Datum: 05.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2022
3 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information zum aktuellen Sachstand
4 Genehmigung Mehrkosten zur Umsetzung des Wanderwegekonzepts im Rahmen eines Kooperationsprojekts im LEADER-Förderprogramm
5 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
6 Verschiedenes
7 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 27. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 27. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 2
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3. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information zum aktuellen Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 27. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö 3
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4. Genehmigung Mehrkosten zur Umsetzung des Wanderwegekonzepts im Rahmen eines Kooperationsprojekts im LEADER-Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 27. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö 4

Beschluss

Die Gemeinde Piding übernimmt die Trägerschaft für das Projekt „Kooperationsprojekt Wanderwegekonzept der Landkreise BGL und TS – Umsetzung Wandergebiet Piding“, vorbehaltlich einer LEADER-Förderung. Die Kosten betragen voraussichtlich brutto 42.991,13 €. Die Verwaltung wird beauftragt eine Förderung im Rahmen des EU-Programmes LEADER zu beantragen. Sofern eine Förderung durch das EU-Förderprogramm LEADER erfolgt, stellt die Gemeinde Piding die Ko-Finanzierungsmittel bereit. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.  1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 27. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den vorliegenden Entwurf vom 09.06.2022 der ersten Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 27. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beratend 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 27. Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beratend 7
Datenstand vom 04.08.2022 08:27 Uhr