Datum: 10.08.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:32 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
53 Bürgerfragestunde
54 Genehmigung der Tagesordnung
55 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.06.2023
56 Bauleitplanung - Bebauungsplan "Mischgebiet zwischen Pliening und Landsham, nördlich der Staatsstraße 2082" - Entscheidung über die Weiterführung des Verfahrens
57 Bauleitplanung - Bebauungsplan "Gelting - nördlich der Straße "Am Tanzfleckl", 1. Änderung" - Grundsätzliche Zustimmung zur Planung und Freigabe nach § 13 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
58 Bauleitplanung - Bebauungsplan "Gewerbegebiet Landsham V" - Grundsätzliche Entscheidung zur Höhenentwicklung im Baugebiet
59 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 44/4 Gemarkung Gelting, Fraundienststraße 2, Gelting
60 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Kaltwintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/19 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 11, Landsham
61 Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Gartenhütte auf dem Grundstück Fl.Nr. 2562 Gemarkung Pliening, Vindelikerweg 4, Landsham
62 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 535/7 Gemarkung Pliening, Mollerfeld, Pliening
63 Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 852/1 Gemarkung Pliening, Raiffeisenstraße 21, Pliening
64 Bauantrag zur Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/18 Gemarkung Pliening, Steinbergweg 3, Pliening
65 Bauleitplanung Nachbargemeinden - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27.3.1 der Gemeinde Poing "Standort Palfinger Deutschland, südlich der Gruber Straße / nördlich der Bahnlinie München-Mühldorf" - Stellungnahme im Verfahren nach § 13 a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB
66 Bauleitplanung Nachbargemeinden - 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Marktgemeinde Markt Schwaben für das Gebiet "Nördlich der Lilienthalstraße und des Adalbert-Stifter-Weges" - Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
67 Bekanntgaben und Anfragen
Appell Klimaschutz

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53. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 53

Diskussionsverlauf

Keine.

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54. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 54

Diskussionsverlauf

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Herr Erster Bürgermeister Frick bekannt, dass auf Antrag des Betroffenen der Tagesordnungspunkt Nr. 56 abgesetzt und zu einem späteren Zeitpunkt behandelt wird.

Mit der geänderten Tagesordnung besteht Einverständnis.

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55. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 55

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 15.06.2023 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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56. Bauleitplanung - Bebauungsplan "Mischgebiet zwischen Pliening und Landsham, nördlich der Staatsstraße 2082" - Entscheidung über die Weiterführung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Vorberatend 56

Diskussionsverlauf

TOP wurde abgesetzt. (siehe Genehmigung der Tagesordnung)

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57. Bauleitplanung - Bebauungsplan "Gelting - nördlich der Straße "Am Tanzfleckl", 1. Änderung" - Grundsätzliche Zustimmung zur Planung und Freigabe nach § 13 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 57

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes „Gelting – nördlich der Straße „Am Tanzfleckl“, 1. Änderung“ für die Grundstücke Fl.Nrn. 854/15/Teilfläche und 854/19 Gemarkung Gelting in der Fassung vom 10.08.2023 freizugeben.

Die Verwaltung wird beauftragt die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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58. Bauleitplanung - Bebauungsplan "Gewerbegebiet Landsham V" - Grundsätzliche Entscheidung zur Höhenentwicklung im Baugebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 58

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den bislang beschlossenen und zur Auslegung bestimmten Entwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Landsham V“ in der Fassung vom 02.07.2020 unverändert zu belassen. Eine Erhöhung der Firsthöhe wird aus städtebaulichen Gründen aufgrund der unmittelbaren Lage am endgültigen Ortsrand abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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59. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 44/4 Gemarkung Gelting, Fraundienststraße 2, Gelting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 59

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, aufgrund der mit der formlosen Bauvoranfrage verbundenen Fragestellungen, welche thematisch auch das Landratsamt betreffen (z. B. Abstandsflächen und Brandschutz) und auch nur von dort abschließend beantwortet werden können, den Antrag zurückzuweisen. Eine Behandlung als Antrag auf Vorbescheid wird für erforderlich erachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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60. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Kaltwintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/19 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 11, Landsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 60

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss stellt für die Errichtung eines Kaltwintergartens (6,20 m x 3,30 m x 2,50 m) im Osten an die bestehende Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Fl.Nr. 2107/19 Gemarkung Pliening, An der Chaussee 11, Landsham, das gemeindlichen Einvernehmen in Aussicht hinsichtlich

  1. der Überschreitung der Baugrenze um 1,91 m Richtung Westen (11,84 m²). 

9 dafür: 1 dagegen

  1. der Überschreitung der Geschossfläche um 19,53 m².

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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61. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Gartenhütte auf dem Grundstück Fl.Nr. 2562 Gemarkung Pliening, Vindelikerweg 4, Landsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 61

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt für die Errichtung einer Gartenhütte mit einer Größe von 2,50 m x 2,50 m x 2,50 m auf dem Grundstück Fl.Nr. 2562 Gemarkung Pliening, Vindelikerweg 4, Landsham, seine Zustimmung hinsichtlich der Überschreitung der Grundflächenzahl II auf 0,65.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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62. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 535/7 Gemarkung Pliening, Mollerfeld, Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 62

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss stellt auf dem Grundstück Fl.Nr. 535/7 Gemarkung Pliening, Mollerfeld, Pliening, das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht hinsichtlich

Alternative 1: für den Entfall der Dachbegrünung bei der Flachdach-Garage in Zusammenhang mit einer horizontalen Installation einer Photovoltaikanlage.

0 dafür: 10 dagegen (abgelehnt)

Alternative 2: dem Entfall der Dachbegrünung bei der Flachdach-Garage in Zusammenhang mit einer bis zu 32° aufgeständerten Installation einer Photovoltaikanlage in Richtung Süden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 10

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63. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 852/1 Gemarkung Pliening, Raiffeisenstraße 21, Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 63

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pliening Süd“ zur Errichtung einer Garage (5,50 m x 3,00 m) westlich der bestehenden Zufahrt zur Bestandsgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 852/1 Gemarkung Pliening, Raiffeisenstraße 21, Pliening, 

  1. außerhalb des Bauraums seine Zustimmung.

2 dafür: 8 dagegen (abgelehnt)

  1. seine Zustimmung hinsichtlich der Änderung der Dachform in ein Flachdach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 8

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64. Bauantrag zur Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/18 Gemarkung Pliening, Steinbergweg 3, Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 64

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt zu den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Steinbergweg“ das gemeindliche Einvernehmen hinsichtlich

  1. der Überschreitung der Baugrenze um bis zu 0,41 m Richtung Süden (1,09 m²).

10 dafür: 0 dagegen

  1. der Reduzierung der Dachneigung auf 9°. 

10 dafür: 0 dagegen

  1. der Änderung des Dachdeckungsmaterials in ein Glasdach. 

10 dafür: 0 dagegen

  1. der Verkürzung des Abstandes zur östlichen Grundstücksgrenze auf 0,00 m.

10 dafür: 0 dagegen

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung einer Terrassenüberdachung mit einer Länge von 6,40 m und Tiefe von 3,20 m im Süden an die bestehende Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/18 Gemarkung Pliening, Steinbergweg 3, Pliening, unter Berücksichtigung der vorangegangenen Befreiungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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65. Bauleitplanung Nachbargemeinden - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27.3.1 der Gemeinde Poing "Standort Palfinger Deutschland, südlich der Gruber Straße / nördlich der Bahnlinie München-Mühldorf" - Stellungnahme im Verfahren nach § 13 a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 65

Beschluss

Die Gemeinde Pliening erhebt gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 27.3.1 der Gemeinde Poing „Standort Palfinger Deutschland, südlich der Gruber Straße, nördlich der Bahnlinie München-Mühldorf“ weder Bedenken noch werden Anregungen vorgebracht. Auf weitere Verfahrensbeteiligung wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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66. Bauleitplanung Nachbargemeinden - 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Marktgemeinde Markt Schwaben für das Gebiet "Nördlich der Lilienthalstraße und des Adalbert-Stifter-Weges" - Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 66

Beschluss

Die Gemeinde Pliening erhebt gegen die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Marktgemeinde Markt Schwaben für das Gebiet „Nördlich der Lilienthalstraße und des Adalbert-Stifter-Weges“ weder Einwendungen noch werden Anregungen vorgebracht. Auf weitere Verfahrensbeteiligung wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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67. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend 67

Diskussionsverlauf

Keine Bekanntgaben.

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. Appell Klimaschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.08.2023 ö Beschliessend

Diskussionsverlauf

Frau Pricha erkundigt sich, ob die Gemeinde Pliening sich an einem Appell an die Staatsregierung sich für mehr Klimaschutz einzusetzen, welchen von verschiedenen bayerischen Kommunen unterstützt wird, ebenfalls beteiligt.

Die Gemeinden im Landkreis Ebersberg haben sich auf ihrer letzten Bürgermeister-Dienstbesprechung geschlossen gegen eine solche Beteiligung ausgesprochen.

Datenstand vom 11.08.2023 10:25 Uhr