Datum: 29.04.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgerhaus Pliening
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:29 Uhr bis 20:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
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25. Bürgerfragestunde
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Diskussionsverlauf
Keine Fragen
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26. Genehmigung der Tagesordnung
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Diskussionsverlauf
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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27. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021
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Diskussionsverlauf
Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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28. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgrund entfallen ist
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Diskussionsverlauf
Folgender nichtöffentliche Beschluss wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 25.03.2021 wegen Wegfall des Geheimhaltungsgrundes für die Veröffentlichung freigegeben:
Gemeinderatssitzung vom 26.11.2020:
TOP 84: Öffentlicher Personennahverkehr – Vergabe PPA-Linienbündel
Gemäß dem dargestellten Ergebnis des Ausschreibungsprozesses wird der Zuschlag für die Leistungserbringung auf den MVV-Regionalbuslinien 460, 461, 462, 464 und 468 für den Zeitraum 12.12.2021 – 08.12.2029 dem Verkehrsunternehmen Larcher Touristik GmbH erteilt und das Unternehmen beauftragt, die Verkehrsleistung auf den genannten Linien zu erbringen.
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29. Straßenverkehrsordnung - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Speicherseestraße in Landsham
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, die Radwegbenutzungspflicht (Zeichen 240 StVO) in der Speicherseestraße, zwischen Landsham und Landsham-Moos, aufzuheben.
Der Weg soll als Gehweg (Zeichen 239 StVO) mit Zusatzzeichen 1022-10 StVO („Radverkehr frei“) beschildert werden.
Im Anschluss hieran wird die Gemeinde erneut in die Prüfung eintreten, ob eine Radwegbenutzungspflicht künftig (erneut) nach Einholung entsprechender Stellungnahmen der Unteren Verkehrsbehörde sowie der PI Poing angeordnet werden kann. Nach Auswertung dieser fachlichen Stellungnahmen wird die Gemeinde hier eine erneute und umfassende Abwägungsentscheidung vornehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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30. Genehmigung von Zuwendungen - Geldspende an die Feuerwehr Landsham
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Beschliessend
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Beschluss
Der Gemeinderat Pliening genehmigt die Annahme der Geldzuwendung der AIC REGLOPLAS GmbH i. H. v. 750,00 Euro.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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31. EBERwerk GmbH & Co. KG - Gewinnanteile 2019
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Beschluss
Der Gewinn des Jahres 2019 wird den Rücklagen zugeführt. Durch die Rücklagen soll sichergestellt werden, dass die Zwecke des Betriebs gewerblicher Art nachhaltig erfüllt werden können.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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32. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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. HotSpot Bürgerhaus
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Diskussionsverlauf
Heute Nachmittag, am 29.04.2021 um 15.00 Uhr ist der HotSpot Bürgerhaus mit vier Access-Points in Betrieb gegangen.
Zwei Access-Points befinden sich im Bürgersaal, einer im Bürgerstüberl und ein weiterer im Jugendraum.
In diesem Umfang ist die Umsetzung des HotSpots noch komplett durch Fördergelder von BayernWLAN abgedeckt, so dass der Gemeinde hierfür keine Kosten entstanden sind.
Der HotSpot Dorfplatz Landsham folgt mit zwei Outdoor-Access-Points. Hier fehlt noch ein Anschluss der Telekom für die endgültige Fertigstellung. Dieser ist durch die Gemeindeverwaltung bereits beauftragt, ein Installationstermin liegt zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vor.
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. Wasserstofftage 2021
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Diskussionsverlauf
Die Einladung des Projektkonsortiums HyBayern „Grüne Wasserstoffmodellregion der Landkreise Ebersberg, Landshut und München“ zu den Veranstaltungstagen im Juni wird den Mitgliedern des Gemeinderates als Tischvorlage ausgehändigt.
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. Straßenverkehrsordnung - Freigabe einer Einbahnstraße für Radfahrer
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Diskussionsverlauf
In der Verkehrsschau 2016 wurde angeregt, die parallel zur Geltinger Straße verlaufende Einbahnstraße für den Radfahrer auch zur entgegengesetzten Richtung zu erlauben.
Die Freigabe wurde seitens der Gemeinde Pliening und der örtlichen Polizeiinspektion Poing befürwortet.
Gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) können Einbahnstraßen, bei nicht mehr als 30 km/h Höchstgeschwindigkeit, für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegeben werden, wenn eine ausreichende Begegnungsbreite vorhanden ist, die Verkehrsführung im Streckenverlauf sowie an Kreuzungen und Einmündungen übersichtlich ist und für den Radverkehr ein Schutzraum angelegt wird.
Die Einbahnstraße weist eine Breite von ca. 4,00 m auf, sie ist gerade und einsehbar.
Nach den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen soll der Schutzstreifen des Radfahrers 1,25 m betragen, somit verbliebe für den Fahrzeugverkehr eine verbleibende Restfahrbahnbreite von 2,75 m.
Die Mindestfahrbahnbreite für eine Fahrbahn beträgt 3,05 m gemäß Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO).
Aufgrund der örtlichen Gegebenheit (kurze, überschaubare Strecke) wurde eine Prüfung des Sachverhalts bei der Regierung von Oberbayern beantragt.
Mit Schreiben vom 04.03.2021 teilt die Regierung mit, dass der Freigabe des Radverkehrs in Gegenrichtung der einbahngeregelten Straße in Pliening nichts im Wege steht.
Dies wurde mit E-Mail vom Landratsamt Ebersberg, untere Straßenverkehrsbehörde, bestätigt.
Die verkehrsrechtliche Anordnung wurde seitens der Gemeinde Pliening am 23.03.2021 erlassen; Anbringung der Beschilderung wird demnächst erfolgen.
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. Feuerwehrwesen - Wegzug des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pliening
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Diskussionsverlauf
Der stellvertretende Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Pliening, Herr Thomas Schönherr, hat mit E-Mail vom 08.02.2021 mitgeteilt, dass er nach Poing gezogen ist.
Daraufhin fand eine Videokonferenz mit beiden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pliening sowie Kreisbrandrat Andreas Heiß, Kreisbrandinspektor Markus Frantz sowie Kreisbrandmeister Daniel Eisen und der Gemeinde Pliening statt.
Grundsätzlich sollte der Kommandant in der Gemeinde wohnen/leben, bei dessen Feuerwehr er eine Führungsaufgabe hat.
Nachdem der neue Wohnort nicht weit entfernt ist, das Gemeindegebiet Pliening vertraut ist, die Mannschaft hinter ihm steht, verständigte man sich darauf, dass Herr Schönherr das Amt des stellvertretenden Kommandanten weiter ausübt.
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. Bekanntgabe Bautenverzeichnis 19.01.2021 - 19.04.2021 der Gemeinde Pliening
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Diskussionsverlauf
Die Liste der Bauanträge, zu denen der Erste Bürgermeister das Einvernehmen erteilt hat, bzw. die im Freistellungsverfahren bearbeitet wurden, wird den Mitgliedern des Gemeinderates in Kopie ausgehändigt.
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. Bayernwerk AG - kommunal.info 1.2021
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Diskussionsverlauf
Das Magazin „kommunal.info“ Ausgabe 1.2021 der Bayernwerk AG wird an die Gemeinderatsmitglieder verteilt.
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. Feuerwehrwesen - Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Landsham
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Diskussionsverlauf
Das neue Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF für die Freiwillige Feuerwehr Landsham wurde am 13./14.04.2021 bei der Firma Schlingmann von Vertretern der Freiwilligen Feuerwehr Landsham sowie dem Ersten Bürgermeister Roland Frick abgeholt. Derzeit erfolgen Einweisungen und Schulungen, die Indienststellung ist für Mai 2021 geplant.
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. Liegenschaften AWO Kinderhaus und Plieninger Familienland Vandalismus
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Diskussionsverlauf
Plieninger Familienland
Wie bereits im Gemeindeblatt im April in einem Bericht der Elterninitiative Pliening e.V. erwähnt, kam es am Wochenende vom 20./21.03 zu einem Einbruchsversuch. Unbekannte haben versucht, mit einem Stein eine Glasscheibe auf der Terrassen-Südseite einzuwerfen. Die Mitarbeiter des Bauhofes haben die Glasscheibe sofort am Montagmorgen gesichert, damit sich kein Kind verletzt. Von Seiten der Gemeinde wurde Strafanzeige bei der Polizeidienststelle in Poing gestellt.
AWO-Kindergarten
Im AWO-Kindergarten kam es am selben Wochenende zur Sachbeschädigung aufgrund von Graffiti am Gebäude und an einigen Spielgeräten. Auch hier wurde von der Gemeinde Strafantrag gestellt.
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. Zustand Kirchweg
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Diskussionsverlauf
In der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021 wurde der Zustand des Kirchwegs beanstandet. Die markanten Schlaglöcher, die insbesondere durch den Frost des vergangenen Winters entstanden sind, wurden zwischenzeitlich ausgebessert.
Die Sanierung von Schotterwegen, für deren Unterhalt die Gemeinde Pliening zuständig ist, wird ab kommenden Montag vom Bauhof ausgeführt.
Darüber hinaus wurden bereits Beratungstermine mit externen Firmen vereinbart, welche sich auf die Sanierung von Schotterwegen spezialisiert haben.
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. Neugestaltung von Kinderspielplätzen
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Diskussionsverlauf
Die Spielgeräte für die drei im Gemeindegebiet neu zu gestaltenden Spielplätze (Landsham-Moos, Flurstraße in Landsham und Merowingerweg in Pliening) werden am kommenden Montag angeliefert. Die bauausführende Firma hat mitgeteilt, dass mit der Installation ebenfalls zu diesem Zeitpunkt begonnen wird.
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. Liegenschaften Grundschule und Plieninger Familienland Luftreinigungsgeräte
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Gremium
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Diskussionsverlauf
Grundschule Pliening
In der letzten Woche der Osterferien (06.04. – 9.04.) wurden in der Schule 12 Luftreinigungsgeräte aufgestellt und in Betrieb genommen.
Plieninger Familienland
Die Fördermaßnahme für die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten wurde verlängert bis 30.04.2021. Frau Grund meldete ebenfalls Interesse an zwei Luftreinigungsgeräten für die Mittagsbetreuung an.
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. Frau Löffler - Normenkontrollklage Neubaugebiet Poing
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Diskussionsverlauf
Frau Löffler fragt nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Normenkontrollklage zu dem Neubaugebiet W7 in Poing, da dort schon gebaut wird.
Herr Frick merkt an, dass noch keine neuen Erkenntnisse vorliegen.
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. Corona-Selbsttest für Gemeinderatsmitglieder
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Diskussionsverlauf
Mehrere Gemeinderatsmitglieder haben sich dafür ausgesprochen, einen Selbsttest für die nächste Gemeinderatssitzung schon vorab bei der aktuellen Sitzung zu erhalten, statt diesen am Tag der Sitzung im Rathaus abholen zu müssen oder unmittelbar vor der Sitzung vor Ort erst durchzuführen.
Es werden ab sofort Schnelltests für die nächste Sitzung bei der aktuellen Sitzung ausgegeben.
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. Herr Uffinger - Schulung für Feuerwehr Landsham
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Diskussionsverlauf
Herr Uffinger fragt an, wann eine Schulung für das neue Feuerwehrfahrzeug HLF20 der Landshamer Freiwilligen Feuerwehr geplant ist.
Herr Frick klärt auf, dass hierfür der Kommandant mit dem Ausstatter einen Termin vereinbaren wird.
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. Herr Uffinger - Gehweg in Landsham, Schulstraße
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Diskussionsverlauf
Herr Uffinger merkt an, dass in Landsham, Schulstraße nach Einmündung Speicherseestraße einseitig kein Gehweg vorhanden sei, weshalb Schulkinder die Straßenseite wechseln müssen.
Herr Frick informiert darüber, dass dort bereits vor Jahren Grundstücksverhandlungen geführt wurden um dort einen weiteren Gehweg bauen zu können, die jedoch leider zu keinem Erfolg geführt haben.
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. Herr Strehlow - Bauarbeiten am Dorfplatz Landsham
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Diskussionsverlauf
Herrn Strehlow sind Bauarbeiten am Dorfplatz in Landsham aufgefallen. Herr Frick klärt auf, um welche Maßnahme es sich handelt.Es wird durch den Gemeindebauhof das Gemeindewappen mit Steinen gepflastert.
Datenstand vom 12.05.2021 08:06 Uhr