Datum: 17.05.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:48 Uhr bis 21:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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49. Genehmigung der Tagesordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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ö
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Beschliessend
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49 |
Diskussionsverlauf
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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50. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.04.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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ö
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Beschliessend
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50 |
Diskussionsverlauf
Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.04.2018 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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51. Tiefbaumaßnahmen für die Lorenz-Maier-Straße und die Straße Am Tanzfleckl inklusive der Niederschlagswasserableitung und der Zuleitung zum Sickerbecken in Gelting - Vergabeentscheidung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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ö
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dem wirtschaftlichsten Bieter, der Firma I.T.G aus Ismaning, den Auftrag die Tiefbaumaßnahmen für die Lorenz-Maier-Straße und der Straße Am Tanzfleckl
inklusive der Niederschlagswasserableitung und der Zuleitung zum Sickerbecken in Gelting entsprechend dem Angebot vom 02.05.2018 zu einer Auftragssumme von 1.095.613,70 € brutto zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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52. Antrag auf Ausweisung von Bauflächen für zwei Einfamilienhäuser in Landsham, nördlich der Schulstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Bauausschuss
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Sitzung des Bauausschusses
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03.05.2018
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ö
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Vorberatend
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60 |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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ö
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Beschliessend
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52 |
Beschluss
Der Gemeinderat lehnt die Ausweisung von Bauflächen im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1676, 1677/Teilfläche und 1680/Teilfläche Gemarkung Pliening mit einer Fläche von ca. 1,65 ha zur Bebauung mit Wohngebäuden ab, da eine städtebauliche Erforderlichkeit nach § 1 Abs. 3 BauGB für die beantragten zwei Wohngebäude nicht besteht.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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53. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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ö
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Beschliessend
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53 |
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. Waldumbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 2327 Gemarkung Pliening - mögliche Förderung der Maßnahme
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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ö
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
In der Gemeinderatssitzung am 26.04.2018 wurde eine mögliche Förderung der geplanten Waldumbaumaßnahme auf dem Grundstück Fl.Nr. 2327 Gemarkung Pliening angefragt.
Eine Nachfrage bei der örtlichen Revierförsterin ergab, dass aufgrund der Umwandlung der Waldfläche und der damit verbundenen Anrechnung ökologischer Ausgleichsflächen eine Förderung nicht möglich ist.
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. Baumfällung in der Ulrich-Nansheimer-Straße - Anfrage von Herrn Schuler
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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ö
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Diskussionsverlauf
In der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 26.04.2018 hat Herr Schuler mitgeteilt, dass ein Baum in der Ulrich-Nansheimer-Straße, dessen Entfernung vom Bauausschuss in der Vergangenheit abgelehnt wurde, nicht mehr vorhanden ist. Er bat um Aufklärung des Sachverhalts.
In der Sitzung vom 19.11.2009 hat der Bauausschuss über den Antrag auf Fällung eines Baumes (Baumhasel) vor Fl.Nr. 2524 Gemarkung Pliening in der Ulrich-Nansheimer-Straße beraten. Als Begründung haben die Antragsteller eine Behinderung bei der Zufahrt von Garage und Stellplätzen angegeben. Eine Entscheidung über den Antrag wurde bis zur Beendigung der Bauarbeiten vertagt.
Nach einer Ortsbesichtigung hat der Bauausschuss in der Sitzung vom 08.12.2012 erneut über den Vorgang beraten und beschlossen, dem Antrag auf Fällung der Baumhasel nicht stattzugeben.
Im Juni 2017 hat eine Anwohnerin darauf aufmerksam gemacht, dass sich in der Ulrich-Nansheimer-Straße auf Höhe des Grundstücks Fl.Nr. 2524 Gemarkung Pliening ein abgestorbener Baum befindet. Nach Überprüfung dieses Hinweises hat der Baumkontrolleur der Gemeinde Pliening festgestellt, dass die Standsicherheit des Baumes nicht mehr gewährleistet ist und deshalb eine Verkehrsgefährdung vorliegt. Der Baum wurde daraufhin vom Bauhof gefällt.
Die Nachpflanzung des Baumes ist vorgesehen. Dies wurde auch den Grundstückseigentümern so kommuniziert.
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. Herr Uffinger - Außenbeleuchtung BRK Kindergarten (Anfrage aus öffentlichem Teil der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2018)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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Vorberatend
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Diskussionsverlauf
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 26.04.2018 hat Herr Uffinger festgestellt, dass die Außenbeleuchtung des BRK-Kindergartens Landsham nachts leuchtet. Er möchte wissen, ob Sicherheitsgründe hierfür ausschlaggebend sind.
Antwort:
Auf Rückfrage in der technischen Abteilung wurde bestätigt, dass Sicherheitsgründe für die nächtliche Beleuchtung des BRK-Kindergartens Landsham ausschlaggebend sind um Einbrüchen vorzubeugen.
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. Beleuchtung im Gemeindegebiet - Buswartehäuschen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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ö
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Diskussionsverlauf
Herr Uffinger hat mit einer E-Mail vom 08.05.2018 mitgeteilt, dass derzeit in diversen Buswartehäuschen im Gemeindegebiet bei Dunkelheit kein Licht brennt.
Der Bauhof hat bestätigt, die Wartehäuschen - insbesondere im Rahmen des Winterdienstes - zu kontrollieren. Bei der letzten Überprüfung Ende März wurden keine Ausfälle festgestellt.
Die Buswartehäuschen sind alle mit Zeitschaltuhr und Bewegungsmelder ausgestattet. Bei den mit Solarstrom betriebenen Anlagen kann es darüber hinaus wetterbedingt durchaus zu vorübergehenden Ausfällen kommen.
Eine erneute Überprüfung der Funktionsfähigkeit wird veranlasst.
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. Beleuchtungen im Gemeindegebiet - Straßenbeleuchtung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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Diskussionsverlauf
Herr Uffinger hat mit einer E-Mail vom 08.05.2018 darum gebeten, die Beleuchtung im Gemeindegebiet regelmäßig zu überprüfen und stromintensive bzw. nicht benötigte Beleuchtungen zu reduzieren.
Defekte Straßenbeleuchtungen werden teils von Bürgern gemeldet und teils von Mitarbeitern der Gemeinde ermittelt. Darüber hinaus werden die Ergebnisse aus einem Pilotprojekt der Gemeinde Anzing beobachtet, wonach es künftig möglich sein soll, defekte Straßenbeleuchtung per App zu melden.
Neu installierte Straßenbeleuchtungen sind allesamt mit stromsparenden LED-Leuchten bestückt und verfügen zudem über eine eingebaute Dimmung von 50 % in den Nacht
stunden von 1.00 bis 5.00 Uhr.
Eine Auflistung über den Stromverbrauch einzelner Straßenlaternen liegt der Verwaltung vor. Es ist geplant, stromintensive Leuchtstellen durch energiesparende Beleuchtung zu ersetzen. Dafür ist jedoch zumeist ein Austausch der Leuchtenmasten und eine Optimierung der Abstände erforderlich. Aus Kostengründen kann dies deshalb nur Zug um Zug erfolgen.
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. BBSR-Kommunalbefragung 2015 - Veröffentlichung der Ergebnisse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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Diskussionsverlauf
Das Schreiben des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung vom 08.05.2018 wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.
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. Herr Uffinger - E-Mobilität
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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ö
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Diskussionsverlauf
Herr Uffinger gibt eine Information aus
einer Veranstaltung zum Thema Elektro-Mobilität weiter, wonach darauf zu achten sei, dass in neue Baugebiete ausreichend dimensionierte Stromkabel verlegt werden.
Außerdem möchte er den Sachstand bezüglich des werbefinanziertes Elektrofahrzeugs wissen. Bislang ist die Anzahl der erforderlichen Werbeanzeigen nicht erreicht.
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54. Bürgerfragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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17.05.2018
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Beschliessend
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54 |
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. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Datenstand vom 24.05.2018 10:33 Uhr