Datum: 15.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrsaal, Thomastraße 9
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 11.01.2022
3 Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2022 samt Anlagen und Finanzplanung 2023 - 2025
4 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Informationen zum aktuellen Sachstand
5 Informationen zur Entwicklung des Tourismus in der Gemeinde Piding
6 Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 50 "Kinderkrippe Lattenbergstraße"; hier: Vorstellung Vorentwürfe und Aufstellungsbeschluss
7 Anhörung der Gemeinde Piding zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis BGL
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2022 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 11.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2022 ö beschließend 2
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3. Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2022 samt Anlagen und Finanzplanung 2023 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2022 ö 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Jahr 2022 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025 und des Stellenplans 2022 in der von der Finanzverwaltung vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Informationen zum aktuellen Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2022 ö 4
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5. Informationen zur Entwicklung des Tourismus in der Gemeinde Piding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2022 ö 5
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6. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 50 "Kinderkrippe Lattenbergstraße"; hier: Vorstellung Vorentwürfe und Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2022 ö 6

Beschluss

Um die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung einer Kinderkrippe zu schaffen, beschließt der Gemeinderat den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Die im Sachvortrag vorgestellten Vorentwürfe zur Änderung des Flächennutzungsplans (Stand 07.02.2022) und zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 50 „Kinderkrippe Lattenbergstraße“ (Stand .07.03.2022) werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte der Bauleitplanung (öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, vgl. §§ 2 Abs. 1, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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7. Anhörung der Gemeinde Piding zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis BGL

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2022 ö 7

Beschluss

Die Gemeinde Piding erklärt sich mit den Inhalten des Endberichts zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Berchtesgadener Land vom Februar 2022 einverstanden. Für die Verwirklichung von Angebotsverbesserungen ist im Vorfeld stets eine Detailabstimmung zwischen dem Landkreis und den jeweils betroffenen Gemeinden erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2022 ö beratend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 23. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2022 ö beratend 9
Datenstand vom 06.04.2022 09:57 Uhr