Datum: 09.01.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Tagesordnung
02 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2016
03 Kommunalrecht - Vereidigung von Frau Doris Löffler als Listennachfolgerin für ein ausgeschiedenes Mitglied des Gemeinderates der Wählergruppierung "Alternative für Pliening"
04 Kommunalrecht - Bestellung Ausschuss-Mitglieder
05 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse wegen Wegfall Geheimhaltungsgrund
06 Bekanntgaben und Anfragen
Kommunalrecht - Fraktionssprecher
Herr Uffinger - Kontaktdaten Gemeinderat
Herr Königer - Erdbeben
07 Bürgerfragestunde

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01. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö Beschliessend 01

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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02. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö Beschliessend 02

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.2016 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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03. Kommunalrecht - Vereidigung von Frau Doris Löffler als Listennachfolgerin für ein ausgeschiedenes Mitglied des Gemeinderates der Wählergruppierung "Alternative für Pliening"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö 03

Diskussionsverlauf

In der Sitzung vom 15.12.2016 hat der Gemeinderat der Niederlegung des Ehrenamts als Mitglied des Gemeinderates von Herrn Stefan Seizl zugestimmt. Listennachfolgerin der Alternative für Pliening ist Frau Doris Löffler, die die Nachfolge mit Schreiben vom 23.12.2016 angenommen hat.

Der Erste Bürgermeister nimmt nun der Listennachfolgerin Frau Doris Löffler den in Art. 31 Abs. 4 GO vorgeschriebenen Eid ab:

„Ich gelobe Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich gelobe, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich gelobe, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen.“

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04. Kommunalrecht - Bestellung Ausschuss-Mitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö 04

Beschluss

Finanzausschuss:




Partei/Grupp.
Mitglied
Erster Stellvertreter
Zweiter Stellvertreter
CSU
Burghart Franz
Königer Emmeran
Bauer-Eberhart Josef
CSU
Schuler Günther
Wachinger Anni
Königer Emmeran
CSU
Kern Maximilian
Bauer-Eberhart Josef
Heigl Verena
CSU
Diefenthaler Angelika
Heigl Verena
Wachinger Anni
SPD
Ernst Roland
Widmann Jan
Dr. Marquis Bettina
SPD
Strehlow Kurt
Strauss Eva
Widmann Jan
Alternative für Pliening
Klaß Michael
Uffinger Markus
Löffler Doris
Neues Forum
Schepanski Hans Peter
Eberl Martin
Birk Frank
Wählergruppe Gelting
Huber Maximilian
Birk Frank (NF)
Widmann Jan (SPD)

20 dafür : 0 dagegen


Bauausschuss:

Partei/Grupp.
Mitglied
Erster Stellvertreter
Zweiter Stellvertreter
CSU
Burghart Franz
Königer Emmeran
Birk Frank (NF)
CSU
Bauer-Eberhart Josef
Kern Maximilian
Schuler Günther
CSU
Wachinger Anni
Diefenthaler Angelika
Kern Maximilian
CSU
Heigl Verena
Schuler Günther
Diefenthaler Angelika
SPD
Strauss Eva
Widmann Jan
Strehlow Kurt
SPD
Dr. Marquis Bettina
Ernst Roland
Widmann Jan
Alternative für Pliening
Uffinger Markus
Klaß Michael
Löffler Doris
Neues Forum
Eberl Martin
Birk Frank
Schepanski Hans Peter
Wählergruppe Gelting
Huber Maximilian
Birk Frank (NF)
Widmann Jan (SPD

20 dafür : 0 dagegen


Rechnungsprüfungsausschuss:

Partei/Grupp.
Mitglied
Erster Stellvertreter
Zweiter Stellvertreter
CSU
Schuler Günther
Kern Maximilian
Diefenthaler Angelika
SPD
Widmann Jan
Ernst Roland
Kurt Strehlow
Alternative für Pliening
Klaß Michael
Uffinger Markus
Löffler Doris
Neues Forum
Schepanski Hans Peter
Eberl Martin
Birk Frank

20 dafür : 0 dagegen


Als Vorsitzender wird Herr Michael Klaß bestellt.

20 dafür : 0 dagegen


Als Stellvertreter wird Herr Günther Schuler bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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05. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse wegen Wegfall Geheimhaltungsgrund

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö 05

Diskussionsverlauf

Folgender nichtöffentliche Beschluss wurde in der Gemeinderatssitzung am 15.12.2016 wegen Wegfall des Geheimhaltungsgrundes zur Veröffentlichung freigegeben:

Gemeinderatssitzung vom 27.10.2016:
Neue Rechtsform der Volkshochschule Vaterstetten – Erwachsenenbildung e. V. und der Musikschule Vaterstetten e. V.
Der Gemeinderat der Gemeinde Pliening genehmigt die vorliegenden Satzungsentwürfe für die neu zu gründenden Vereine mit den Arbeitstiteln „Volkshochschule Vaterstetten - Erwachsenenbildung e.V.“ und „Musikschule Vaterstetten e.V.“.
Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle und sonstige weitere Änderungen, die sich im Rahmen der Vereinsgründung aus steuerrechtlichen oder registerrechtlichen Vorgaben heraus ergeben, vorzunehmen.
Der Gemeinderat benennt Herrn Ersten Bürgermeister Roland Frick als Mitglied des Vorstands der Volkshochschule für den Zeitraum ab der Vereinsgründung.
Die für die Neustrukturierung der beiden Vereine erforderlichen Haushaltsmittel sind für 2017 vorzusehen.

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06. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö Beschliessend 06
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. Kommunalrecht - Fraktionssprecher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö

Diskussionsverlauf

Fraktionsvorsitzende und deren Stellvertreter sind folgende Personen:

Fraktion
Fraktionsvorsitzender
Stellvertreter
CSU
Schuler Günther
Heigl Verena
SPD
Strauss Eva
Dr. Marquis Bettina
Alternative
Uffinger Markus
Klaß Michael
Neues Forum
Schepanski Hans Peter
Eberl Martin

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. Herr Uffinger - Kontaktdaten Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö

Diskussionsverlauf

Herr Uffinger erbittet eine Kontaktdatenliste aller Mitglieder des Gemeinderates. Mit der Erstellung und Ausgabe einer entsprechenden Liste sind sämtliche Mitglieder des Gemeinderates einverstanden.

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. Herr Königer - Erdbeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö

Diskussionsverlauf

Herr Königer erkundigt sich, ob es bezüglich der Erdbeben neue Erkenntnisse gibt. Bislang noch nicht, die mobile Messstation wird in diesen Tagen abgebaut.

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07. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 09.01.2017 ö Beschliessend 07

Diskussionsverlauf

Keine Fragen

Datenstand vom 11.01.2017 09:11 Uhr