Datum: 14.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 22:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2019
3 Vorstellung Vorschlag für Sanierung Kneippbecken
4 Kapitalerhöhung für die "Wohnbauwerk im Berchtesgadener Land GmbH"
5 Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltes und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
6 Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht über die örtliche Prüfung für das Jahr 2018 und Entlastung der Jahresrechnung 2018
7 Antrag FWG Piding zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und der Grundwassersituation
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 66. Sitzung des Gemeinderates 14.10.2019 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 66. Sitzung des Gemeinderates 14.10.2019 ö beschließend 2
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3. Vorstellung Vorschlag für Sanierung Kneippbecken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 66. Sitzung des Gemeinderates 14.10.2019 ö 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt dem vom Planungsbüro Schuardt vorgestellten Konzept zur Sanierung des Kneippbeckens zu und spricht sich für eine Umsetzung dieses Konzepts aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Gemeinderat erteilt dem Planungsbüro Schuardt den Auftrag zur entsprechenden Planung und Umsetzung der Sanierung. Die Abrechnung der Planungsleistung erfolgt pauschal mit 7.500 €, netto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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4. Kapitalerhöhung für die "Wohnbauwerk im Berchtesgadener Land GmbH"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 66. Sitzung des Gemeinderates 14.10.2019 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt zu, dass der Gesellschafteranteil der Gemeinde Piding beim Wohnbauwerk im Berchtesgadener Land GmbH um 395.400 Euro erhöht wird. Dem Wohnbauwerk wird dazu die Tilgung der beiden Kommunaldarlehen mit einem Restwert von insgesamt 143.693,80 Euro erlassen. Der verbleibende Differenzbetrag zur Kapitalerhöhung in Höhe von 251.706,20 Euro wird im Wege des 1. Nachtragshaushalts in Ansatz gebracht und finanziert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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5. Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltes und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 66. Sitzung des Gemeinderates 14.10.2019 ö 5

Beschluss

Der als Anlage zur Niederschrift beigefügte Entwurf für die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 samt 1. Nachtragshaushaltsplan (Anlage) einschließlich Stellenplanänderung (Anlagen) wird beschlossen; die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht über die örtliche Prüfung für das Jahr 2018 und Entlastung der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 66. Sitzung des Gemeinderates 14.10.2019 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt die Entlastung des ersten Bürgermeisters für die gemeindliche Jahresrechnung 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

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7. Antrag FWG Piding zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und der Grundwassersituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 66. Sitzung des Gemeinderates 14.10.2019 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den Antrag der FWG Piding vom 29.09.2019 an das Wasserwirtschaftsamt Traunstein zur Prüfung der darin aufgeworfenen Punkte weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 66. Sitzung des Gemeinderates 14.10.2019 ö beratend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 66. Sitzung des Gemeinderates 14.10.2019 ö beratend 9
Datenstand vom 12.11.2019 09:33 Uhr