Datum: 20.12.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
111 Genehmigung der Tagesordnung
112 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.11.2018
113 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgrund entfallen ist
114 Halbjahresbericht der Seniorenreferentin
115 Kommunalrecht - Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017, Feststellung und Entlastung
116 Beteiligung an der GBEG GmbH & Co. KG - Gewinnanteil 2016
117 Schmutzwasserbeseitigung - Redaktionelle Änderung des Begriffs der an das gKu VE München Ost übertragenen Aufgaben
118 Genehmigung von Zuwendungen - Sachzuwendung
119 Bekanntgaben und Anfragen
Feuerwehrwesen - Ausschreibung Beschaffung einer einheitlichen Einsatzkleidung für die drei Feuerwehren
Prüfungswesen - Überörtliche Rechnungs- und Kassenprüfung Haushaltjahr 2015 ff
Heimatverein Pliening - Stefaniritt
Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg
Gemeindedaten - Ausführliche Datengrundlagen 2017
Service-Magazin der Stadtwerke München
Bekanntgabe Bautenverzeichnis 16.06.2018 - 12.12.2018 der Gemeinde Pliening
Herr Ernst - Straßenbeleuchtung
Herr Strehlow - Defibrillator
120 Bürgerfragestunde
Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

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111. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö Beschliessend 111

Diskussionsverlauf

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert Herr Erster Bürgermeister Frick die Mitglieder des Gemeinderates über den Tod des ehemaligen Ersten Bürgermeisters der Gemeinde Glonn, Martin Esterl. Es folgt eine Gedenkminute.
Außerdem bedankt sich Herr Erster Bürgermeister Frick bei den Mitgliedern des Gemeinderates für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Jahr 2018.

Herr Bauer-Eberhart bedankt sich bei Herrn Bürgermeister Frick und den Mitarbeitern der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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112. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö Beschliessend 112

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2018 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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113. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö 113

Diskussionsverlauf

Folgender nichtöffentliche Beschluss wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 22.11.2018 wegen Wegfall des Geheimhaltungsgrundes zur Veröffentlichung freigegeben:

Gemeinderatssitzung vom 25.10.2018:
TOP 104: Vollzug der Satzung über die Verleihung von Auszeichnungen durch die Gemeinde Pliening
Der Gemeinderat stimmt der Ehrung folgender Gemeindebürger im Rahmen der Bürgerversammlung am 15.11.2018 zu:

  • Josef Wimmer - Auszeichnung mit der Bronzenen Ehrennadel
  • Balthasar Wachinger – Auszeichnung mit der Goldenen Ehrennadel
  • Stefan Pfaffenstaller – Auszeichnung mit der Goldenen Ehrennadel

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114. Halbjahresbericht der Seniorenreferentin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö 114

Diskussionsverlauf

Frau Diefenthaler berichtet dem Gemeinderat gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts über ihre Aktivitäten als Seniorenreferentin.
Der Bericht wird den Mitgliedern des Gemeinderates als Tischvorlage ausgehändigt.

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115. Kommunalrecht - Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017, Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Rechnungsprüfungsausschuss Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses 29.11.2018 nö Vorberatend 12
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö 115

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2017 mit folgendem Ergebnis fest:


19 dafür : 0 dagegen

Der Gemeinderat spricht die Entlastung für das Jahr 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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116. Beteiligung an der GBEG GmbH & Co. KG - Gewinnanteil 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö 116

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt,  den Gewinnanteil 2016 aus dem Betrieb gewerblicher Art „GBEG GmbH & Co. KG“ in Höhe von 44.179,00 Euro der Rücklage zuzuführen, die für Grundstücksinvestitionen in der Beteiligungsgesellschaft und damit verbunden eine Erhöhung der Beteiligung an der Grundstücksgesellschaft verwendet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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117. Schmutzwasserbeseitigung - Redaktionelle Änderung des Begriffs der an das gKu VE München Ost übertragenen Aufgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö 117

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der redaktionellen Anpassung der in § 1 Abs. 5 und § 2 Abs. 1 Unternehmenssatzung verwendeten Aufgab enbezeichnung „Abwasserbeseitigung“ in „Schmutzwasserbeseitigung“ im Sinne des § 54 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Wasserhaushaltsgesetz (Fassung vom 08.04.2013)“ in der Unternehmenssatzung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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118. Genehmigung von Zuwendungen - Sachzuwendung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö Beschliessend 118

Beschluss

Der Gemeinderat Pliening genehmigt die Annahme der Sachzuwendung von Konrad und Edith Seidl im Wert von 30,00 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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119. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö Beschliessend 119
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. Feuerwehrwesen - Ausschreibung Beschaffung einer einheitlichen Einsatzkleidung für die drei Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö

Diskussionsverlauf

Am 04.12.2018 erfolgte die öffentliche Ausschreibung „Beschaffung von Einsatz-Schutzkleidung für die Feuerwehren der Gemeinde Pliening“ als Ergänzungsbeschaffung nach Haushaltsrecht gemäß § 31 KommHV-Kameralistik. Im Rahmen des durchgeführten Händlerwettbewerbs wurde durch einen Bieter die Ausschreibung gerügt und ein „Nachprüfungsantrag“ bei der Regierung von Oberbayern - VOB/VOL-Stelle - gestellt. Mangels Zuständigkeit wurde die Rüge als Beschwerde an die Kommunalaufsicht im Landratsamt Ebersberg geleitet. Aufgrund der vorhandenen vergaberechtlich unterschiedlichen Rechtsauffassungen wird zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten das Vergabeverfahren aufgehoben und neu ausgeschrieben.

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. Prüfungswesen - Überörtliche Rechnungs- und Kassenprüfung Haushaltjahr 2015 ff

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö

Diskussionsverlauf

Am 04.12.2018, 8.00 Uhr, hat der Bayerische Kommunale Prüfungsverband mit der überörtlichen Rechnungs- und Kassenprüfung ab dem Haushaltsjahr 2015 begonnen. Die Prüfung war nicht angekündigt, sie hat mit der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung (ohne Beanstandung) begonnen und wird bis voraussichtlich Ende Februar 2019 andauern.

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. Heimatverein Pliening - Stefaniritt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö

Diskussionsverlauf

Der Heimatverein lädt alle Gemeinderatsmitglieder sehr herzlich zum Stefaniritt am 26.12.2018 in Landsham ein.

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. Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö

Diskussionsverlauf

Die Bevölkerungsstatistik für den Landkreis Ebersberg zum Stand 30.06.2018 wurde an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Pliening weist einen Bevölkerungsstand von 5596 Einwohnern auf. Dies bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Stand vom 31.12.2017 um 1,3 %.
Im gleichen Zeitraum veränderten sich die Bevölkerungszahlen im Landkreis Ebersberg um + 0,565 %; in den Orten Anzing – 0,05 %, Forstinning + 0,27 %, Hohenlinden + 1 %, Markt Schwaben + 0,76 % und in Poing + 1,17 %.

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. Gemeindedaten - Ausführliche Datengrundlagen 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö

Diskussionsverlauf

Die Publikation „Gemeindedaten – Ausführliche Datengrundlagen 2017“ des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Sie steht auch unter dem Link
www.pv-muenchen.de/leistungen/datenstudien/gemeindedaten
zum Download zur Verfügung.

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. Service-Magazin der Stadtwerke München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö

Diskussionsverlauf

Das Service-Magazin „M-Puls“ der Stadtwerke München wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.

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. Bekanntgabe Bautenverzeichnis 16.06.2018 - 12.12.2018 der Gemeinde Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö

Diskussionsverlauf

Die Liste der Bauanträge, zu denen der Erste Bürgermeister das Einvernehmen erteilt hat, bzw. die im Freistellungsverfahren bearbeitet wurden, wird den Mitgliedern des Gemeinderates in Kopie ausgehändigt.

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. Herr Ernst - Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö

Diskussionsverlauf

Herr Ernst informiert über die defekte Straßenbeleuchtung in Landsham Moos vor Hausnummer 90 und die hierzu mit Frau Bachmeier und der Fa. EON geführten Telefonate. Die Straßenbeleuchtung funktioniert inzwischen.
Frau Bachmeier wird hierüber informiert.

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. Herr Strehlow - Defibrillator

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö

Diskussionsverlauf

Herr Strehlow möchte wissen, wieso im Bereich des Defibrillators am Dorfplatz Landsham stets ei n Flackern zu sehen ist.
Dies ist zur besseren Erkennbarkeit in der Dunkelheit beabsichtigt.

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120. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 20.12.2018 ö Beschliessend 120
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. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Datenstand vom 07.01.2019 16:02 Uhr