Datum: 26.03.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:28 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
16 Genehmigung der Tagesordnung
17 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2020
18 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe entfallen sind
19 Haushalt 2020 - Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Finanzplan 2019 - 2023
20 Bekanntgaben und Anfragen
Wünsche und Anregungen für den Jahresfahrplan 2021
Pflanzarbeiten an der Staatsstraße 2082 zwischen Pliening und Landsham und Pliening und Neufinisng
Frau Dr. Marquis - Ramadama
21 Bürgerfragestunde

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16. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.03.2020 ö Beschliessend 16

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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17. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.03.2020 ö Beschliessend 17

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.02.2020 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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18. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe entfallen sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.03.2020 ö 18

Diskussionsverlauf

Folgender nichtöffentliche Beschluss wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 20.02.2020 wegen Wegfall des Geheimhaltungsgrundes zur Veröffentlichung freigegeben:

Gemeinderatssitzung vom 20.02.2020:
Feuerwehrwesen – Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pliening
Der Gemeinderat bestätigt Herrn Thomas Schönherr gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG als stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Pliening.
Die Bestätigung erfolgt unter der auflösenden Bedingung, dass Herr Schönherr einen Nachweis über den erfolgreichen Besuch des Lehrgangs „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb einer angemessenen Frist (ca. 1 Jahr) vorlegt.

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19. Haushalt 2020 - Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Finanzplan 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 19.03.2020 nö Vorberatend 03
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.03.2020 ö 19

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Haushaltsplan 2020 mit Anlagen zu und beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil des Beschlusses.

17 dafür : 0 dagegen


Der Gemeinderat stimmt dem Finanzplan 2019 – 2023 in der als Anlage beigefügten Fassung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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20. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.03.2020 ö Beschliessend 20
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. Wünsche und Anregungen für den Jahresfahrplan 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.03.2020 ö

Diskussionsverlauf

Die Vorarbeiten für die Erstellung des Jahresfahrplanes 2021 haben bereits begonnen. Um möglichst allen Bedürfnissen der Nutzer gerecht zu werden, bitten wir,  uns Ihre Wünsche und Anregungen für den regionalen Omnibusverkehr (ÖPNV), für die S-Bahn und den Schienenpersonenverkehr (SPNV) mitzuteilen.

Ihre Wünsche und Anregungen werden im Rathaus von Frau Hiebinger, EG 07, Tel. 08121/793-30, Fax 08121/793-6330 oder E-Mail helene.hiebinger@pliening.de bis 01. April 2020 entgegengenommen.

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. Pflanzarbeiten an der Staatsstraße 2082 zwischen Pliening und Landsham und Pliening und Neufinisng

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.03.2020 ö

Diskussionsverlauf

Einer heute eingegangenen Information zu Folge werden in der Zeit vom 30.03. bis 08.04.2020 Baumpflanzungen im Auftrag des Staatlichen Bauamts Rosenheim durchgeführt.

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. Frau Dr. Marquis - Ramadama

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.03.2020 ö

Diskussionsverlauf

Frau Dr. Marquis fragt, ob das Ramadama stattfindet.
Es wurde wegen der vorläufigen Ausgangsbeschränk ung abgesagt.

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21. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 26.03.2020 ö Beschliessend 21

Diskussionsverlauf

Keine Fragen

Datenstand vom 30.03.2020 10:25 Uhr