Datum: 11.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:06 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.10.2019
3 Vorstellung Fortschreibung Verkehrskonzept Gewerbegebiet Lattenbergstraße
4 Vorstellung Straßensanierung Inneberg- und Klingerweg sowie Sanierung Wasserleitung
5 Kostenfreie Benutzung der Stadtbusse am Wochenende ab 2020
6 Errichtung von Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Piding; hier: Entscheidung über Standort und Überdachung
7 Information über Ergebnis Feuerbeschau Rathaus Gemeinde Piding
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 67. Sitzung des Gemeinderates 11.11.2019 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.10.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 67. Sitzung des Gemeinderates 11.11.2019 ö beschließend 2
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3. Vorstellung Fortschreibung Verkehrskonzept Gewerbegebiet Lattenbergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 67. Sitzung des Gemeinderates 11.11.2019 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Fortschreibung des Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Lattenbergstraße zur Kenntnis und beschließt, die darin vorgeschlagenen Querungsanlage mit Zebrastreifen umzusetzen.
Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, Grundstücksverhandlungen mit den betroffenen Grundstückseigentümern zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 7

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4. Vorstellung Straßensanierung Inneberg- und Klingerweg sowie Sanierung Wasserleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 67. Sitzung des Gemeinderates 11.11.2019 ö 4
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5. Kostenfreie Benutzung der Stadtbusse am Wochenende ab 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 67. Sitzung des Gemeinderates 11.11.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Piding nimmt auch im Jahr 2020 an der Aktion „Freifahrten am Wochenende“ der Stadtwerke Bad Reichenhall KU teil und unterstützt dies mit 1,00 Euro pro gezählten kostenlosen Fahrgast im gesamten Liniennetz, gedeckelt auf 1,00 Euro pro Pidinger Einwohner (auf Basis der jeweils zum 30.06. vom Statistischen Landesamt festgestellten amtlichen Einwohnerzahl). Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Stadtwerken eine Kooperationsvereinbarung abzuschließen, die eine Verlängerungsklausel um jeweils ein Jahr zu den gleichen Konditionen beinhaltet, wenn die Vereinbarung nicht spätestens drei Monate vor dem Jahresende gekündigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Errichtung von Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Piding; hier: Entscheidung über Standort und Überdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 67. Sitzung des Gemeinderates 11.11.2019 ö 6

Beschluss

  1. Der Gemeinderat beschließt an den Standorten A1, A3 und A4 Fahrradabstellanlagen zu errichten.
  2. Die Ausführung dieser Anlagen soll wie im Sachvortrag vorgestellt (Stahlstützen, Glaswände 3-seitig umlaufend, Glaspultdach) ausgeführt werden.
  3. Die Verwaltun g wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge einzureichen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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7. Information über Ergebnis Feuerbeschau Rathaus Gemeinde Piding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 67. Sitzung des Gemeinderates 11.11.2019 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Feuerbeschau 2019 im Rathaus Piding und beauftragt die Verwaltung, die im Feuerbeschau-Protokoll bezeichneten notwendigen Maßnahmen unverzüglich umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 67. Sitzung des Gemeinderates 11.11.2019 ö beratend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 67. Sitzung des Gemeinderates 11.11.2019 ö beratend 9
Datenstand vom 10.12.2019 08:21 Uhr