Datum: 28.07.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 21:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
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50. Bürgerfragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Keine
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51. Genehmigung der Tagesordnung
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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52. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.06.2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.06.2022 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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53. Feuerwehrwesen - Antrag zur Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs (TLF3000) für die Freiwillige Feuerwehr Pliening
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF3000 (Staffel) für die Freiwillige Feuerwehr Pliening. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 vorzusehen.
Abstimmung:
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Ausschreibung durch ein externes Ingenieurbüro sowie juristische Beratung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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54. Feuerwehrwesen - Antrag für die Beschaffung eines Gerätewagen Logistik (GW-L) für die Freiwillige Feuerwehr Pliening
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines Gerätewagen Logistik … (GW-L 2) für die Freiwillige Feuerwehr Pliening. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 vorzusehen.
Abstimmung:
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Ausschreibung durch ein externes Ingenieurbüro sowie juristische Beratung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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55. Feuerwehrwesen - Antrag auf Ersatzbeschaffung des Verkehrssicherungsanhängers (VSA) für die Freiwillige Feuerwehr Gelting
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderatssitzung
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines Verkehrssicherungsanhängers für die Freiwillige Feuerwehr Gelting.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 vorzusehen.
Abstimmung:
Der Erste Bürgermeister wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, den Auftrag für die Beschaffung unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorschriften dem wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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56. Kommunalrecht - Neubesetzung des Ehrenamtes als Kinder- und Jugendreferent/in
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Da zur Sitzung keine Bewerbung für das Ehrenamt der Kinder- und Jugendreferentin vorliegt, wird der Tagesordnungspunkt abgesetzt und auf der nächstmöglichen Sitzung erneut behandelt.
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57. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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. Verlegung der Gemeinderatssitzung im September
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Aus organisatorischen Gründen muss die Sitzung des Gemeinderates vom 29. September 2022 auf den 06. Oktober 2022 verlegt werden.
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. Feuerwehrwesen - Einweihung Feuerwehrgerätehaus Pliening
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Am Samstag, 10.09.2022 findet um 18 Uhr die Einweihung des Feuerwehrgerätehauses Pliening mit Segnung und anschließendem gemeinsamen Abendessen statt.
Eine gesonderte Einladung folgt.
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. Straßenverkehrsordnung - Bürgeranfrage vom 30.06.2022
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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28.07.2022
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Diskussionsverlauf
In der Bürgerfragestunde der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2022 wurde darum gebeten, die Markierung an der Einmündung Neufarner Straße in die Markt Schwabener Straße zu erneuern.
Bereits seit einigen Jahren wird der Wunsch von Bürger aber auch von der Gemeindeverwaltung an das Staatliche Bauamt Rosenheim, als verantwortlicher Straßenbaulastträger, weitergeleitet und um Erledigung gebeten.
Mit E-Mail vom 18.07.2022 wurde vom Staatlichen Bauamt Rosenheim erneut mitgeteilt, dass „Die angesprochenen Markierungen an der Markt Schwabener Str. (Parkbucht beim Zehmerhof) und Abzw. Neufarner Str. 2019 erneuert wurden, die Tages- und Nachtsichtbarkeit ist vorhanden. Nach hiesiger Bewertung ist die Auffrischung dieser Markierungen in 2022 noch nicht erforderlich.“
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. Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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28.07.2022
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Diskussionsverlauf
Die Bevölkerungsstatistik für den Landkreis Ebersberg zum Stand 31.12.2021 wurde an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Pliening weist einen Bevölkerungsstand von 5885 Einwohnern auf. Dies bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Stand vom 30.06.2021 um 2,10 %.
Im gleichen Zeitraum veränderten sich die Bevölkerungszahlen im Landkreis Ebersberg um + 0,21 %; in den Orten Anzing + 1,47 %, Forstinning + 0,23 %, Hohenlinden + 1,80 %, Markt Schwaben – 0,25 % und in Poing – 0,35 %.
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. Infobrief Nr. 15 der Regierung von Oberbayern
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Der Infobrief Nr. 15 der Regierung von Oberbayern „Flächensparen Teil 1: Das Beste steckt im Kern“ wird als Tischvorlage an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.
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. Bekanntgabe Bautenverzeichnis 23.04.2022 - 18.07.2022 der Gemeinde Pliening
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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28.07.2022
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Diskussionsverlauf
Die Liste der Bauanträge, zu denen der Erste Bürgermeister das Einvernehmen erteilt hat, bzw. die im Freistellungsverfahren bearbeitet wurden, wird den Mitgliedern des Gemeinderates in Kopie ausgehändigt.
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. Antrag auf Grundsatzbeschluss zur Flächenausweisung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Mit Schreiben vom 10.06.2022 stellte die CSU-Fraktion einen Antrag über einen Grundsatzbeschluss zur Flächenausweisung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Gemeindegebiet Pliening.
Die Gemeindeverwaltung ist aktuell mit der Aufbereitung des Antrags zur Behandlung im Gemeinderat befasst. Hierzu fand u. a. bereits am 05.07.2022 eine Videokonferenz mit Vertretern der Energieagentur Ebersberg statt.
Allerdings ist es der Verwaltung aus Kapazitätsgründen nicht möglich innerhalb der in der Geschäftsordnung des Gemeinderates Pliening genannten Frist von drei Monaten den Antrag entscheidungsreif auszuarbeiten und dem Gremium vorzulegen.
Der Antrag wird nun für die September-Sitzung des Gemeinderates vorbereitet.
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. Bücherschrank Dorfplatz
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Freund erkundigt sich, bezüglich der abgebrannten Bücherschranks am Dorfplatz, ob für den Schaden eine Versicherung zahlt bzw. ob eine Ersatzbeschaffung geplant ist.
Ob der Schaden von der Versicherung übernommen wird, wird zurzeit noch geprüft. Eine Ersatzbeschaffung ist geplant.
Frau Strauss regt in diesem Zusammenhang an, darauf zu achten, die Fenster des Bücherschranks so einzubauen, dass Regen und Wind, insbesondere bei Westwetterlagen, nicht in den Bücherschrank eindringen können.
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. Schachbrett auf Dorfplatz
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Freund erkundigt sich zudem, wann mit dem Schachbrett auf dem Dorfplatz zu rechnen ist.
Aufgrund der Vielzahl von Projekten im Bereich Tiefbau und des akuten Personalmangels konnte das Schachbrett bislang nicht umgesetzt werden.
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. Neupflanzung Baum Straße am Hofanger
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Gabriele Heigl erkundigt sich, wann der Baum in der Straße Am Hofanger neu gepflanzt wird.
Hierzu erfolgt in der nächsten Gemeinderatssitzung eine Information.
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. Energieeinsparung in der Gemeinde
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Gabriele Heigl fragt an, ob es in der Gemeinde aufgrund der Energiekrise bereits Überlegungen zur Energieeinsparung gibt.
Über das bestehende Maß hinaus wurden bislang keine weiteren Überlegungen angestellt.
Herr Uffinger weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass, wie z. B. von der Landeshauptstadt München angedacht, das Abstellen von Warmwasser zu Problemen an anderen Stellen führen kann (z B. Legionellen).
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. Förderung von Gebäudesanierungen
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Gabriele Heigl möchte wissen, ob die Gemeinde vom Stopp der Förderungen bei Gebäudesanierungen betroffen ist.
Dies ist nicht der Fall.
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. Errichtung von Elektro-Lade-Infrastruktur
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Herr Strehlow erkundigt sich, ob durch die inzwischen eingetretenen Änderungen bei Errichtung von Elektro-Lade-Infrastruktur nun die Möglichkeit besteht, E-Lade-Stationen in der Gemeinde zu errichten.
Es war bislang nicht möglich zu klären, wie die neuen gesetzlichen Regelungen hierzu vergaberechtlich zu bewerten sind.
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. Hecke auf Gemeidlicher Fläche
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Strauss regt an, auf der gemeindeeigenen Fläche östlich der Alten Schule Gelting eine Hecke zu pflanzen, um diese schöner zu gestalten.
Eine Umsetzung wird im Rahmen der jährlichen Pflanzmaßnahmen geprüft.
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. Spielplatz in Landsham Moos
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Gremium
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Diefenthaler stellt fest, dass der Spielplatz in Landsham Moos keinerlei Schatten, z. B. durch Bäume, besitzt. Sie regt an, hier eine Bepflanzung vorzunehmen.
Eine Umsetzung wird im Rahmen der jährlichen Pflanzmaßnahmen geprüft.
Datenstand vom 06.10.2022 19:13 Uhr