Datum: 07.05.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
33 Bürgerfragestunde
34 Genehmigung der Tagesordnung
35 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.04.2024
36 Teilfortschreibung des Regionalplans München - Beteiligungsverfahren zum Vorabentwurf des Steuerungskonzeptes Windenergie
37 Bauleitplanung Nachbargemeinden - Erlass einer Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Volksbanksiedlung" und dessen 1. Änderung der Marktgemeinde Markt Schwaben - Stellungnahme im Verfahren
38 Bekanntgaben und Anfragen

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33. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö Beschliessend 33

Diskussionsverlauf

Keine.

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34. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö Beschliessend 34

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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35. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö Beschliessend 35

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 11.04.2024 keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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36. Teilfortschreibung des Regionalplans München - Beteiligungsverfahren zum Vorabentwurf des Steuerungskonzeptes Windenergie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö Vorberatend 36
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 16.05.2024 ö Beschliessend 28

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Gegen den Vorabentwurf des Steuerungskonzeptes Windenergie zur entsprechenden Teilfortschreibung des Regionalplans München werden keine Einwendungen vorgebracht.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

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37. Bauleitplanung Nachbargemeinden - Erlass einer Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Volksbanksiedlung" und dessen 1. Änderung der Marktgemeinde Markt Schwaben - Stellungnahme im Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö Beschliessend 37

Beschluss

Die Gemeinde Pliening erhebt gegen die Aufhebungssatzung der Marktgemeinde Markt Schwaben für den Bebauungsplan Nr. 1 "Volksbanksiedlung" und dessen 1. Änderung weder Einwendungen, noch werden Anregungen vorgebracht. Auf weitere Verfahrensbeteiligung wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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38. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 ö Beschliessend 38

Diskussionsverlauf

Keine.

Datenstand vom 17.05.2024 10:46 Uhr