Datum: 26.10.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:27 Uhr bis 21:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
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95. Genehmigung der Tagesordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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96. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.09.2017
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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26.10.2017
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.09.2017 werden
keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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97. Straßenbau - Vergabeentscheidung über Straßenunterhaltungsarbeiten sowie kleinere Baumaßnahmen im Bereich des Straßenbaus als Jahresvertragsarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderatssitzung
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Beschluss
Der Gemeinderat erteilt der Firma GeFo-Bau GmbH aufgrund des Angebots Nr. 2 vom 09.10.2017 als wirtschaftlichstem Bieter den Auftrag für Straßenunterhaltungsarbeiten sowie kleinere Baumaßnahmen im Bereich des Straßenbaus als Jahresvertragsarbeiten 2018 ff.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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98. Anschaffung eines neuen kommunalen Leicht- bzw. Nutzfahrzeuges für den gemeindlichen Bauhof
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Der Antrag der Alternative für Pliening vom 14.10.2017 zu diesem Tagesordnungspunkt wird dem Protokoll als Anlage beigefügt
.
Nach ausführlicher Diskussion besteht im Gemeinderat noch Klärungsbedarf. Der Tagesordnungspunkt wird daher abgesetzt.
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99. Ersatz- und Neubeschaffung von EDV-Hardware und Windows 10 Migration
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderatssitzung
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Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Erneuerung der bestehenden IT-Hardware in Verbindung mit der Migration des Betriebssystems auf Windows 10 für die Gemeindeverwaltung zu.
20 dafür : 0 dagegen
Herr Erster Bürgermeister Roland Frick wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, die Aufträge unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorschriften dem jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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100. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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. Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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26.10.2017
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Diskussionsverlauf
Die Bevölkerungsstatistik für den Landkreis Ebersberg zum Stand 30.06.2016 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
Pliening weist einen Bevölkerungsstand von 5544 Einwohnern auf. Dies bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Stand vom 31.12.2015 um + 3,65 %. Im gleichen Zeitraum veränderten sich die Bevölkerungszahlen im Landkreis Ebersberg um + 0,8 %. In den Orten Anzing + 1,46 %, Forstinning – 0,05 %, Hohenlinden + 0,79 %, Markt Schwaben + 0,4 % und in Poing + 4 %.
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. Überörtliche Verkehrsplanung - aktueller Sachstand
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Am 16.11.2016 fand im Rathaus Poing ein Gespräch mit den Bürgermeistern der Gemeinden Anzing, Markt Schwaben, Pliening und Vaterstetten statt. Anlass war das Wachstum der nordwestlichen Landkreisgemeinden sowie eine gemeinsame überörtliche Lösung der Verkehrsprobleme.
Inzwischen fanden weitere Treffen am 20.12.2016, 16.01.2017 in Poing sowie am 12.04. und 27.09.2017 im Rathaus Pliening statt. Inzwischen ist der Kreis der beteiligten Gemeinden auf Aschheim, Feldkirchen, Finsing, Forstinning, Kirchheim b. München und Haar ausgedehnt worden.
Weiterhin wurden zum letzten Gespräch Vertreter der Landkreise Ebersberg, Erding und München sowie Vertreter der Landeshauptstadt eingeladen.
Zwei Vertreter des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München erläuterten dabei ein mögliches Vorgehen zur Ausschreibung eines Verkehrskonzeptes. Dieses Konzept soll die verschiedenen Aspekte der verkehrlichen Entwicklung (z. B. überörtliche Entlastungsstraßen, öffentlicher Personennahverkehr, Radwegekonzepte) untersuchen und Lösungsvorschläge erarbeiten.
Nach Vorlage der Vorschläge des Planungsverbandes, voraussichtlich noch im Oktober, sollen die betroffenen Gemeinderäte informiert werden und über das weitere Vorgehen Beschluss gefasst werden.
Ein weiterer Gesprächstermin aller Beteiligten ist für den 09.11.2017 im Rathaus Haar vereinbart.
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. Schulbericht 2017 und Schülerverteilung nach Ortsteilen
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Der Schulbericht 2017 und die Schülerverteilung nach Ortsteilen der Grundschule Pliening wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
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. Bayernwerk AG - kommunal.info 03.2017
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Das Magazin kommunal.info 03.2017 der Bayernwerk AG wird den Mitgliedern des Gemeinderats ausgehändigt.
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. Frau Löffler - Schulschwimmen
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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26.10.2017
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Diskussionsverlauf
Frau Löffler erkundigt sich, ob es zum Thema Schul
schwimmen einen neuen Sachstand gibt.
Die Gemeinde steht in Kontakt mit der Gemeinde Poing. Ein Ergebnis liegt bislang nicht vor.
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. Frau Löffler - Kaffeebecher
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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26.10.2017
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Diskussionsverlauf
Frau Löffler informiert über eine Initiative zum Thema „umweltfreundliche Kaffeebecher“ und möchte wissen, ob die Gemeinde sich an diesem Projekt beteiligt.
Die Gemeinde ist bereits tätig. Die in der Gemeinde ansässigen Cafes werden momentan angefragt, ob sie sich an der Ausgabe der Kaffeebecher beteiligen würden. Die Becher würden dann vom Landratsamt direkt an die Cafes verteilt. Eine Verteilung über die Gemeinde erscheint nicht sinnvoll.
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. Herr Ernst - Gebäude am Dorfplatz
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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26.10.2017
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Diskussionsverlauf
Herr Ernst weist darauf hin, dass das Fundament des Mehrzweckgebäudes am Dorfplatz erste Risse aufweist und schlägt eine Abdeckung vor, um weitere Schäden zu vermeiden.
Die Angelegenheit wird geprüft.
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. Herr Königer - Ausgleichsmaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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26.10.2017
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Diskussionsverlauf
Herr Königer informiert darüber, dass im Zuge der Herstellung einer Ausgleichsmaßnahme der Gemeinde Kirchheim b. München auf dem Gemeindegebiet Pliening erneut, entgegen früherer Vorgaben gegenüber
der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt Ebersberg erneut auf Ackerflächen Humus abgeschoben wurde.
Herr Bauer-Eberhart bestätigt diesen Sachverhalt.
Die Angelegenheit wird geprüft.
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101. Bürgerfragestunde
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Gremium
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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26.10.2017
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101 |
Diskussionsverlauf
Datenstand vom 14.11.2017 07:55 Uhr