Datum: 05.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.01.2018
3 Vorstellung Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4 Information über Ergebnisse Verkehrsüberwachung
5 Entscheidung über Aussetzung Beschluss Einführung wiederkehrende Straßenausbaubeiträge
6 Verschiedenes
7 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 47. Sitzung des Gemeinderates 05.02.2018 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 47. Sitzung des Gemeinderates 05.02.2018 ö beschließend 2
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3. Vorstellung Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 47. Sitzung des Gemeinderates 05.02.2018 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Bericht der Finanzverwaltung über die Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis und genehmigt die im Haushaltsjahr 2017 getätigten bzw. angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Information über Ergebnisse Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 47. Sitzung des Gemeinderates 05.02.2018 ö 4
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5. Entscheidung über Aussetzung Beschluss Einführung wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 47. Sitzung des Gemeinderates 05.02.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Ausgang der aktuellen Diskussionen über eine evtl. Gesetzesänderung bzw. über eine evtl. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abzuwarten und den Vollzug der Beschlüsse vom 15.01.2015 und 21.09.2016 bis auf weiteres auszusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 47. Sitzung des Gemeinderates 05.02.2018 ö beratend 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 47. Sitzung des Gemeinderates 05.02.2018 ö beratend 7
Datenstand vom 07.03.2018 08:21 Uhr