Datum: 15.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2017
3 Mögliche Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Vorstellung der Möglichkeiten und Darstellung der Vor- und Nachteile durch Hrn. R. Schnaitmann, Bayernwerk AG
4 Genehmigung Planung Sanierung und Ausbau Kirchenplatz (Heurungstraße BA II) und Jahnstraße
5 Vorstellung Jahresrechnung 2016 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6 Antrag der Gemeinderäte C. Brüderl, A. Goldbrunner und Dr. B. Zimmer auf Weiterführung des Verfahrens zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes
7 Beteiligung der Gemeinde Piding am Projekt "Lauf- und Trailwege" der Kommunen Stadt Bad Reichenhall, Bayerisch Gmain und Großgmain
8 Befragung der Gemeinde Piding zur "Erstellung eines Verkehrskonzepts für den Landkreis Berchtesgadener Land"
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö beschließend 2
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3. Mögliche Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Vorstellung der Möglichkeiten und Darstellung der Vor- und Nachteile durch Hrn. R. Schnaitmann, Bayernwerk AG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö 3
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4. Genehmigung Planung Sanierung und Ausbau Kirchenplatz (Heurungstraße BA II) und Jahnstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die vorgestellte Planung zur Sanierung und zum Ausbaus des Kirchenplatzes (Heurungstraße BA II) und der Jahnstraße und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Schritte zur Durchführung der Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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5. Vorstellung Jahresrechnung 2016 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Bericht der Finanzverwaltung über die Jahresrechnung 2016 zur Kenntnis und genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 getätigten bzw. angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Antrag der Gemeinderäte C. Brüderl, A. Goldbrunner und Dr. B. Zimmer auf Weiterführung des Verfahrens zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat hebt seinen ablehnenden Beschluss vom 12.10.2016 zur Streichung der   Bruttogeschossfläche auf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt alle Angaben zu Bruttogeschossflächen aus der Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes zu streichen, weil diese dort nicht notwendig und irreführend sind. Der Text der Begründung soll wie folgt geändert werden:

"Die ausgewiesenen Sondergebietsflächen sollen eine Teilerweiterung der bestehenden Bebauung, bis hin zu einem Totalabriss und Erneuerung der Hotelanlage, ggf. auch als Wellnessanlage mit klinischer Betreuung planungsrechtlich sichern."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

Beschluss 3

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den 12.10.2016 gefassten Beschluss, das Verfahren der öffentlichen Beteiligung durchzuführen, weiterzuverfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

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7. Beteiligung der Gemeinde Piding am Projekt "Lauf- und Trailwege" der Kommunen Stadt Bad Reichenhall, Bayerisch Gmain und Großgmain

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat zeigt Interesse am Projekt "Lauf- und Trailwege" und beauftragt die Verwaltung, die Rahmenbedingungen zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Befragung der Gemeinde Piding zur "Erstellung eines Verkehrskonzepts für den Landkreis Berchtesgadener Land"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vom Arbeitskreis und der Verwaltung vorgelegten Entwurf der Antworten zu dem  Fragebogen für das Verkehrskonzept für den Landkreis Berchtesgadener Land mit folgenden Änderungen/Ergänzungen zu:
  • Ergänzung bei Punkt 3.2 und 4.3:
  Verbesserung der Ortsteilanbindung Hirschloh an B 20 (gleichzeitig  Entschärfung Unfallschwerpunkt)

  • Ergänzung bei Punkt 4.2 und 4.3:
   Kreisstraße über Högl – Geschwindigkeitsbeschränkung erforderlich (statt 100 km/h)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö beratend 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 35. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2017 ö beratend 10
Datenstand vom 10.08.2017 16:21 Uhr