Frau Strauss - AfD-Veranstaltung
Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung, 18.05.2017
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | Lfd. BV-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Gemeinderatssitzung | 18.05.2017 | ö |
Diskussionsverlauf
Daten angezeigt aus Sitzung: Gemeinderatssitzung, 18.05.2017
Frau Strauss spricht die AfD-Veranstaltung der vergangenen Woche im Bürgerhaus Pliening an. Einige Plieninger Bürger haben eine Demonstration organisiert. Daran haben auch Einheimische teilgenommen. Dass aus dem Gemeinderat wenig Mitglieder anwesend waren, findet sie schade.
Frau Löffler sieht keinen Anlass für eine Rechtfertigung, wenn jemand an der Demonstration nicht teilgenommen hat. Abgesehen davon findet sie es zielführender, wenn - wie aus ihrem Umfeld geschehen - an der Veranstaltung teilgenommen wurde und gezielt kritische Fragen gestellt wurden.
Frau Strauss möchte wissen, wie die Gemeinde künftig mit derartigen Veranstaltungen umgehen wird, zumal ihrer Meinung die Vergabekriterien des Bürgerhauses unter Punkt 3 den Ausschluss von Nutzern, die dem Ansehen der Gemeinde schaden können, möglich sei. Herr Frick entgegnet hierauf, dass die Veranstaltung dem Ansehen der Gemeinde nicht geschadet hat. Die Vergabekriterien besagen u.a. auch, dass der Nutzerkreis nicht eingeschränkt ist. Die AfD ist nicht verboten und insofern genauso zu behandeln, wie andere politische Parteien. Hätte es eine Handhabe gegeben, wäre davon Gebrauch gemacht worden. Eine erneute juristische Prüfung wird veranlasst.
Datenstand vom 30.05.2017 08:38 Uhr