Datum: 15.12.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 22:35 Uhr
Öffentliche Sitzung
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111. Genehmigung der Tagesordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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ö
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Beschliessend
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111 |
Diskussionsverlauf
Frau Strauss nimmt Bezug auf den am 01.12.2016 eingereichten Antrag und erkundigt sich, warum dieser nicht auf der Tagesordnung ist, zumal die Anzahl der Tagesordnungspunkte gering ist.
Herr Erster Bürgermeister Frick begründet seine Entscheidung, den Antrag nicht auf die Tagesordnung zu nehmen, mit der aufwändigen Vorbereitung der einzelnen Tagesordnungspunkte, auch wenn es nicht viele sind.
Ansonsten besteht mit der Tagesordnung Einverständnis.
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112. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.11.2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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ö
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Beschliessend
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112 |
Diskussionsverlauf
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Pliening vom 24.11.2016 ist wie folgt zu korrigieren:
Unter Tagesordnungspunkt 109 „Bekanntgaben und Anfragen“ ist auf Seite 130 der Niederschrift in der Bekanntgabe „Geothermieprojekt Poing“ im vierten Absatz das Datum „31.08.2016“ durch das Datum „31.08.2032“ zu ersetzen.“
Mit der Änderung besteht Einverständnis.
Ansonsten werden gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.11.2016 keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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113. Dorfplatz Landsham - Änderung der Ausführung des Mehrzweckgebäudes von Holzständerbauweise in Betonfertigteilbauweise
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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ö
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Beschliessend
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113 |
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Ausführung des Mehrzweckgebäudes in Betonfertigteilbauweise.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1
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114. Bebauungsplan Landsham-Süd - Archäologische Bodenuntersuchung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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ö
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Beschliessend
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114 |
Beschluss
Herr Erster Bürgermeister Roland Frick wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat ermächtigt, sämtliche Aufträge für die erforderlichen archäologischen Untersuchungen und Grabungen im Umgriff des Bebauungsplans Landsham-Süd nach Einholung mehrerer Angebote dem jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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115. Jahresrechnung 2015 - örtliche Prüfung, Entlastung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
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08.12.2016
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nö
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Vorberatend
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3 |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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ö
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115 |
Beschluss
Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 103 GO.
Er schließt sich der Niederschrift in vollem Umfang an.
Die Entlastung für das Jahr 2015 gem. Art. 102 Abs. 3 GO wird hiermit ausgesprochen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5
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116. Kommunalrecht - Niederlegung des Ehrenamtes als Gemeinderatsmitglied durch Herrn Stefan Seizl
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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116 |
Diskussionsverlauf
Das Gemeinderatsmitglied Seizl ist als Betroffener zur ersten Beschlussfassung persönlich beteiligt. Herr Seizl wird deshalb nach Art. 49 Abs. 1 bis 3 GO von der Beratung und Beschlussfassung betreffend seine Amtsniederlegung ausgeschlossen.
19 dafür : 0 dagegen
Herr Erster Bürgermeister Frick hält eine kurze Rede zur Verabschiedung von Herrn Stefan Seizl, der nach 32 Jahren und 8 Monaten seine Tätigkeit im Gemeinderat beendet. Er bedankt sich nicht nur für die geleistete Arbeit, sondern auch für die sachliche und konstruktive Zusammenarbeit und den persönlichen und fairen Umgang miteinander.
Dankesworte kommen auch von Frau Strauss als Fraktionsvorsitzende der SPD, Herrn Schuler als Fraktionsvorsitzender der CSU, Herrn Schepanski als Fraktionsvorsitzender des Neuen Forums und Herrn Uffinger als Sprecher der Alternative für Pliening. Auch Herr Königer resümiert die Entwicklung der langjährigen Zusammenarbeit.
Herr Seizl bedankt sich für diese Worte, erläutert seine Zeit im Gemeinderat Pliening aus seiner Sicht und wünscht dem Gemeinderat mit motivierenden Worten alles Gute.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Niederlegung des Ehrenamts als Gemeinderatsmitglied von Herrn Stefan Seizl zu.
19 dafür : 0 dagegen
Listennachfolger der Alternative für Pliening ist Frau Doris Löffler.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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117. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Beschliessend
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117 |
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. Regionalplan für die Region München - geplante Anpassungen beim Regionalen Trenngrün
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Mit Schreiben vom 30.11.2016 informierte das Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München über die geplanten Änderungen in der Karte zum Regionalplan, die Regionalen Trenngrün betreffend.
Danach ist beabsichtigt das Trenngrün Nr. 9 zwischen Poing und Ottersberg ersatzlos zu streichen und das Trenngrün Nr. 12 zwischen Landsham und Kirchheim so anzupassen, dass es am nördlichen Ende nach Westen in Richtung Kirchheim verschwenkt wird.
Die dargestellten Änderungen sind vor der endgültigen Einarbeitung in den Regionalplan vom zuständigen Gremium im Planungsverband noch zu beschließen.
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. Bayernwerk AG - kommunal.info 4.2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Diskussionsverlauf
Das Magazin „kommunal.info 4.2016“ der Bayernwerk AG wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.
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. Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München - Informationsblatt 66
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Diskussionsverlauf
Das Informationsblatt Nr. 66 des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.
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. Jahresabschluss - Übersicht Geldbestand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Die Tabellen zum Jahresabschluss – Übersicht Geldbestände – werden dem Gemeinderat als Tischvorlage ausgehändigt.
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. Bekanntgabe Bautenverzeichnis 16.06.2016 - 09.12.2016 der Gemeinde Pliening
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Diskussionsverlauf
Die Liste der Bauanträge, zu denen der Erste Bürgermeister das Einvernehmen erteilt hat, bzw. die im Freistellungsverfahren bearbeitet wurden, wird den Mitgliedern des Gemeinderates in Kopie ausgehändigt.
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. Mobile Erdbebenmessstation am Gemeindefriedhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Diskussionsverlauf
Am 07.12.2016 erschütterte ein Erdbeben mit einer Stärke von 2,1 auf der Richterskala Teile der Gemeinde Pliening. Zudem war ein lauter Knall zu vernehmen.
Wie der Presse zu entnehmen war, ist die Ursache für das Erdbeben ein sogenannter „Scherbruch“.
Zur weiteren Untersuchung möglicher Spannungen in der Erdkruste wurde am 15.12.2016
vom Department für Geo- und Umweltwissenschaften Sektion Geophysik an der Ludwig-Maximilians-Universität München bis zum 05.01.2017 zu Forschungszwecken ein mobiles Erdbebenmessgerät im Friedhofsnebengebäude aufgestellt.
Die Ergebnisse werden voraussichtlich Ende Januar 2017 vorliegen und auch der Gemeinde Pliening zur Verfügung gestellt.
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. Herr Berkenhaus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Diskussionsverlauf
Herr Frick informiert das Gremium, dass Herr Christian Berkenhaus, der seit mehreren Jahrzehnten Tiefbaumaßnahmen im Auftrag der Gemeinde geplant und umgesetzt hat, Anfang der Woche verstorben ist.
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. Herr Königer - Geothermieprojekt Poing
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Diskussionsverlauf
Herr Königer fragt an, ob betreffend das Geothermieprojekt Poing Anregungen im Zusammenhang mit zu befürchtenden Erdbeben in den Vertrag aufgenommen werden. Es gibt keinen Vertrag, sondern eine bergrechtliche Bewilligung zur Gewinnung von Erdwärme
, in der Auflagen zu diesem Thema enthalten sind.
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. Herr Bauer-Eberhart - Haweg
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Diskussionsverlauf
Herr Bauer-Eberhart möchte wissen, weshalb die Straße am Haweg außerorts bei der letzten Straßenk
ehrung gekehrt wurde.
Dies wird geprüft.
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118. Bürgerfragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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15.12.2016
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Beschliessend
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118 |
Diskussionsverlauf
Keine Fragen
Datenstand vom 27.12.2016 09:44 Uhr