Datum: 22.11.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
105 Genehmigung der Tagesordnung
106 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2018
107 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgrund entfallen ist
108 Abfallwirtschaft - Genehmigung der Fünften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pliening
109 Bekanntgaben und Anfragen
Kommunalpolitische Studientagung 2018
Schulbericht 2018 und Schülerverteilung nach Ortsteilen
110 Bürgerfragestunde

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105. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 22.11.2018 ö Beschliessend 105

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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106. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 22.11.2018 ö Beschliessend 106

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.10. 2018 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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107. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 22.11.2018 ö 107

Diskussionsverlauf

Folgender nichtöffentliche Beschluss wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 25.10.2018 wegen Wegfall des Geheimhaltungsgrundes zur Veröffentlichung freigegeben:

Gemeinderatssitzung vom 26.07.2018:

TOP 77: Abfallwirtschaft – Auftragserteilung für die Sammlung und Abfuhr von Rest- und Kompostmüll im Gemeindegebiet
Der Gemeinderat erteilt der Wilm Entsorgung-Recycling GmbH aufgrund des Angebots vom 04.07.2018 als wirtschaftlichstem Bieter den Auftrag zur Sammlung und Abfuhr von Rest- und Kompostmüll.

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108. Abfallwirtschaft - Genehmigung der Fünften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 22.11.2018 ö 108

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Fünften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pliening als Satzung. Dieser Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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109. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 22.11.2018 ö Beschliessend 109
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. Kommunalpolitische Studientagung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 22.11.2018 ö

Diskussionsverlauf

Die Einladung des Diözesanrats der Katholiken der Erzdiözese München und Freising zur Kommunalpolitischen Studientagung 2018 in Traunstein wird an die Mitglieder des Gemeinderats verteilt.

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. Schulbericht 2018 und Schülerverteilung nach Ortsteilen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 22.11.2018 ö Vorberatend

Diskussionsverlauf

Der Schulbericht 2017 und die Schülerverteilung nach Ortsteilen der Grundschule Pliening wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

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110. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 22.11.2018 ö Beschliessend 110
Datenstand vom 28.11.2018 13:57 Uhr