Datum: 08.03.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:27 Uhr bis 20:28 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
23 Genehmigung der Tagesordnung
24 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.02.2018
25 Bauantrag zur Errichtung eines Kaltwintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 91/26 Gemarkung Pliening, Herdweg 18, Pliening
26 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 165/1 Gemarkung Pliening, Am Bründlerfeld, Pliening
27 Bauantrag auf Errichtung einer Lager- und Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 573 Gemarkung Pliening, nördlich des Weidachweges
28 Bauantrag "Neubau eines Biolegehennenstalls für 3000 Legehennen mit Kotlager" auf dem Grundstück Fl.Nr. 759 Gemarkung Pliening, nördlich von Pliening, östlich der Landshuter Straße - Änderung der Planung
29 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Erdinger Straße Süd - An der Chaussee" hinsichtlich der Ortsrandeingrünung und Errichtung von technischen Anlagen zur energetischen Versorgung des Gebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/6 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 13, Landsham
30 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Erdinger Straße Süd - An der Chaussee" hinsichtlich der Ortsrandeingrünung auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/3 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 5, Landsham
31 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Garage, eines Geräteschuppens und eines Windschutzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/19 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 11, Landsham
32 Erlass einer Satzung zur Kostenerstattung für ökologische Ausgleichsflächen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB
33 Bauleitplanung Nachbargemeinden - Bebauungsplan "Wiesenweg" der Gemeinde Finsing - Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
34 Bekanntgaben und Anfragen
Bekanntgabe der Weiterleitung an das Landratsamt zur bauaufsichtlichen Prüfung - Errichtung von Mülltonnenhäuschen im Bereich des Straßenbegleitgrüns entlang der Cundhartstraße, östlich der Fl.Nr. 910/13 Gemarkung Pliening
Herr Strehlow - "Glasfaserbeauftragter"
35 Bürgerfragestunde

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23. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 23

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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24. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 24

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Bauausschusssitzung vom 08.02.2018 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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25. Bauantrag zur Errichtung eines Kaltwintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 91/26 Gemarkung Pliening, Herdweg 18, Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 25

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das Einvernehmen für die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Herdweg“ zur Errichtung eines Kaltwintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 91/26 Gemarkung Pliening, Herdweg 18, Pliening, hinsichtlich:

1. der Überschreitung der Baugrenze um 2,50 m bis zu 3,50 m in Richtung Süden auf einer Breite von 6,73 m und in Richtung Westen um 1,50 m (21,26 m²).

7 dafür: 2 dagegen

2. für die Ausführung der Dachkonstruktion in Aluminium/Glas.

8 dafür: 1 dagegen

3. für die Ausführung der Wandkonstruktion mit beweglichen Aluminium/Glas-Elementen.

8 dafür: 1 dagegen

4. für die Änderung der Dachneigung auf ca. 9°.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

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26. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 165/1 Gemarkung Pliening, Am Bründlerfeld, Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 26

Beschluss

Der Bauausschuss stellt für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 165/1 Gemarkung Pliening, Am Bründlerfeld, Pliening, sein Einvernehmen in Aussicht hinsichtlich

  • der Überschreitung der Baugrenze für die Garage um ca. 0,80 m auf einer Länge von 6,25 m nach Osten.

8 dafür : 1 dagegen


  • der Überschreitung der Baugrenze für die Garage um ca. 0,25 m auf einer Länge von 5,20 m nach Süden.

9 dafür : 0 dagegen


  • Alternative 1:
der Änderung der Dachneigung für die Errichtung der Garage (Flachdach, extensiv begrünt).

0 dafür : 9 dagegen


  • Alternative 2:
der Änderung der Dachneigung für das Satteldach auf 20°.

9 dafür : 0 dagegen


  • der Errichtung von stehenden Dachflächenfenstern.

9 dafür : 0 dagegen


  • der Errichtung eines Abstellraumes im Anschluss an die Garage außerhalb der Baugrenze mit einer Größe von 17,44 m² und einer Wandhöhe von über 2,20 m.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

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27. Bauantrag auf Errichtung einer Lager- und Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 573 Gemarkung Pliening, nördlich des Weidachweges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 27

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt für die Errichtung einer Lager- und Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 573 Gemarkung Pliening das gemeindliche Einvernehmen.

Die Privilegierung ist gegenüber dem Landratsamt nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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28. Bauantrag "Neubau eines Biolegehennenstalls für 3000 Legehennen mit Kotlager" auf dem Grundstück Fl.Nr. 759 Gemarkung Pliening, nördlich von Pliening, östlich der Landshuter Straße - Änderung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 28

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt für den Antrag zum Neubau eines Biolegehennenstalls mit 3000 Legehennen und Kotlager auf dem Grundstück Fl.Nr. 759 Gemarkung Pliening, nördlich von Pliening, östlich der Landshuter Straße, das gemeindliche Einvernehmen zur Verlängerung des Gebäudes, Vergrößerung des Kotlagers, Errichtung eines einheitlichen Dachs, Änderung der Fenster, Türen sowie der Raumaufteilung, Verschiebung des Gebäudes und der angepassten Freiflächenplanung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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29. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Erdinger Straße Süd - An der Chaussee" hinsichtlich der Ortsrandeingrünung und Errichtung von technischen Anlagen zur energetischen Versorgung des Gebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/6 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 13, Landsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 29

Beschluss

1. Der Bauausschuss erteilt zu der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Erdinger Straße Süd – An der Chaussee“ hinsichtlich der Errichtung einer doppelreihigen Hecke mit einer Breite von 3,00 m statt der festgesetzten Ortsrandeingrünung mit einer Breite von 6,00 m auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/6 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 13, Landsham, das gemeindliche Einvernehmen.

8 dafür : 1 dagegen

2. Der Bauausschuss erteilt zum Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Erdinger Straße Süd – An der Chaussee“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/6 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 13, Landsham, seine Zustimmung für die Errichtung

  1. eines Schluck- und Förderbrunnens

8 dafür : 1 dagegen

  1. von zwei Regenwasser-Sickerschächten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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30. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Erdinger Straße Süd - An der Chaussee" hinsichtlich der Ortsrandeingrünung auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/3 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 5, Landsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 30

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt zu der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Erdinger Straße Süd – An der Chaussee“ hinsichtlich der Errichtung einer doppelreihigen Hecke mit einer Breite von 3,00 m statt der festgesetzten Ortsrandeingrünung mit einer Breite von 6,00 m auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/3 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 5, Landsham, das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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31. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Garage, eines Geräteschuppens und eines Windschutzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/19 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 11, Landsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 31

Beschluss

Der Bauausschuss stellt für die geplanten Vorhaben auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/19 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 11, Landsham das Einvernehmen in Aussicht hinsichtlich:

  • der Errichtung eines 6 m² großen Geräteschuppens aus Stahlblech an der Ostseite der geplanten Garage.

7 dafür : 2 dagegen

  • der Errichtung einer Garage mit den Maßen 6,50 m x 4,70 m und einer Höhe von 2,50 m an der Südgrenze des Grundstücks.

9 dafür : 0 dagegen

  • der Errichtung eines Flachdaches aus Glaselementen für die Garage.

1 dafür : 8 dagegen (abgelehnt)

  • der Errichtung von Windschutzelementen aus Sicherheitsglas entlang der Terrasse (3,0 m Tiefe und 5,0 m Breite) mit einer Höhe von 1,65 m.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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32. Erlass einer Satzung zur Kostenerstattung für ökologische Ausgleichsflächen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Vorberatend 32
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 22.03.2018 ö Beschliessend 27

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:
„Der Gemeinderat beschließt den Entwurf der Satzung zur Kostenerstattung nach §§ 135 a bis 135 c BauGB als Satzung. Dieser Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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33. Bauleitplanung Nachbargemeinden - Bebauungsplan "Wiesenweg" der Gemeinde Finsing - Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 33

Beschluss

Die Gemeinde Pliening erhebt gegen den Bebauungsplan „Wiesenweg“ der Gemeinde Finsing weder Bedenken noch werden Anregungen vorgebracht. Auf weitere Verfahrensbeteiligung wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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34. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 34
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. Bekanntgabe der Weiterleitung an das Landratsamt zur bauaufsichtlichen Prüfung - Errichtung von Mülltonnenhäuschen im Bereich des Straßenbegleitgrüns entlang der Cundhartstraße, östlich der Fl.Nr. 910/13 Gemarkung Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend

Diskussionsverlauf

Im Rahmen des Widmungsverfahrens zur Cundhartstraße (Bauausschusssitzung vom 11.01.2018) wurde auf das Mülltonnenhäuschen im Straßenbegleitgrün entlang der Cundhartstraße, östlich der Fl.Nr. 910/13 Gemarkung Pliening, aufmerksam gemacht. Eine entsprechende Weiterleitung an das Landratsamt zur bauaufsichtlichen Prüfung ist erfolgt.

Mit der E-Mail vom 06.03.2018 nahm das Landratsamt Ebersberg wie folgt Stellung.
„Wenn ich das richtig sehe, stehen die Mülltonnenboxen also auf dem Gemeindegrund. In diesem Fall sollte die Gemeinde zunächst selbst mit dem Eigentümer des Baugrundstücks Kontakt aufnehmen, um hier Abhilfe zu schaffen.

Ein bauaufsichtliches Einschreiten sehe ich hier schon wegen der langen Zeit, die die Mülltonnenboxen schon stehen als unverhältnismäßig an, schon alleine deshalb, weil es offensichtlich hier nie zu einer Beanstandung gekommen ist. Für die Petition gibt es einen Grundsatz, dass eine Beseitigung von Anlagen nach mehr als 20 Jahren i.d.R. nicht mehr angeordnet werden soll. Daran sollten wir uns m.E. hier auch orientieren.“

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. Herr Strehlow - "Glasfaserbeauftragter"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend

Diskussionsverlauf

Herr Strehlow fragt nach, wer in der Gemeinde als „Glasfaserbeauftragter“ benannt ist. Lt. einer Auskunft der Deutschen Telekom müsste es in der Gemeinde eine solche Person geben.
Frau Kolbinger ist in der Gemeinde zuständig für den Breitbandausbau. Einen Glasfaserbeauftragten gibt es nicht.

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35. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.03.2018 ö Beschliessend 35

Diskussionsverlauf

Keine Fragen.

Datenstand vom 12.03.2018 09:27 Uhr