Datum: 08.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2015
3 Vorstellung Ergebnis Brückenprüfung
4 11. Änderung des Flächennutzungsplanes. im Bereich der Milchwerke BGL Chiemgau eG sowie 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Hockerfeld", hier: Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
5 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2015: Beitritt der Gemeinde Piding zum Landschaftspflegeverband
6 Antrag SPD, Ortsverein Piding vom 11.06.2015: Fortschreibung des Nahverkehrsplans bezüglich Verbesserung der Barrierefreiheit im ÖPNV. Beratung über die für den Bereich Piding vorgeschlagenen Maßnahmen.
7 Information über geplante Sanierung der Autobahnbrücke über die Pidinger Ache
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 16. Sitzung des Gemeinderates 08.07.2015 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 16. Sitzung des Gemeinderates 08.07.2015 ö beschließend 2
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3. Vorstellung Ergebnis Brückenprüfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 16. Sitzung des Gemeinderates 08.07.2015 ö 3
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4. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes. im Bereich der Milchwerke BGL Chiemgau eG sowie 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Hockerfeld", hier: Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 16. Sitzung des Gemeinderates 08.07.2015 ö 4
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5. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2015: Beitritt der Gemeinde Piding zum Landschaftspflegeverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 16. Sitzung des Gemeinderates 08.07.2015 ö 5

Beschluss 1

Die Gemeinde Piding befürwortet die Gründung eines Landschaftspflegeverbandes und beschließt die Mitgliedschaft der Gemeinde. Sie erklärt sich zur Übernahme eines jährlichen Beitragssatzes von 0,25 €/Einwohner einverstanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, die zuvor angeregten Satzungsänderungen einzubringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Antrag SPD, Ortsverein Piding vom 11.06.2015: Fortschreibung des Nahverkehrsplans bezüglich Verbesserung der Barrierefreiheit im ÖPNV. Beratung über die für den Bereich Piding vorgeschlagenen Maßnahmen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 16. Sitzung des Gemeinderates 08.07.2015 ö 6

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die konkreten Maßnahmen für den Ortsbereich Piding aus dem Gutachten zur Barrierefreiheit im ÖPNV und SPNV im Berchtesgadener Land zu prüfen, aufzubereiten und ggfs. mit anderen Beteiligten (DB, LRA...) abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Information über geplante Sanierung der Autobahnbrücke über die Pidinger Ache

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 16. Sitzung des Gemeinderates 08.07.2015 ö 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 16. Sitzung des Gemeinderates 08.07.2015 ö beratend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 16. Sitzung des Gemeinderates 08.07.2015 ö beratend 9
Datenstand vom 10.08.2017 15:53 Uhr