Datum: 09.08.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:32 Uhr bis 21:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:06 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
97 Genehmigung der Tagesordnung
98 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.07.2018
99 Bauleitplanung - Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes "Gelting, Fraundienststraße, 1. Änderung"
100 Antrag auf Ausweisung von Bauflächen zur Errichtung von Einfamilienhäusern in Pliening, östlich der Poinger Straße
101 Antrag auf isolierte Befreiung zur Erneuerung des Balkongeländers auf dem Grundstück Fl.Nr. 91/63 Gemarkung Pliening, St.-Leonhard-Straße 4, Pliening
102 Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Einfriedung und Pflasterung des Vorgartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 2394 Gemarkung Pliening, Rämplstraße 19, Pliening
103 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1680/36 Gemarkung Pliening, Speicherseestraße 33 a, Landsham
104 Formlose Bauvoranfrage zur Überschreitung der festgesetzten Grundflächenzahl im Baugebiet "Landsham Süd"
105 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Errichtung eines Tagungsraumes und einer Wohnung im Dachgeschoss des bestehenden Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1211 Gemarkung Pliening, Melchior-Huber-Straße 23, Ottersberg
106 Bauantrag zum Neubau eines Feuerwehrhauses auf den Grundstücken Fl.Nrn. 824/3, 824/4 und 825 Gemarkung Pliening, nördlich der Geltinger Straße, Pliening
107 Bürgerhaus Pliening - Abweichung von der gemeindlichen Stellplatzsatzung hinsichtlich der notwendigen Stellplätze
108 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts - Widmung der Straße "Am Seelkopf" Grundstück Fl.Nr. 849 Gemarkung Pliening zur Ortsstraße
109 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts - Widmung der Straße "Wolframstraße" auf den Grundstücken Fl.Nrn. 11/2/Teilfläche, 11/3/Teilfläche, 850/4, 850/7 und 891/27 Gemarkung Pliening zur Ortsstraße
110 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts - Widmung der "Neufarner Straße" (innerorts) Grundstücke Fl.Nrn. 914/6, 907/Teilfläche Gemarkung Pliening zur Ortsstraße
111 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts - Widmung der "Neufarner Straße" (außerorts) Grundstück Fl.Nr. 907/Teilfläche Gemarkung Pliening zur Gemeindeverbindungsstraße
112 Bauleitplanung Nachbargemeinden - Bebauungsplan Nr. 99/K der Gemeinde Kirchheim b. München für das Gebiet "Westlich der Flurstraße" - Stellungnahme im Verfahren
113 Bekanntgaben und Anfragen
114 Bürgerfragestunde

zum Seitenanfang

97. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 97

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

zum Seitenanfang

98. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 98

Diskussionsverlauf

Das Protokoll der öffentlichen Bauausschusssitzung vom 12.07.2018 wird wie folgt geändert:

Beschluss Nr. 92, Seite 55. Der erste Absatz wird wie folgt geändert:
„…. erhebt gegen den Bebauungsplan Nr. 62 der Gemeinde Poing…..“

zum Seitenanfang

99. Bauleitplanung - Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes "Gelting, Fraundienststraße, 1. Änderung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Vorberatend 99
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.08.2018 ö Beschliessend 73

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgenden Beschlussvorschlag:

„Der Gemeinderat beschließt den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Gelting, Fraundienststraße, 1. Änderung“ um die Grundstücke Fl.Nrn. 44/3 und 44/4 Gemarkung Gelting zu reduzieren.

Der Geltungsbereich umfasst damit noch die Grundstücke Fl.Nrn. 44/5, 44/6, 44/7 und 44/8 Gemarkung Gelting mit einer Größe von 4.416 m².“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

100. Antrag auf Ausweisung von Bauflächen zur Errichtung von Einfamilienhäusern in Pliening, östlich der Poinger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Vorberatend 100
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.08.2018 ö Beschliessend 74

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgenden Beschlussvorschlag:

„Der Gemeinderat beschließt für die Grundstücke Fl.Nrn. 884/Teilfläche, 884/6, 884/7 und 884/9/Teilfläche Gemarkung Pliening, östlich der Poinger Straße, einen Bebauungsplan im Verfahren nach § 13 b BauGB aufzustellen. Ziel ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes für eine Bebauung mit Einzel- und Doppelhäusern.“

Die Verwaltung wird beauftragt, vor der Vergabe von Planungsleistungen mit den Grundstückseigentümern einen städtebaulichen Vertrag über die Übernahme der Planungskosten, inklusive erforderlicher Gutachten und einer möglichen juristischen Beratung, abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

101. Antrag auf isolierte Befreiung zur Erneuerung des Balkongeländers auf dem Grundstück Fl.Nr. 91/63 Gemarkung Pliening, St.-Leonhard-Straße 4, Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 101

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt für die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Herdweg“ hinsichtlich der Erneuerung der Balkonbrüstung in Holzdesign auf dem Grundstück Fl.Nr. 91/63 Gemarkung Pliening, St.-Leonhard-Straße 4, Pliening seine Zustimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

102. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Einfriedung und Pflasterung des Vorgartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 2394 Gemarkung Pliening, Rämplstraße 19, Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 102

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt zum Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Feicht/Eberl“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 2394 Gemarkung Pliening, Rämplstraße 19, Pliening, seine Zustimmung

1. für die Errichtung einer Einfriedung (umlaufend) in Form eines Kunststoffzauns mit Metallpfosten mit einer Höhe von 1,80 m.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Einfriedung gemäß Bebauungsplan ohne Sockel zu errichten ist.

Abstimmungsergebnis: _________ dafür: __________ dagegen

2. zur Pflasterung des kompletten Vorgartens und der damit verbundenen Überschreitung der Grundflächenzahl um 0,01.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

103. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1680/36 Gemarkung Pliening, Speicherseestraße 33 a, Landsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 103

Beschluss

Der Bauausschuss stellt zur formlosen Bauvoranfrage für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1680/18, Speicherseestraße 33 a, Landsham, seine Zustimmung zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Speicherseestraße-West“ hinsichtlich


  1. der Überschreitung der festgesetzten Wandhöhe auf 6,50 m nicht in Aussicht.

9 dafür : 1  dagegen

  1. der Änderung der Dacheindeckung in grau/anthrazit in Aussicht.

10 dafür : 0 dagegen

  1. der Errichtung eines Carports mit Pultdach (12° Dachneigung) und einer Größe von ca. 5,50 m x 5,0 m in Aussicht.

10 dafür : 0 dagegen

  1. der Überschreitung der festgesetzten Stellplatzfläche durch den Carport in Aussicht.

10 dafür : 0 dagegen

  1. der Befreiung von der Errichtung eines zweiten Stellplatzes nordwestlich des Wohngebäudes in Aussicht. Der Stellplatz ist an anderer Stelle auf dem Grundstück nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

104. Formlose Bauvoranfrage zur Überschreitung der festgesetzten Grundflächenzahl im Baugebiet "Landsham Süd"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 104

Beschluss

Der Bauausschuss stellt für die Überschreitung der festgesetzten Grundflächenzahl auf dem Grundstück Fl.Nr. 2565 Gemarkung Pliening (Parzelle 43) durch Anlagen nach § 14 BauNVO auf maximal 0,65 sein Einvernehmen in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

105. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Errichtung eines Tagungsraumes und einer Wohnung im Dachgeschoss des bestehenden Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1211 Gemarkung Pliening, Melchior-Huber-Straße 23, Ottersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 105

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt für die Verlängerung der Baugenehmigung für die Errichtung eines Tagungsraumes und einer Wohnung im Dachgeschoss des bestehenden Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1211 Gemarkung Pliening, Melchior-Huber-Straße 23, Ottersberg, das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

106. Bauantrag zum Neubau eines Feuerwehrhauses auf den Grundstücken Fl.Nrn. 824/3, 824/4 und 825 Gemarkung Pliening, nördlich der Geltinger Straße, Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 106

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt für die Errichtung von sechs Stellplätzen unmittelbar südlich des Eingangs des Feuerwehrgerätehauses Gelting im Rahmen der Planung für das Feuerwehrhaus Pliening eine Befreiung von Stellplatzsatzung hinsichtlich der Errichtung eines 1,5 m breiten Bepflanzungsstreifens .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

107. Bürgerhaus Pliening - Abweichung von der gemeindlichen Stellplatzsatzung hinsichtlich der notwendigen Stellplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 107

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt für die geplante Änderung der Stellplätze für das Bürgerhaus und deren Verringerung auf 71 eine Befreiung von der Stellplatzsatzung. Grund hierfür ist die mögliche Wechselnutzung der Stellplätze nördlich der Schule und – im Falle seltener Ereignisse, wie z. B. dem Hobby- und Künstlermarkt oder dem Weihnachtsmarkt – die Nutzung des nahegelegenen Lebensmittelvollsortiment-Marktes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

108. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts - Widmung der Straße "Am Seelkopf" Grundstück Fl.Nr. 849 Gemarkung Pliening zur Ortsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 108

Beschluss

Die Straße „Am Seelkopf“ auf dem Grundstück  Fl.Nr. 849 Gemarkung Pliening, wird gemäß Art. 6 i. V. m. Art. 46 Nr. 2 BayStrWG zur Ortsstraße gewidmet.

Bezeichnung des Straßenzuges:        Am Seelkopf
Anfangspunkt:                        Einmündung Raiffeisenstraße
Endpunkt:                                Einmündung Kr EBE 2 (Poinger Straße)
Länge:        0,223 km
Straßenbaulast:                        Gemeinde Pliening
Widmungsbeschränkungen:        keine

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

109. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts - Widmung der Straße "Wolframstraße" auf den Grundstücken Fl.Nrn. 11/2/Teilfläche, 11/3/Teilfläche, 850/4, 850/7 und 891/27 Gemarkung Pliening zur Ortsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 109

Beschluss

Die Straße „Wolframstraße“ auf den Grundstücken Fl.Nrn. 11/2/Teilfläche, 11/3/Teilfläche, 850/4, 850/7 und 891/27 Gemarkung Pliening, wird gemäß Art. 6 i. V. m. Art. 46 Nr. 2 BayStrWG zur Ortsstraße gewidmet.

Bezeichnung des Straßenzuges:        Wolframstraße
Anfangspunkt:                        Einmündung in die St 2332 (Geltinger Straße)
Endpunkt:                                Einmündung in die Alemannenstraße
Länge:        0,368 km, bei km 0,218 Unterbrechung um 0,011 km durch die Gemeindestraße Nr. 38 Am Seelkopf (Ortsstraße)
Straßenbaulast:                        Gemeinde Pliening
Widmungsbeschränkungen:        keine

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

110. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts - Widmung der "Neufarner Straße" (innerorts) Grundstücke Fl.Nrn. 914/6, 907/Teilfläche Gemarkung Pliening zur Ortsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 110

Beschluss

Die „Neufarner Straße“ auf den Grundstücken Fl.Nrn. 914/6 und 907/Teilfläche Gemarkung Pliening, wird gemäß Art. 6 i. V. m. Art. 46 Nr. 2 BayStrWG zur Ortsstraße gewidmet.
Bezeichnung des Straßenzuges:        Neufarner Straße
Anfangspunkt:                        Einmündung in St 2332 (Markt Schwabener Straße)
Endpunkt:                                südliche Grenze Fl.Nr. 910/19 Gemarkung Pliening
Länge:        0,232 km
Straßenbaulast:                        Gemeinde Pliening
Widmungsbeschränkungen:        keine

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

111. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts - Widmung der "Neufarner Straße" (außerorts) Grundstück Fl.Nr. 907/Teilfläche Gemarkung Pliening zur Gemeindeverbindungsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 111

Beschluss

Die „Neufarner Straße“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 907/Teilfläche Gemarkung Pliening, wird gemäß Art. 6 i. V. m. Art. 46 Nr. 1 BayStrWG zur Gemeindeverbindungsstraße gewidmet.

Bezeichnung des Straßenzuges:        Neufarner Straße
Anfangspunkt:                        südliche Grenze Fl.Nr. 910/19 Gemarkung Pliening
Endpunkt:                                Einmündung in Kr EBE2
Länge:        0,254 km
Straßenbaulast:                        Gemeinde Pliening
Widmungsbeschränkungen:        keine

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

112. Bauleitplanung Nachbargemeinden - Bebauungsplan Nr. 99/K der Gemeinde Kirchheim b. München für das Gebiet "Westlich der Flurstraße" - Stellungnahme im Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 112

Beschluss

Die Gemeinde Pliening erhebt gegen den Bebauungsplan Nr. 99/K der Gemeinde Kirchheim b. München für das Gebiet „Westlich der Flurstraße“ weder Bedenken noch werden Anregungen vorgebracht. Auf weitere Verfahrensbeteiligung wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

113. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 113
zum Seitenanfang

114. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 09.08.2018 ö Beschliessend 114
Datenstand vom 13.08.2018 08:14 Uhr