Datum: 23.11.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
102 Genehmigung der Tagesordnung
103 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.10.2017
104 Sportvereine - Antrag der Schützengesellschaft Ottersberg e.V. auf finanziellen Zuschuss für die Umrüstung auf elektronische Schießstände
105 Feuerwehrwesen - Kostenübernahme von Führerscheinen der Klasse C (LKW)
106 Feuerwehrwesen - Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs für die Feuerwehr Landsham, Vergabeentscheidung
107 Beschaffung eines kommunalen Leicht- bzw. Nutzfahrzeuges für den gemeindlichen Bauhof
108 Bebauungsplan "Pliening, westlich des Keferloher Weg" - Änderung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)
109 Örtliche Rechnungsprüfung - Jahresrechnung 2016
110 Genehmigung von Zuwendungen - Geldzuwendung für die Freiwillige Feuerwehr Pliening
111 Bekanntgaben und Anfragen
Sitzungskalender 2018
Rathaus Pliening - Anbau eines Aufzugs und Umbau einer Nutzungseinheit, Sachstand
Wasserrecht - Geplantes Wasserschutzgebiet der Gemeinde Finsing - Errichtung von drei Grundwassermessstellen auf Flächen in der Gemeinde Pliening
Baugebiet "Am Heckenacker" - Änderung der Parkplatzsituation - Ergebnis der Begehung mit der Polizeiinspektion Poing
Schwimmbad in Poing - Stellungnahme von der Schulleitung der Grundschule Pliening
Königer Emmeran - Grundwasser-Messstelle Ausgleichsfläche
Herr Uffinger - Baustellenbeschilderung
Herr Strehlow - Plakatwände am Edeka-Markt in Pliening
Herr Strehlow - Ausschreibungen immer erforderlich
Frau Löffler - Kaffeebecher
Herr Ernst - Abdeckung der Bodenplatte
Frau Dr. Marquis - Beleuchtung der Werbeanlage
112 Bürgerfragestunde
Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

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102. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend 102

Diskussionsverlauf

Der Tagesordnungspunkt 106 „Feuerwehrwesen – Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs für die Feuerwehr Landsham, Vergabeentscheidung“ wird abgesetzt, da keine wertbaren Angebote vorliegen.
Mit der geänderten Tagesordnung besteht Einverständnis.

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103. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend 103

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.10.2017 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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104. Sportvereine - Antrag der Schützengesellschaft Ottersberg e.V. auf finanziellen Zuschuss für die Umrüstung auf elektronische Schießstände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend 104

Beschluss

Der Gemeinderat Pliening stimmt dem Antrag auf Gewährung eines Zuschuss für die Umrüstung auf elektronische Schießstände in Höhe von 9.000,00 Euro an die Schützengesellschaft Ottersberg e.V. zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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105. Feuerwehrwesen - Kostenübernahme von Führerscheinen der Klasse C (LKW)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend 105

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass seitens der Gemeinde Pliening ab dem Jahr 2018 pro gemeindlicher Feuerwehr maximal 2 Führerscheine der Klasse C in voller Höhe übernommen werden, um zu gewährleisten, dass genügend Fahrer für die Fahrzeuge zur Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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106. Feuerwehrwesen - Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs für die Feuerwehr Landsham, Vergabeentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend 106

Diskussionsverlauf

Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt (siehe TOP 102).

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107. Beschaffung eines kommunalen Leicht- bzw. Nutzfahrzeuges für den gemeindlichen Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö 107

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung eines werbefinanzierten Elektro-Nutzfahrzeuges und ermächtigt den Ersten Bürgermeister zum Abschluss entsprechender Verträge.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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108. Bebauungsplan "Pliening, westlich des Keferloher Weg" - Änderung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.11.2017 ö Vorberatend 124
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend 108

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für das Baugebiet „Pliening, westlich des Keferloher Weges“ die Durchführung als Verfahren für die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13 b BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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109. Örtliche Rechnungsprüfung - Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Rechnungsprüfungsausschuss Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses 06.11.2017 nö Vorberatend 13
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö 109

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Gutachten zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 103 GO.

Er schließt sich der Niederschrift in vollem Umfang an.

Die Entlastung für das Jahr 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO wird hiermit ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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110. Genehmigung von Zuwendungen - Geldzuwendung für die Freiwillige Feuerwehr Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend 110

Beschluss

Der Gemeinderat Pliening genehmigt die Annahme der Geldzuwendung der Kreissparkasse München-Starnberg-Ebersberg für die Freiwillige Feuerwehr Pliening in Höhe von 500,00 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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111. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend 111
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. Sitzungskalender 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Der Sitzungskalender für das Jahr 2018 wird den Gemeinderatsmitgliedern und den Pressevertretern  ausgehändigt.

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. Rathaus Pliening - Anbau eines Aufzugs und Umbau einer Nutzungseinheit, Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Mit der geplanten Baumaßnahme am Rathaus (Aufzug und Nutzungsänderung  Obergeschoss West in Büros) wurde am 15.11.2017 begonnen.

Gegenüber der ursprünglichen Raumplanung hat sich aufgrund der zwischenzeitlichen Personalaufstockung ein höherer Bedarf an Arbeitsplätzen ergeben. Ergänzend dazu ist aus Gründen des Brandschutzes (Freihaltung von Flucht- und Rettungswegen) sowie des Datenschutzes die Verbringung von Drucker/Kopierer/Aktenvernichter in einen eigenen Raum notwendig.

Die Realisierung eines Besprechungsraums ist im Rathaus-Altbau nicht möglich. Sobald die Freiwillige Feuerwehr Pliening das neue Feuerwehrhaus bezogen hat, steht der aktuell als Kommandantenbüro genutzte Raum im Erdgeschoss des Sitzungssaalgebäudes zur Verfügung.

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. Wasserrecht - Geplantes Wasserschutzgebiet der Gemeinde Finsing - Errichtung von drei Grundwassermessstellen auf Flächen in der Gemeinde Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend

Diskussionsverlauf

In der Sitzung am 30.03.2017 wurde der Gemeinderat über die geplante Errichtung von drei Grundwassermessstellen für das geplante Wasserschutzgebiet Finsing auf Flächen in der Gemeinde Pliening informiert.

Zur Festlegung der genauen Standorte erfolgte am 09.10.2017 eine Begehung mit einem Mitarbeiter der Gemeinde Finsing.

Inzwischen wurden die drei Grundwassermessstellen an den geplanten Standorten (Mitterweg, nördlich der Stellplätze der Tennisanlage, nördlich von Pliening im Verbindungsweg zwischen Staatsstraße 2082 und Gänsbrunnenweg sowie an der Einmündung Neufarner Straße in die Poinger Straße) hergestellt.

Mit der Gemeinde Finsing wurde vereinbart, dass der Gemeinde Pliening die Messergebnisse zur Verfügung gestellt werden.

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. Baugebiet "Am Heckenacker" - Änderung der Parkplatzsituation - Ergebnis der Begehung mit der Polizeiinspektion Poing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend

Diskussionsverlauf

In der Gemeinderatssitzung am 28.09.2017 wurde über einen Antrag zur Änderung der Parkplatzsituation im Bereich des Baugebietes „Am Heckenacker“ beraten und Beschluss gefasst.

Im Zuge einer Ortsbegehung am 11.10.2017 wurden mit Vertretern der Gemeindeverwaltung, des Bauhofs und der Polizeiinspektion Poing mögliche zusätzliche Parkflächen im Straßenbereich ohne Versiegelung zusätzlicher Flächen geprüft.

Im Ergebnis musste festgestellt werden, dass zusätzliche Stellplätze nicht möglich sind. Bei zusätzlichen Stellflächen auf der Straße kann die erforderliche Mindest-Fahrbahnbreite von 3,05 m nicht mehr gewährleistet werden. Außerdem kann der Winterdienst, insbesondere in den Einmündungsbereichen zur Cundhartstraße und zur Neufarner Straße, nicht gewährleistet werden.

Von der Ausweisung weiterer Stellplätze wurde daraufhin Abstand genommen.

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. Schwimmbad in Poing - Stellungnahme von der Schulleitung der Grundschule Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Das Schreiben des Rektors der Grundschule Pliening bezüglich des Schulschwimmbads von 23.11.2017 wird den Gemeinderatsmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

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. Königer Emmeran - Grundwasser-Messstelle Ausgleichsfläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Herr Emmeran Königer informiert über eine Grundwassermessstelle, die südlich des Ottesberger Weges auf Poinger Gemeindegebiet errichtet wurde. Außerdem möchte er wissen, ob die Untere Naturschutzbehörde bereits Stellung genommen hat bezüglich des monierten Humusabtrags für die Erstellung einer Ausgleichsfläche südlich des Speichersees. Dies ist nicht der Fall.

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. Herr Uffinger - Baustellenbeschilderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Herr Uffinger moniert, dass die Markierung, mit der die südliche Fahrbahn der Kirchheimer Straße auf Höhe der Gewerbestraße verschw enkt wird, sich ständig löst. Herr Pregler hat ihm hierzu die Auskunft erteilt, dass die Baustellenbeschilderung im Aufgabenbereich der Baufirma liegt und von der Firma nachgebessert wurde und wird. Dennoch ist diese Situation aus Sicht von Herr Uffinger unbefriedigend. Die Fahrbahn wird am 24.11.2017 asphaltiert, die baustellenbedingte Verkehrsführung wird abgebaut. In diesem Zusammenhang erläutert Herr Frick, dass die Asphaltierungsarbeiten im Bereich des Fahrbahnteilers südlich von Ottersberg erst im Frühjahr erfolgt. Grund hierfür ist die dazu notwendige  Vollsperrung  der Straße, die insbesondere wegen der diese Strecke passierenden Buslinien kurzfristig (bis zur Schließung der Asphaltmischwerke) nicht organisiert werden kann.

Herr Uffinger informiert außerdem über zu hoch hängende Umleitungsschilder.

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. Herr Strehlow - Plakatwände am Edeka-Markt in Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Herr Strehlow erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich der Plakatwände am Edeka-Markt in Plieni ng. Der Bauausschuss hat hierzu das Einvernehmen versagt. Dies wurde dem Landratsamt Ebersberg zur weiteren Veranlassung mitgeteilt.

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. Herr Strehlow - Ausschreibungen immer erforderlich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Außerdem erkundigt sich Herr Strehlow, ob Ausschreibungen immer erforderlich sind, auch wenn z.B. für den Dorfplatz ein Vereinshaus für etwa 20.000 Euro gekauft würde . Dies ist der Fall.

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. Frau Löffler - Kaffeebecher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Frau Löffler möchte den Sachstand bezüglich der Initiative „umweltfreundliche Kaffeebecher“ wissen. Hier ist noch kein Fortschritt zu verzeichnen.

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. Herr Ernst - Abdeckung der Bodenplatte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Herr Ernst erkundigt sich nach der von ihm vorgeschlagenen Abdeckung der Bodenplatte des künftigen Gebäudes am Dorfplatz Landsham , um Frostschäden zu vermeiden. Bislang wurde von einer Abdeckung abgesehen, da zu erwarten ist, dass diese bei Sturm weggerissen und weggeweht wird. Herr Ernst hält sie dennoch für notwendig, insbesondere wegen der Öffnungen für die Installationsleitungen.

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. Frau Dr. Marquis - Beleuchtung der Werbeanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö

Diskussionsverlauf

Frau Dr. Marquis hat festgestellt, dass die Beleuchtung der Werbeanlage des Gebäudes Gewerbestraße 15 a (Horrorshop) von Kirchheim nach Landsham fahrende Fahrzeugführer blendet.

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112. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 23.11.2017 ö Beschliessend 112
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. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Datenstand vom 29.11.2017 11:11 Uhr