Datum: 02.08.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2022
3 Vorstellung des gemeinsamen Kommunalunternehmens Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkl durch 1. Vorstand Michael Perkmann
4 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Informationen zum aktuellen Sachstand
5 Genehmigung Konzept Alltagsradverbindungen
6 Bestellung Manuela Burger zur Standesbeamtin
7 Verschiedenes
8 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 28. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 28. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 2
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3. Vorstellung des gemeinsamen Kommunalunternehmens Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkl durch 1. Vorstand Michael Perkmann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 28. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö 3
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4. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Informationen zum aktuellen Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 28. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö 4
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5. Genehmigung Konzept Alltagsradverbindungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 28. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Plan der Alltagsradverbindungen mit Ergänzung eines Radwegs von Urwies nach Mauthausen als vordringlichen Bedarf als Ziel für das weitere Vorgehen. 
Die betroffenen Träger der Straßenbaulast werden gebeten, dieses Konzept in ihrer Zuständigkeit zu unterstützen und entsprechende Prioritäten für eine zeitnahe Umsetzung zu setzen.
Die Verwaltung wird beauftragt, für die Abschnitte in der Zuständigkeit der Gemeinde Piding ein Maßnahmenprogramm mit Finanzierungsvorschlag zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. 
Für Planungen werden dazu 10.000 € außerplanmäßig bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Bestellung Manuela Burger zur Standesbeamtin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 28. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, Manuela Burger zur Standesbeamtin der Gemeinde Piding zu bestellen.
Der erste Bürgermeister wird beauftragt, die Bestellungsurkunde auszuhändigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 28. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beratend 7
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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 28. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beratend 8
Datenstand vom 14.09.2022 09:48 Uhr