Datum: 05.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 21:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2018
3 Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2018 samt Anlagen und Finanzplanung 2019 - 2021
4 Lärmaktionsplan; Festlegung der favorisierten Maßnahmen
5 Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Högler Straße (Kreisstraße BGL 7)
6 Verschiedenes
7 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.03.2018 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.03.2018 ö beschließend 2
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3. Erlass Haushaltssatzung und Aufstellung Haushaltsplan 2018 samt Anlagen und Finanzplanung 2019 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.03.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Jahr 2018 zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen. Außerdem beschließt der Gemeinderat die Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 und des Stellenplans 2018 in der, von der Finanzverwaltung, vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Lärmaktionsplan; Festlegung der favorisierten Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.03.2018 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den folgenden zu favorisierten Maßnahmen zu:
  1. Einwirken auf die zuständigen Behörden, Maßnahmen an der Lärmquelle umzusetzen.
  2. Prüfung der Möglichkeiten bzw. Rahmenbedingungen zur Erhöhung der bereits bestehenden bzw. Errichtung einer zusätzlichen Schallschutzwand im Bereich Süd (zwischen Kerzenwelt und Aldi).
  3. Prüfung der Möglichkeiten bzw. Rahmenbedingungen zur Errichtung einer Schallschutzwand im Bereich Nord.
  4. Einführung eines Förderprogramms für den Einbau von passiven Schallschutzmaßnahmen (evtl. bei allen drei Brennpunkten).
Vor weiteren Schritten soll das Büro em plan Möglichkeiten weiterer Öffentlichkeitsarbeit aufzeigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Högler Straße (Kreisstraße BGL 7)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.03.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Piding spricht sich für eine Geschwindigkeitsbegrenzung an der Kreisstraße BGL 7 entlang der Streusiedlung „Kleinhögl“ sowie für den Bereich der Einmündungen „Inneberg“ aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.03.2018 ö beratend 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.03.2018 ö beratend 7
Datenstand vom 08.05.2018 09:45 Uhr