Datum: 27.06.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:13 Uhr
Öffentliche Sitzung
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44. Genehmigung der Tagesordnung
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Diskussionsverlauf
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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45. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2019
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Diskussionsverlauf
Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.05.2019 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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46. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe entfallen sind
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Diskussionsverlauf
Folgender nichtöffentliche Beschluss wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 23.05.2019 wegen Wegfall des Geheimhaltungsgrundes zur Veröffentlichung freigegeben:
Gemeinderatssitzung vom 25.04.2019:
TOP 56: Standesamtswesen – Bestellung von Frau Helene Hiebinger zur Leiterin des Standesamts Pliening
Frau Helene Hiebinger wird mit Wirkung vom 01. Juni 2019 zur Leiterin des Standesamts Pliening bestellt.
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47. Überörtliche Verkehrsplanung im Raum München-Ost - Vorstellung der Ergebnisse der Bestandsaufnahme
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Diskussionsverlauf
Der Gemeinderat nimmt den Sachvortrag ohne Beschlussfassung zur Kenntnis.
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48. Bekanntgaben und Anfragen
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. Bekanntgabe Bautenverzeichnis 13.12.2018 - 14.06.2019 der Gemeinde Pliening
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Diskussionsverlauf
Die Liste der Bauanträge, zu denen der Erste Bürgermeister das Einvernehmen erteilt hat, bzw. die im Freistellungsverfahren bearbeitet wurden, wird den Mitgliedern des Gemeinderates in Kopie ausgehändigt.
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. Konzept für die bedarfsgerechte infrastrukturelle Entwicklung der Gemeinde Pliening - Information über den aktuellen Sachstand
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Diskussionsverlauf
Der Gemeinderat beschloss in der Sitzung am 24.01.2019 die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts für die bedarfsgerechte infrastrukturelle Entwicklung der Gemeinde zu beauftragen.
Zunächst erfolgt eine bedarfsorientierte Analyse. Dies umfasst die Beschreibung der lokalen Gegebenheiten sowie die demographische Entwicklung und die damit verbundenen Auswirkungen auf die jeweiligen Bedarfe.
Außerdem wurde der aktuelle Bestand in den jeweiligen Bereichen Kindergarten, Kultur, Sport, usw. erfasst.
Das Thema Senioren wurde zwischenzeitlich aus dem Konzept heraus
genommen. Grund hierfür sind Überlegungen zwischen der Seniorenbeauftragten und dem Bauamt für ein konkretisiertes Seniorenkonzept. Dieses Konzept soll dem Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen von Frau Fleischmann-Werner und Herrn Schmidt-Roschow vorgestellt werden.
Des Weiteren wurde schon ein Gespräch mit der Rektorin von der Grundschule in Pliening geführt. Die Daten werden in das Konzept eingearbeitet.
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. Anfrage Herr Königer zur Vermessung im Zusammenhang mit der Geothermie in der Sitzung am 23.05.2019
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Diskussionsverlauf
In der Sitzung des Gemeinderates am 23.05.2019 erkundigte sich Herr Königer, aus welchem Grund es eine Vermessung im Zusammenhang mit der Geothermie-Anlage der Gemeinde Poing in den vergangenen Wochen gegeben hat.
Die Antwort in der Sitzung hierzu war unzutreffend. Auf Nachfrage bei der E.ON Bayern erfolgt die Vermessung zwar aufgrund einer Vorgabe des Bergamtes bei der Regierung von Oberbayern. Diese dient jedoch dazu die Geländehöhen festzustellen. Durch regelmäßige Nachmessungen können so mögliche Geländeveränderungen festgestellt werden und ggf. Maßnahmen gegen eine Bodenabsenkung getroffen werden.
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. Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München - "Kreisdaten - Ausführliche Datengrundlagen 2017"
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Diskussionsverlauf
Die Publikation des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München
„Kreisdaten – Ausführliche Datengrundlagen 2017“ des Landkreises Ebersberg
steht unter nachfolgendem Link zum Download zur Verfügung:
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. Haftung des Rathauschefs bei Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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Diskussionsverlauf
Die Abhandlung von Herrn Dr. Jürgen Busse in Ausgabe 5/2019 der Zeitschrift „Der Bayerische Bürgermeister“ zu o. g. Thema wird den Mitgliedern des Gemeinderates als Tischvorlage ausgehändigt.
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. Sommerfest des BRK-Kindergartens Sonnenschein Landsham
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Diskussionsverlauf
Die Einladung des BRK-Kindergartens Sonnenschein zum Sommerfest am 13. Juli 2019 wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.
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. Ottersberger Lindenfest
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Diskussionsverlauf
Die Einladung der Dorfgemeinschaft Ottersberg zum Lindenfest am Samstag, 6. Juli 2019, wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.
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. Bauvorhaben Mehrgenerationhaus An der Chaussee 1 und 3, Landsham - Informationen zum aktuellen Sachstand
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Gremium
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Diskussionsverlauf
Zum aktuellen Stand des Mehrgenerationenhauses wird den Gemeinderatsmitgliedern ein Schreiben der MARO Genossenschaft sowie Informationen einer Rechtsanwaltskanzlei als Tischvorlage übergeben.
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. Herr Königer - Bepflanzung Ausgleichsfläche
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Gremium
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Diskussionsverlauf
Herr Königer informiert über den Stand zur Bepflanzung der Ausgleichsfläche der Gemeinde südlich vom Speichersee (u. a. für das Baugebiet Landsham Süd). Nach Gesprächen mit Vertretern des Jagdverbandes, der Unteren Naturschutzbehörde und Herrn Landrat Niedergesäß will sich dieser sich für die Anlage einer Gehölzpflanzung an der Stelle verwenden.
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. Herr Schuler - Pumpbrunnen Kindergarten Landsham
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Diskussionsverlauf
Herr Schuler informiert darüber, dass der Pumpbrunnen im Kindergarten in Landsham defekt ist. Dies sei bereits mehrfach der Verwaltung mitgeteilt worden.
Der Sachverhalt wird geklärt.
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49. Bürgerfragestunde
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Gremium
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Diskussionsverlauf
Datenstand vom 01.07.2019 09:35 Uhr