Datum: 02.08.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:09 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2017
3 Kindergarten im HPZ; hier: Erlass Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens im HPZ sowie Gebührensatzung
4 Reduzierung Gebühr für Abfallentsorgung - Neuerlass Gebührensatzung
5 Verschiedenes
6 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 41. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2017 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 41. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2017 ö beschließend 2
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3. Kindergarten im HPZ; hier: Erlass Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens im HPZ sowie Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 41. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2017 ö 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, den vorliegenden Entwurf vom 24.07.2017 der Satzung für den Kindergarten im HPZ als Satzung. Dieser Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, den vorliegenden Entwurf vom 24.07.2017 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens im HPZ als Satzung. Dieser Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift   beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Reduzierung Gebühr für Abfallentsorgung - Neuerlass Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 41. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Gemeinde Piding vom 25.07.2017 als Satzung. Dieser Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 41. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2017 ö beratend 5
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6. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 41. Sitzung des Gemeinderates 02.08.2017 ö beratend 6
Datenstand vom 12.10.2017 12:54 Uhr