Datum: 08.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information zum aktuellen Sachstand
4 Vorstellung Planung und Finanzierung Neubau Sport- und Funktionsgebäude ASV Piding
5 Vorstellung Planung und Finanzierung Nutzung und Erweiterung der ehemaligen Eisstockhütte an der Lattenbergstraße als Probenraum
6 örtliche Rechnungsprüfung 2021
6.1 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung vom 26.10.2022
6.2 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2021
6.3 Anerkennung, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2021
7 Antrag Bürgerkraftwerk auf Übernahme PV-Anlage Feuerwehr-Gerätehaus
8 Antrag Kirchenverwaltung auf finanziellen Zuschuss in Folge der Kirchenrenovierung
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 2
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3. Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Information zum aktuellen Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö 3
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4. Vorstellung Planung und Finanzierung Neubau Sport- und Funktionsgebäude ASV Piding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Bezuschussung zum Neubau eines Sport- und Funktionshauses an den ASV Piding und beauftragt das Technische Bauamt, den ASV Piding bei der Umsetzung der Baumaßnahme zu unterstützen. Der Zuschuss ist erst ab dem Jahr 2023 unter dem Nachweis angefallener Kosten in Abschlägen auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Nach der Abstimmung bedankt sich BM Holzner für dieses einstimmige Votum als Zeichen der Wertschätzung für den ASV Piding für dessen Engagement und die ehrenamtliche Arbeit.

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5. Vorstellung Planung und Finanzierung Nutzung und Erweiterung der ehemaligen Eisstockhütte an der Lattenbergstraße als Probenraum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Projekt der Musikkappelle Piding und des Obst- und Gartenbauvereins Piding inklusive der geschätzten Kosten zu und befürwortet die Umsetzung der Baumaßnahme. Die Musikkapelle Piding wird beauftragt, sich um eine Förderung im Rahmen des LEADER-Programms zu bewerben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, das für die Erweiterung der ehemaligen Eisstockhütte um einen Proberaum erforderliche Bauleitplanverfahren mit dem bereits eingeleiteten Bauleitplanverfahren „Kinderkrippe Lattenbergstraße“ zusammenzufassen. Das Planungsbüro Richter wird mit den entsprechenden Planungsarbeiten beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Nach der Abstimmung bedankt sich BM Holzner für das positive Sagnal an beide Vereine.

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6. örtliche Rechnungsprüfung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö 6
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6.1. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung vom 26.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö 6.1
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6.2. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die im Haushaltsjahr 2021 getätigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß o. g. Aufstellung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6.3. Anerkennung, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö 6.3
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7. Antrag Bürgerkraftwerk auf Übernahme PV-Anlage Feuerwehr-Gerätehaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat lehnt eine Übernahme der PV-Anlagen auf den Dächern der Feuerwehr und dem Rathaus zu den von der 2. Solarbürgerkraftwerk Piding GdbRmbH genannten Konditionen ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Antrag Kirchenverwaltung auf finanziellen Zuschuss in Folge der Kirchenrenovierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einen Zuschuss an das Katholische Pfarramt Maria Geburt in Höhe von 27.000 € zur Deckung der laufenden Kosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beratend 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 31. Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beratend 10
Datenstand vom 07.12.2022 08:43 Uhr