Datum: 18.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:07 Uhr bis 21:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2018
3 Lärmaktionsplan; hier: Vorstellung Berichtsentwurf und Abstimmung weiteres Vorgehen/Öffentlichkeitsbeteiligung
4 Standortprüfung Neubau Rathaus
5 Antrag TC Piding vom 25.05.2018 auf dauerhaften Pachterlass der Außenanlagen und der Tennis-Freiplätze
6 Vorstellung Wirtschaftlichkeitsbetrachtung möglicher PV-Anlagen auf Gebäude Wasserwerk Birkenstraße und Fußballvereinshaus
7 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2018: Kanalverlegung "Molkerei" - Information über den Sachstand
8 Information über Sitzung des Mittelschulverbandes Piding-Anger vom 08.05.2018
9 Information über Sitzung des Abwasserzweckverbandes Saalachtal vom 09.05.2018
10 Verschiedenes
11 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beschließend 2
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3. Lärmaktionsplan; hier: Vorstellung Berichtsentwurf und Abstimmung weiteres Vorgehen/Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Entwurf des Lärmaktionsplanes (Stand Mai 2018) zur Kenntnis und stimmt dem im Sachvortrag vorgestellten Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Standortprüfung Neubau Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö 4

Beschluss 1

Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote geeigneter Planer für die Erstellung eines Raumkonzeptes für den Neubau des Rathauses einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat lehnt das Grundstück Haus der Vereine, Wisbacherstraße 14,  als möglichen Standort für den Rathausneubau ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat lehnt die Grundstücke Lattenbergstraße (Fl. Nrn. 318/4 und 318/6) als mögliche Standorte für den Rathausneubau ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Gemeinderat lehnt das Grundstück Schule, Salzburger Straße, als möglichen Standort für den Rathausneubau ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Antrag TC Piding vom 25.05.2018 auf dauerhaften Pachterlass der Außenanlagen und der Tennis-Freiplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag vom 25.05.2018 des TC Piding e. V. auf Erlass des Pachtzinses der Tennisfreiplätze für die nächsten fünf Jahre (2019 bis einschließlich 2023) zu. Im Gegenzug dafür entfällt weiterhin der Zuschuss für die Pflege der Außenanlagen in Höhe von 500 € im Jahr an den TC Piding e. V.. Die nächste Pachtanpassung für die übrigen Pachtflächen erfolgt wieder bei einer Änderung des Verbraucherpreisindexes für Deutschland von mindestens 10 Punkten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Vorstellung Wirtschaftlichkeitsbetrachtung möglicher PV-Anlagen auf Gebäude Wasserwerk Birkenstraße und Fußballvereinshaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt die vom Klimaschutzmanagement des Landratsamtes Berchtesgadener Land erstellten Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen (Grobanalysen) für die Errichtung einer PV-Anlage am Wasserwerk in der Birkenstraße bzw. am Fußballvereinsheim zur Kenntnis und beschließt, auf dem Gebäude des Wasserwerks eine PV-Anlage zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote einzuholen und die erforderlichen Schritte durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der PV-Anlage für das Fußballvereinsheim den Einsatz eines Batteriespeichers mit prüfen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

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7. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2018: Kanalverlegung "Molkerei" - Information über den Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Tagesordnungspunkt 7 (Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2018 „Kanalverlegung Molkerei“ – Information über den Sachstand) in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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8. Information über Sitzung des Mittelschulverbandes Piding-Anger vom 08.05.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö 8
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9. Information über Sitzung des Abwasserzweckverbandes Saalachtal vom 09.05.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö 9
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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beratend 10
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11. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 51. Sitzung des Gemeinderates 18.06.2018 ö beratend 11
Datenstand vom 18.07.2018 08:36 Uhr