Datum: 15.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2017
3 Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2017 samt Anlagen und Finanzplanung 2018 - 2020
4 Entscheidung über Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
5 Antrag GR Rüdiger Lerach und GRin Sabine Wolf vom 16.01.2017 auf Neugestaltung Pausenhof Schule
6 Verschiedenes
7 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2017 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2017 ö beschließend 2
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3. Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2017 samt Anlagen und Finanzplanung 2018 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Jahr 2017 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen. Außerdem beschließt der Gemeinderat die Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2020 und des Stellenplans 2017 in der von der Finanzverwaltung vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Entscheidung über Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2017 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die von der Verwaltung im Sachvortrag erläuterte schrittweise Umsetzung der Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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5. Antrag GR Rüdiger Lerach und GRin Sabine Wolf vom 16.01.2017 auf Neugestaltung Pausenhof Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2017 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt in Anlehnung an den Antrag vom 16.01.2017 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung einer Ideensammlung zur kindgerechten Pausenhofgestaltung. Diese Arbeitsgruppe soll sich  aus Mitgliedern jeder Gemeinderatsfraktion, der Schulfamilie und des Elternbeirats sowie dem Schulhausmeister zusammensetzen. Jede Fraktion entsendet eigenverantwortlich einen Vertreter für diese Arbeitsgruppe.
Die Arbeitsgruppe soll von einem Landschaftsplaner geleitet werden. Für die Leitung der Arbeitsgruppe, der Grundlagenarbeit (z. B. Erstellung Kostenschätzung für Gestaltungsvarianten) sowie der Vorstellung der einzelnen Ideen im Gemeinderat werden Kosten von max. 3.000,- € (brutto) genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2017 ö beratend 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 36. Sitzung des Gemeinderates 15.03.2017 ö beratend 7
Datenstand vom 10.08.2017 16:22 Uhr