Datum: 28.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgerhaus Pliening
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:34 Uhr bis 20:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 20:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
76 Bürgerfragestunde
77 Genehmigung der Tagesordnung
78 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2021
79 Coronamaßnahmen - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Betreuungseinrichtungen des BRK Kindergarten und Kinderkrippe Sonnenschein
80 Ausbau der Friedhofsallee - Aufweitung der Straße, Errichtung von Stellplätzen und Maßnahmen für die Ableitung von Niederschlagswasser sowie eine beidseitige Bepflanzung mit Bäumen
81 Photovoltaikanlage - Jahresüberschuss 2019
82 Bekanntgaben und Anfragen
Grüngürtel und Straßenbegleitgrün im Baugebiet Landsham-Süd
Sitzungskalender 2022
Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg
Kinderbetreuung - Kinderbetreuungsjahr 2021/2022 aktueller Stand der Auslastung von Kinderbetreuungsplätzen
Bekanntgabe Bautenverzeichnis 20.07.2021 - 18.10.2021 der Gemeinde Pliening
Schulbericht 2021 und Schülerverteilung nach Ortsteilen
Kommunalpolitische Studientagung 2021
Ausführliche Datengrundlagen 2020 des PV München
Einladung zur Bürgerversammlung
Weihnachtsfeier
Nachfrage aktueller Stand Feuerwehrbedarfsplan
Homepage der Gemeinde
Radarkontrollen Landsham in Anliegerstraße
2. Plieninger Adventszauber

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76. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö Beschliessend 76

Diskussionsverlauf

Keine 

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77. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö Beschliessend 77

Diskussionsverlauf

Herr Frick bittet darum, aus dringlichen Gründen einen weiteren Punkt in die Tagesordnung mit aufzunehmen.

Der Tagesordnungspunkt „Coronamaßnahmen - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Betreuungseinrichtungen des BRK Kindergarten und Kinderkrippe Sonnenschein soll an erster Stelle als TOP 79 eingefügt, alle anderen verschieben sich um eine laufende Nummer.

Es gibt keine Einwände dagegen.
Mit der geänderten Tagesordnung besteht Einverständnis.

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78. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö Beschliessend 78

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.09.2021 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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79. Coronamaßnahmen - Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Betreuungseinrichtungen des BRK Kindergarten und Kinderkrippe Sonnenschein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö Beschliessend 79

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag des BRK Kindergarten und Kinderkrippe Sonnenschein, für die Anschaffung von 4 Luftreinigungsgeräten für deren Betreuungseinrichtungen zu. Der Erste Bürgermeister Roland Frick wird ermächtigt, den Auftrag an den günstigsten Anbieter zu unterzeichnen. Die Ausgaben werden im Haushaltsplan 2022 eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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80. Ausbau der Friedhofsallee - Aufweitung der Straße, Errichtung von Stellplätzen und Maßnahmen für die Ableitung von Niederschlagswasser sowie eine beidseitige Bepflanzung mit Bäumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö Beschliessend 80

Beschluss

Beschluss 1:
Der Gemeinderat billigt die Entwurfsplanung inkl. der Kostenberechnung (Stand: 20.10.2021) zum Ausbau der Friedhofsallee und beauftragt die Verwaltung, das Vergabeverfahren durchzuführen und im Haushalt 2022 zusätzliche Haushaltsmittel zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis: 19 dafür : 0 dagegen


Beschluss 2:
Der Erste Bürgermeister wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, sämtliche Aufträge für eine Aufweitung der Friedhofsallee, die Errichtung von Stellplätzen und Maßnahmen für die Ableitung von Niederschlagswasser sowie eine beidseitige Bepflanzung mit Bäumen unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorschriften an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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81. Photovoltaikanlage - Jahresüberschuss 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö Beschliessend 81

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Jahresüberschuss 2019 aus dem Betrieb gewerblicher Art „Photovoltaikanlage“ in Höhe von 6.610,45 Euro der Rücklage zuzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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82. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö Beschliessend 82
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. Grüngürtel und Straßenbegleitgrün im Baugebiet Landsham-Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö Beschliessend

Diskussionsverlauf

In der Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Erstellung sämtlicher Erschließungsanlagen und Grünanlagen auf Grundlage des Bebauungsplans "Landsham-Süd" beschlossen und Herrn Ersten Bürgermeister Roland Frick abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, sämtliche Aufträge für die beschlossenen Maßnahmen unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorschriften dem jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Im Bebauungsplan sind 2.344 m² öffentliche Grünflächen, 915 m² fußläufige Verbindungen und die Pflanzung von 90 Bäumen im öffentlichen Bereich festgesetzt.  

Auf Basis dieser Festsetzungen hat ein beauftragter Landschaftsarchitekt eine Entwurfsplanung erarbeitet, die als Grundlage für die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses dient.

Bei der Planung der Grünflächen wurde Aspekten wie Insektenfreundlichkeit und Regionalität Rechnung getragen.

Nach Fertigstellung des Vergabeverfahrens und Auftragserteilung wird umgehend mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen.

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. Sitzungskalender 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Der Sitzungskalender für das Jahr 2022 wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.

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. Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Die Bevölkerungsstatistik für den Landkreis Ebersberg zum Stand 30.06.2021 wurde an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Pliening weist einen Bevölkerungsstand von 5764 Einwohnern auf. Dies bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Stand vom 31.12.2020 um 0,42 %. 
Im gleichen Zeitraum veränderten sich die Bevölkerungszahlen im Landkreis Ebersberg um + 0,126 %; in den Orten Anzing – 0,66 %, Forstinning – 0,46 %, Hohenlinden + 0,83 %, Markt Schwaben – 0,17 % und in Poing + 0,01 %. 

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. Kinderbetreuung - Kinderbetreuungsjahr 2021/2022 aktueller Stand der Auslastung von Kinderbetreuungsplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Die aktuellen Anmeldezahlen für das Betreuungsjahr 2021/22 der Kindertagesstätten in der Gemeinde Pliening setzen sich wie folgt zusammen:

Einrichtungen
Plätze
Betreute Kinder
freie Plätze
Gastkinder
AWO Krippe 
24
23
1
0
AWO Kindergarten
75 *(65)
75 *(65)
0
1 
Integrativkind
BRK Krippe
12
12
0
0
BRK Kindergarten
75
53
22
0
St.Barbara Kindergarten
50
47
3
0
EIP Gemischte Gruppe
U3 und Kindergarten
20
19
1
0

EIP Mittagsbetreuung
75
75
 Insgesamt Belegung an verschiedene Wochentagen
0
0
EIP Hort        
100
88
Hort mit 88 Kinder ausgelastet
2
Kinderland Landsham
Krippe
36
21
15
0

Kinderland Landsham 
Kindergarten
75*
63* (55)
12
0

*2 Gruppen je 25 Kinder und 1 Gruppe mit 10 Kindern und 5 Integrativkindern (3 Plätze je Kind)

Die Betriebserlaubnis für das Kinderland Pliening wurde zum 01.09.2021 geändert. Dem Träger, Elterninitative Pliening e. V. wird die Erlaubnis zum Betrieb für das Kinderhaus Plieninger Familienland mit insgesamt 120 Plätzen (8 davon für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahrs bis zur Einschulung 20 Plätze und 100 Plätze für Schulkinder) vom Landratsamt Ebersberg genehmigt.
Die Gemeinde Pliening erfüllt nach heutigem Sachstand im Betreuungsjahr 2021/22 den Rechtsanspruch der Eltern auf einen Kinderbetreuungsplatz nach § 24 SGB VII (Sozialgesetzbuch).

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. Bekanntgabe Bautenverzeichnis 20.07.2021 - 18.10.2021 der Gemeinde Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Die Liste der Bauanträge, zu denen der Erste Bürgermeister das Einvernehmen erteilt hat, bzw. die im Freistellungsverfahren bearbeitet wurden, wird den Mitgliedern des Gemeinderates in Kopie ausgehändigt.

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. Schulbericht 2021 und Schülerverteilung nach Ortsteilen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Der Schulbericht 2021 und die Schülerverteilung nach Ortsteilen der Grundschule Pliening wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

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. Kommunalpolitische Studientagung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Die Einladung zur Kommunalpolitischen Studientagung des Diözesanrates der Katholiken der Erzdiözese München und Freising wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.

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. Ausführliche Datengrundlagen 2020 des PV München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Die Publikation „Gemeindedaten – Ausführliche Datengrundlagen 2020“ des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München werden als Tischvorlage ausgehändigt und stehen ab Dezember auch im Internet unter dem Link
www.pv-muenchen.de/leistungen/datenstudien/gemeindedaten zum Download zur Verfügung.

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. Einladung zur Bürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Zur Bürgerversammlung am Donnerstag, 18. November 2021, um 18:30 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses Pliening, sind die Mitglieder des Gemeinderates herzlich eingeladen.

Tagesordnung:
1.        Begrüßung
2.        Ehrungen
3.        Tätigkeitsbericht und Vorschau
4.        Behandlung der eingegangenen Bürgeranträge
5.        Aussprache, Wünsche und Anfragen

Die Bürgerversammlung findet nach den zum Zeitpunkt der Veranstaltung geltenden infektionsschutzrechtlichen Vorgaben des Landes Bayern statt.
Die gültigen Schutz- und Hygienemaßnahmen sind zu beachten.

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. Weihnachtsfeier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Die Weihnachtsfeier für den Gemeinderat findet am Dienstag, 21.12.2021, im Gasthof Stocker in Landsham statt. 
Eine persönliche Einladung folgt zu gegebener Zeit.

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. Nachfrage aktueller Stand Feuerwehrbedarfsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Herr Huber erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Feuerwehrbedarfsplans. 

Herr Frick teilt mit, dass es noch keinen neuen Stand gibt, der Plan ist beauftragt und in Arbeit, es ist davon auszugehen, dass er im Frühjahr fertiggestellt ist.

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. Homepage der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Herr Uffinger weist darauf hin, dass die Kontaktdaten der Vereine teilweise nicht mehr aktuell sind und die Homepage der Gemeinde an dieser Stelle aktualisiert werden sollte.

Diese Seite lebt von den Informationen der Vereine an die Gemeindeverwaltung. Gerne werden die Daten aktualisiert, sobald die Vereine Änderungen mitteilen.

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. Radarkontrollen Landsham in Anliegerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Herr Uffinger fragt nach, weshalb Radarkontrollen in Landsham in einer Anliegerstraße durchgeführt werden. Dies hätte kein Mensch verstanden. 

Herrn Frick ist nicht bekannt, dass Radarkontrollen der Gemeinde an dieser Stelle durchgeführt wurden. Ihm sind bisher an dieser Stelle lediglich Polizeikontrollen bekannt gewesen. 

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. 2. Plieninger Adventszauber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.10.2021 ö

Diskussionsverlauf

Herr Holzner macht auf den 2. Plieninger Adventszauber aufmerksam und ruft dazu auf das sich die Plieninger Bürger wieder rege beteiligen.

Datenstand vom 26.11.2021 10:46 Uhr