Datum: 30.01.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Tagesordnung
02 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2019
03 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe entfallen sind.
04 Vermessungswesen - Vereidigung des neu gewählten Feldgeschworenen Herr Straßer Gerhard
05 Park + Ride Anlage Grub - Antrag betreffend Verbesserung am S-Bahnhaltepunkt Grub
06 Genehmigung von Zuwendungen - Sachzuwendung
07 Bekanntgaben und Anfragen
Seniorenarbeit Flyer/ Einladung - Vortrag: "Demenz - (K)ein Thema zum Vergessen"
Feuerwehrwesen - Rücktritt des stellvertretenden Kommandanten der FF Pliening
Bayernwerk AG - kommunal.info 4.2019
AWO Kreisverband Ebersberg e.V. - Programm-Heft Reisen 2020
Vollzug des Wasserhaushalts (WHG), des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Kiesabbau der Fa. Ebenhöh GmbH & Co. Kies- und Sandwerke KG in der Gemeinde Pliening, Fl.Nrn. 2305 (T), 2313, 2617 und 2318, nordwestlich von Landsham-Moos
Kommunalwahl 2020 - Wahlhelfer
Herr Holzner - Kinderspielplatz Landsham
Herr Holzner - Bolzplatz Gewerbegebiet
Herr Schepanski - Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED
Herr Königer - Grundwasserstand aktuell zu niedrig
08 Bürgerfragestunde
Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

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01. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö Beschliessend 01

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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02. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö Beschliessend 02

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.12.2019 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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03. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe entfallen sind.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö 03

Diskussionsverlauf

Folgender nichtöffentliche Beschluss wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 19.12.2019 wegen Wegfall des Geheimhaltungsgrundes zur Veröffentlichung freigegeben:

Gemeinderatssitzung vom 24.10.2019:

Vollzug der Satzung über die Verleihung von Auszeichnungen durch die Gemeinde Pliening
Der Gemeinderat stimmt der Ehrung folgender Gemeindebürger im Rahmen der Bürgerversammlung am 28.11.2019 zu:
Franz Röckenschuß – Auszeichnung mit der Goldenen Ehrennadel.

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04. Vermessungswesen - Vereidigung des neu gewählten Feldgeschworenen Herr Straßer Gerhard

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö 04

Diskussionsverlauf

Die Versammlung der Feldgeschworenen hat in ihrer Sitzung am 09.12.2019 eine Nachwahl für einen aus dem Ehrenamt entlassenen bisherigen Feldgeschworenen durchgeführt.

Als neuer Feldgeschworener wurde Herr Gerhard Straßer gewählt, der das Amt angenommen hat.

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung ist die Vereidigung des neuen Feldgeschworenen erfolgt.

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05. Park + Ride Anlage Grub - Antrag betreffend Verbesserung am S-Bahnhaltepunkt Grub

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö 05

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass mit der Gemeinde Poing hinsichtlich einer möglichen Erweiterung der Park + Ride Anlage Grub kein Kontakt aufzunehmen ist, da eine diesbezügliche Maßnahme allein in der Zuständigkeit und im Ermessen der Gemeinde Poing liegt.

Sollte im Zuge einer Bebauung des Grundstücks östlich der Park- und Ride-Anlage auch eine Erweiterung der Park- und Ride-Anlage möglich sein, wird die Gemeinde Poing sich wegen einer finanziellen Beteiligung mit der Gemeinde Pliening in Verbindung setzen, so wie am 07.01.2020 zwischen Herrn Ersten Bürgermeister Frick und Herrn Ersten Bürgermeister Hingerl bereits besprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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06. Genehmigung von Zuwendungen - Sachzuwendung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö 06

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Pliening genehmigt die Annahme der Sachzuwendung des Versicherungsbüro Christian Renz im Wert von 800 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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07. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö Beschliessend 07
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. Seniorenarbeit Flyer/ Einladung - Vortrag: "Demenz - (K)ein Thema zum Vergessen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Nicht jede Vergesslichkeit deutet schon eine beginnende Demenz an. Stress, seelische Belastungen, körperliche Krankheiten wirken sich oft auch auf die geistige Leistungsfähigkeit aus. In welchem Alter muss ich mit einer Demenzerkrankung rechnen? Gibt es präventive Maßnahmen um eine Demenz zu verhindern?

Jedes Gemeinderatsmitglied erhält 2 Flyer als Tischvorlage und bei Bedarf gern mehr über die Seniorenbeauftragte , mit der Bitte ebenfalls Werbung für den Vortrag bei Bürgern und Bürgerinnen, Familienmitgliedern und Freunden zu machen.

Der Vortrag findet statt am Dienstag, den 11. Februar 2020 im Bürgerhaus Pliening.
Referentin: Frau Martina Watzlaw, Sozialarbeiterin (B.A.) Fachstelle für pflegende Angehörige, Soziale Beratung, Gemeindecaritas im Caritas Zentrum Ebersberg

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. Feuerwehrwesen - Rücktritt des stellvertretenden Kommandanten der FF Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Der stellvertretende Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Pliening, Herr Florian Schleger, hat mit Schreiben vom 06.01.2020 seinen Rücktritt erklärt.
In der Jahreshauptversammlung der FF Pliening am 31.01.2020 wird die Neuwahl durchgeführt.

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. Bayernwerk AG - kommunal.info 4.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Das Magazin, kommunal.info der Bayernwerk AG Ausgabe 04.2019 wurde  den Mitgliedern des Gemeinderats als Tischvorlage ausgehändigt.

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. AWO Kreisverband Ebersberg e.V. - Programm-Heft Reisen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Die Publikation des AWO Kreisverbandes Ebersberg e.V. „Programm-Heft Reisen 2020“ der Offenen Behindertenarbeit wurde an die Fraktionsvorsitzenden  des Gemeinderates verteilt.

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. Vollzug des Wasserhaushalts (WHG), des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Kiesabbau der Fa. Ebenhöh GmbH & Co. Kies- und Sandwerke KG in der Gemeinde Pliening, Fl.Nrn. 2305 (T), 2313, 2617 und 2318, nordwestlich von Landsham-Moos

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Mit Schreiben vom 19.12.2019 hat das Landratsamt Ebersberg der Gemeinde Pliening einen Antrag der Firma Ebenhöh bezüglich einer Erweiterung der bestehenden Kiesabbaufläche übersandt.

Die Erweiterung erstreckt sich über die Fl.Nrn. 2305 (T), 2313, 2316, 2317 und 2318 Gemarkung Pliening. Die Grundstücke liegen nordwestlich des Ortsteils Landsham-Moos, direkt angrenzend an das Gemeindegebiet Kirchheim.

Die Antragsunterlagen sind bis 12.02.2020 im Technischen Bauamt der Gemeinde Pliening, bei der Gemeinde Kirchheim und auf der Homepage des Landratsamtes Ebersberg einsehbar.

Im Rahmen des Verfahrens wurde die Gemeinde Pliening

  1. um Mitteilung, ob das Einvernehmen nach § 36 BauGB erteilt wird,
  2. um Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange sowie
  3. um Mitteilung, ob eigentumsrechtliche Positionen der Gemeinde betroffen sind und ggf. um Stellungnahme hierzu

gebeten.

Eine entsprechende Beschlussvorlage wird in der Sitzung vom 06.02.2020 durch den Bauausschuss vorberatend behandelt und in der Sitzung vom 20.02.2020 dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.

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. Kommunalwahl 2020 - Wahlhelfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Für die Kommunalwahl 2020 werden noch vereinzelt erfahrene Wahlhelfer gesucht.

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. Herr Holzner - Kinderspielplatz Landsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Herr Holzner wurde von Landshamer Bürgern angesprochen, dass der Kinderspielplatz an der Flurstraße nicht mehr attraktiv ist und keine Spielgeräte für Kleinkinder vorhanden sind. Bereits im Herbst 2019 gab es eine Besichtigung mit den Leiterinnen des BRK-Kindergartens und der BRK-Kinderk rippe, um eine bedarfsgerechte Ausstattung sicherzustellen. Die Neugestaltung ist 2020 vorgesehen.

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. Herr Holzner - Bolzplatz Gewerbegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Am Bolzplatz im Gewerbegebiet Landsham hängen Büsche in den Platz. Sträucher-Rückschnitte erfolgen aktuell und werden bis 29.02.2020 abgeschlossen sein.

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. Herr Schepanski - Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED führt teilweise dazu, dass auch Privatgrundstücke ausgeleuchtet werden. Mittels Folien bzw. Vorrichtungen kann diese Situation verbessert bzw. behoben werden. In dem von Herrn Schepanski genannten Fall hat die Sachbearbeiterin dies dem Anlieger bereits mitgeteilt.

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. Herr Königer - Grundwasserstand aktuell zu niedrig

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö

Diskussionsverlauf

Der Grundwasserstand ist aktuell niedrig. Herr Königer empfiehlt zu prüfen, ob der Feuerlöschbrunnen im Gewerbegebiet Landsham einen ausreichenden Wasserstand aufweist. Seines Erachtens entzieht der Abfanggraben südlich gelegenen Grundstücken das Grundwasser. Er empfiehlt deshalb eine Kontaktaufnahme mit den Fachbehörden.

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08. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 30.01.2020 ö Beschliessend 08
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. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Datenstand vom 11.02.2020 14:06 Uhr