Datum: 09.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 22:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2018
3 Antrag Heinz Bender auf Niederlegung seines Mandats als Gemeinderat
4 Kindertageseinrichtung Piding: Beratung und evtl. Entscheidung über Möglichkeiten nach Ablauf Mietvertrag Container
5 Anfrage Telekom Deutschland auf Zustimmung zum Abbau der Telefonstelle Bahnofstr. 24
6 Neuerlass Hundehaltungsverordnung
7 Vorstellung und Entscheidung über Varianten für Gebäudeabdichtung Haus der Vereine
8 Geruchsproblematik: Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen durch das Büro aqua system consult
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö beschließend 2
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3. Antrag Heinz Bender auf Niederlegung seines Mandats als Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, Herrn Heinz Bender gemäß  seinem  Antrag vom 20.02.2018 als ehrenamtliches Gemeinderatsmitglied zum 30.04.2018 zu entlassen.  
Gleichzeitig wird der derzeitigen Ablehnung der Übernahme des Ehrenamtes durch Herrn Thomas Friebel zugestimmt.
Als Listennachfolger rückt daher aus dem Wahlvorschlag der Christlich-Sozialen Union in Bayern e.V. (CSU) Herr Maximilian Koch nach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Kindertageseinrichtung Piding: Beratung und evtl. Entscheidung über Möglichkeiten nach Ablauf Mietvertrag Container

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö 4

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, Standorte für den Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens mit späteren Erweiterungsmöglichkeiten auf gemeindeeigenen Standorten zu prüfen und weitere Grundlagen zu ermitteln.
Die Verwaltung wird bevollmächtigt hierzu einen entsprechenden Auftrag an das Planungsbüro Lerach zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Anfrage Telekom Deutschland auf Zustimmung zum Abbau der Telefonstelle Bahnofstr. 24

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Abbau der Telefonstelle am Standort Bahnhofstr. 24 nicht zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Neuerlass Hundehaltungsverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Erlass des vorliegenden Entwurfs vom 21.03.2018 der Verordnung, auch im Bereich der Mehrzweckhalle, über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden. Der Verordnungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 6

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7. Vorstellung und Entscheidung über Varianten für Gebäudeabdichtung Haus der Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat entscheidet sich für die Kellerabdichtung im Haus der Vereine für die Variante 1 und beauftragt die Gemeindeverwaltung zur Ausschreibung und Einholung von Angeboten. Ebenso soll die Schimmelbildung im Erdgeschoss untersucht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 7

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8. Geruchsproblematik: Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen durch das Büro aqua system consult

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö 8
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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö beratend 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 49. Sitzung des Gemeinderates 09.04.2018 ö beratend 10
Datenstand vom 08.05.2018 09:55 Uhr