Datum: 26.11.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
94 Genehmigung der Tagesordnung
95 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.09.2015
96 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind
97 Vollzug des Wasserrechts - Aufstellung eines Gewässerentwicklungskonzeptes
98 Bauleitplanung - Baugebiet "Landsham Süd" - Änderung der planerischen Eckpunkte Grundflächenzahl, Geschossflächenzahl und Anzahl der Wohneinheiten
99 Halbjahresbericht der Seniorenreferentin
100 Halbjahresbericht der Jugendreferentin
101 Gemeinsame und gemeindeübergreifende Obdachlosenunterbringung
102 Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im Baugebiet "Am Tanzfleckl" in Gelting
103 Jahresrechnung 2014 - Örtliche Prüfung, Feststellung und Entlastung
104 EDV - Servermigration
105 Bekanntgaben und Anfragen
Dorfplatz Landsham - Gebäude mit Mehrzweckraum und Lager
Seniorenarbeit - Vorgehensweise zur Realisierung bedarfsgerechter Angebote
Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg
Sitzungskalender 2016
Schulbericht 2015 und Schülerverteilung nach Ortsteilen
Bayernwerk AG - kommunal.info 03.2015
Seminarprogramm
Freiwillige Feuerwehr Landsham - Einladung zur Weihnachtsfeier
Herr Schuler - Herbstkonzert Musikkapelle Gelting
Frau Strauss - Wohnen im Alter
Herr Ernst - Moosweihnacht
106 Bürgerfragestunde

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94. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö Beschliessend 94

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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95. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.09.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö Beschliessend 95

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.09.2015 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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96. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö 96

Diskussionsverlauf

Folgender nichtöffentliche Beschluss wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 24.09.2015 wegen Wegfall des Geheimhaltungsgrundes zur Veröffentlichung freigegeben:

Gemeinderatssitzung vom 27.08.2015
TOP 54: Vollzug der Satzung über die Verleihung von Auszeichnungen durch die Gemeinde Pliening – Bürgerehrung
Der Gemeinderat stimmt der Ehrung von Herrn Georg Schmalz mit der Verleihung des Ehrenzeichens in Silber im Rahmen der Bürgerversammlung am 01.10.2015 zu.

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97. Vollzug des Wasserrechts - Aufstellung eines Gewässerentwicklungskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö Beschliessend 97

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Vorentwurf des Gewässerentwicklungskonzepts unter Berichtigung der Planunterlage dahingehend, dass das nachrichtlich dargestellte, geplante Wasserschutzgebiet Finsing entnommen wird, und beauftragt die Verwaltung, die Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange und  den sonstigen Beteiligten durchzuführen, sowie die Erstellung des Gewässerentwicklungskonzeptes zu veranlassen und zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6

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98. Bauleitplanung - Baugebiet "Landsham Süd" - Änderung der planerischen Eckpunkte Grundflächenzahl, Geschossflächenzahl und Anzahl der Wohneinheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö Beschliessend 98

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 26.06.2014
-        für die die Einzel- und Doppelhäuser eine Grundflächenzahl von maximal 0,35 und eine Geschossflächenzahl von maximal 0,7. Ziel ist es, auf jedem Grundstück ein Wohngebäude mit einer Grundfläche von mindestens 80 m² und einer Geschossfläche von mindestens 160 m² zu ermöglichen.

15 dafür : 2 dagegen

-        für die Mehrfamilienhäuser eine Grundflächenzahl von maximal 0,4 und eine Geschossflächenzahl von maximal 0,8.

15 dafür : 2 dagegen

-        je Doppelhaushälfte maximal eine Wohneinheit zuzulassen.

14 dafür : 2 dagegen (ohne Widmann Kristina)


Die Verwaltung wird beauftragt, die Punkte in die Bauleitpläne einzuarbeiten und für die Freigabe zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung und zur Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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99. Halbjahresbericht der Seniorenreferentin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö 99

Diskussionsverlauf

Frau Diefenthaler berichtet dem Gemeinderat gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts über ihre Aktivitäten als Seniorenreferentin. Der Bericht wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

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100. Halbjahresbericht der Jugendreferentin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö 100

Diskussionsverlauf

Frau Wulff berichtet dem Gemeinderat gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts über ihre Aktivitäten als Jugendreferentin. Der Bericht wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

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101. Gemeinsame und gemeindeübergreifende Obdachlosenunterbringung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö 101

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt einer gemeinsamen und gemeindeübergreifenden Obdachlosenunterbringung auf Landkreisebene zu und ermächtigt den Ersten Bürgermeister zum Abschluss und Unterzeichnung einer entsprechenden Zweckvereinbarung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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102. Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im Baugebiet "Am Tanzfleckl" in Gelting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö 102

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, als neue Straßenbezeichnung für die neue Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Gelting – Am Tanzfleckl“ zwischen Markt Schwabener Straße und der Straße „Am Tanzfleckl“ den Namen „Lorenz-Maier-Straße“ zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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103. Jahresrechnung 2014 - Örtliche Prüfung, Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Rechnungsprüfungsausschuss Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses 15.10.2015 nö Vorberatend 3
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö 103

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2014 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO nach örtlicher Rechnungsprüfung durch die Sachverständige, Frau Scherer, und nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss vom 15.10.2015 mit folgenden Ergebnis fest:

Verwaltungshaushalt:        Einnahmen        10.836.568,10 €
       Ausgaben        10.836.568,10 €
Vermögenshaushalt:        Einnahmen        6.104.062,46 €
       Ausgaben        6.104.062,46 €

Kasseneinnahmereste:        302.217,25 €
Kassenausgabereste:        2.506,38 €

Zuführung vom Verwaltungs- in Vermögenshaushalt:        2.228.812,91 €
Zuführung zur allgemeinen Rücklage:        5.731.253,38 €
Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage:        3.671.548,90 €

Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 gem. Art. 103 GO. Der Gemeinderat schließt sich der Niederschrift in vollem Umfang an. Die Entlastung für das Jahr 2014 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird hiermit ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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104. EDV - Servermigration

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö 104

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung der erforderlichen Hardware für die Server-Migration zu. Herr Bürgermeister Frick wird mit der Auftragsvergabe nach Angebotseinholung bevollmächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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105. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö Beschliessend 105
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. Dorfplatz Landsham - Gebäude mit Mehrzweckraum und Lager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö Beschliessend

Diskussionsverlauf

In der Sitzung vom 10.09.2015 hat der Bauausschuss für den „Neubau eines Gebäudes mit Mehrzweckraum und Lager“ auf dem Dorfplatz in Landsham das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Der Bauantrag wurde am 17.09.2015 beim Landratsamt Ebersberg eingereicht. Aufgrund nachbarschaftlicher Einwendungen hat das Landratsamt Ebersberg bisher noch keine Baugenehmigung erteilt.

Der Neubau eines Gebäudes mit Mehrzweckraum mit Lager verzögert sich daher.

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. Seniorenarbeit - Vorgehensweise zur Realisierung bedarfsgerechter Angebote

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Der Gemeinderat hat die Koordinationsstelle Wohnen im Alter beauftragt, in einer Gemeinderatssitzung Wege aufzuzeigen, um den Bedarf an Pflegeplätzen und Seniorenwohnungen bzw. alternativer Wohnformen und sonstigen Angeboten für Senioren individuell für die Gemeinde Pliening zu ermitteln.

Von der Leiterin der Koordinationsstelle Wohnen im Alter, Frau Sabine Wenng, wurde am 23.11.2015 folgende Vorgehensweise vorgeschlagen:

1.        Vortrag Frau Wenng in der Gemeinderatssitzung am 25.02.2016
2.        Expertengespräch (Fachleute mit Kenntnissen in der Seniorenarbeit, z.B. ambulante Pflegedienste, Hausarzt, Apotheker, Nachbarschaftshilfe, Vereine mit Aktivitäten im Seniorenbereich, Seniorenreferentin, Fraktionsvertreter, maximal ca. 20 Personen ) moderiert von der Koordinationsstelle für Wohnen im Alter
3.        Bürgerbeteiligungsverfahren auf Grundlage der Ergebnisse des Expertengesprächs
4.        Erarbeitung eines Konzeptes

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. Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Die Bevölkerungsstatistik für den Landkreis Ebersberg zum Stand 31.12.2014 wurde an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Pliening weist einen Bevölkerungsstand (Hauptwohnsitz) von 5293 auf. Dies bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Stand vom 30.06.2014 um 1,1 %. Im gleichen Zeitraum veränderten sich die Bevölkerungszahlen im Landkreis Ebersberg um 0,76 % in den Orten Anzing + 1,91 %, Forstinning + 1,46 %, Hohenlinden + 1,49 %, Markt Schwaben + 0,4 % und in Poing 1,23 %.

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. Sitzungskalender 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Der Sitzungskalender 2016 wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.

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. Schulbericht 2015 und Schülerverteilung nach Ortsteilen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Der Schulbericht 2015 und die Schülerverteilung nach Ortsteilen der Grundschule Pliening werden an alle Mitglieder des Gemeinderates in Kopie ausgehändigt.

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. Bayernwerk AG - kommunal.info 03.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Das Magazin kommunal.info 03.2015 der Bayernwerk AG wird den Gemeinderatsmitgliedern ausgehändigt.

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. Seminarprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Der Flyer des Bayerischen Selbstverwaltungskollegs über das  Seminarprogramm 2016 wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.

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. Freiwillige Feuerwehr Landsham - Einladung zur Weihnachtsfeier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Die Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Landsham zur Weihnachtsfeier am 11.12.2015 wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.

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. Herr Schuler - Herbstkonzert Musikkapelle Gelting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Herr Schuler spricht eine Einladung für das Herbstkonzert der Musikkapelle Gelting am Samstag, 28.11.2015 aus.

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. Frau Strauss - Wohnen im Alter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Frau Strauss möchte auch eine Einladung aussprechen und zwar zum Thema „Wohnen im Alter“ am 09.12.2015, um 19:30 Uhr, im Schererhof in Ottersberg, mit Vertretern des Pflegestern und der Firma Maro.

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. Herr Ernst - Moosweihnacht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö

Diskussionsverlauf

Herr Ernst lädt ein zu einem Ausflug nach Landsham Moos, zur Moosweihnacht in der Speicherseestraße 85.

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106. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.11.2015 ö Beschliessend 106

Diskussionsverlauf

Keine Fragen

Datenstand vom 30.11.2015 13:02 Uhr