Datum: 09.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Piding, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat Piding
Körperschaft: Gemeinde Piding
Öffentliche Sitzung, 18:02 Uhr bis 19:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.11.2015
3 12. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Neubichler Alm; Aufstellungsbeschluss
4 Änderung des kommunalen Finanzausgleichs; Anpassung der Realsteuerhebesätze an die Nivellierungshebesätze ab 01.01.2016
5 Vorstellung und Genehmigung Planung Sanierung Wasserleitung Högler Straße / Panoramaweg
6 Information über Sitzung Abwasserzweckverband Saalachtal vom 01.12.2015
7 Antrag FWG Piding vom 21.10.2015 auf Information über Sachstand Raumkonzept Rathaus/Feuerwehrgerätehaus
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.12.2015 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.11.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.12.2015 ö beschließend 2
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3. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Neubichler Alm; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.12.2015 ö 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, zur Sicherung der touristischen Entwicklung des Gebietes der Neubichler Alm den Flächennutzungsplan, wie im Sachvortrag vorgestellt,  zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Entwurf der Flächennutzungsplanänderung und beauftragt die Verwaltung die entsprechenden Verfahrensschritte für das Änderungsverfahren (öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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4. Änderung des kommunalen Finanzausgleichs; Anpassung der Realsteuerhebesätze an die Nivellierungshebesätze ab 01.01.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.12.2015 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die im Sachverhalt dargestellte Änderung bzw. Anhebung der Realsteuerhebesätze ab 01.01.2016. Die geänderten Realsteuerhebesätze sind mit der Haushaltssatzung für 2016 zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Vorstellung und Genehmigung Planung Sanierung Wasserleitung Högler Straße / Panoramaweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.12.2015 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Vorstellung der Sanierung der Hauptwasserleitung Högler Straße und Panoramaweg mit den erwähnten Nebenarbeiten Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Schritte zur Durchführung der Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Information über Sitzung Abwasserzweckverband Saalachtal vom 01.12.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.12.2015 ö 6
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7. Antrag FWG Piding vom 21.10.2015 auf Information über Sachstand Raumkonzept Rathaus/Feuerwehrgerätehaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.12.2015 ö 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.12.2015 ö beratend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Piding (Gemeinde Piding) 21. Sitzung des Gemeinderates 09.12.2015 ö beratend 9
Datenstand vom 10.08.2017 15:58 Uhr