Datum: 06.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2018
3 Entscheidung über Einführung "digitales Klassenzimmer" in der Grundschule Piding bzw. Mittelschule Piding-Anger
4 Erweiterung der Kläranlage des Abwasserzweckverbandes Saalachtal (AZV) - Vorstellung der Möglichkeiten für die künftige Behandlung der kommunalen Abwässer (mit bzw. ohne die Abwässer der Milchwerke BGL Chiemgau eG) - Anweisung der Verbandsräte des AZV
5 Örtliche Rechnungsprüfung 2017 - Rechnungsprüfungsausschuss vom 11.10.2018
5.1 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung vom 11.10.2018
5.2 Information zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2017
5.3 Anerkennung, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2017
6 Verschiedenes
7 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 2
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3. Entscheidung über Einführung "digitales Klassenzimmer" in der Grundschule Piding bzw. Mittelschule Piding-Anger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Einführung des vorgestellten „mobilen digitalen Klassenzimmers“ zu und genehmigt die damit verbundenen Kosten. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Förderantrag einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Erweiterung der Kläranlage des Abwasserzweckverbandes Saalachtal (AZV) - Vorstellung der Möglichkeiten für die künftige Behandlung der kommunalen Abwässer (mit bzw. ohne die Abwässer der Milchwerke BGL Chiemgau eG) - Anweisung der Verbandsräte des AZV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den vorgestellten Möglichkeiten für die künftige Behandlung der kommunalen Abwässer und spricht sich für die Umsetzung von Variante 1 (Mitbehandlung Molkereiabwasser nach Flotation und mit Prozesswasserbehandlung) aus.
Die Verbandsräte der Gemeinde Piding werden angewiesen, in der Verbandsversammlung des AZV die Umsetzung der Variante 1 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Örtliche Rechnungsprüfung 2017 - Rechnungsprüfungsausschuss vom 11.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 5
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5.1. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung vom 11.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Rechnungsprüfungsbericht zur Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Piding.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.2. Information zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom o. a. Sachverhalt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.3. Anerkennung, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 5.3

Beschluss

Beschluss 1:

Der Gemeinderat stellt das Ergebnis für die gemeindliche Jahresrechnung (§ 79 KommHV) gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit den o. a. Abschlusszahlen fest.

Abstimmung:        JA-Stimmen         18
       NEIN-Stimmen        0

BM Holzner zeigt persönliche Beteiligung an und nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Die Sitzungsleitung übernimmt 2. BM Argstatter.

Beschluss 2:

Der Gemeinderat beschließt, dass bei Bürgermeister Holzner die Voraussetzungen des Art. 49 Abs. 1 GO für einen Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung vorliegen.

Abstimmung:        JA-Stimmen        17
       NEIN-Stimmen        0

Beschluss 3:

Der Gemeinderat beschließt die Anerkennung der Jahresrechnung 2017 und erteilt die Entlastung des ersten Bürgermeisters und der Verwaltung für die gemeindliche Jahresrechnung 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beratend 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) <. Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beratend 7
Datenstand vom 04.12.2018 09:44 Uhr