Datum: 25.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:49 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfragestunde
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.12.2023
4 Feuerwehrwesen - Antrag auf Ersatzbeschaffung des Mehrzweckfahrzeugs (MZF) für die Freiwillige Feuerwehr Pliening
5 Bekanntgaben und Anfragen
Einbruch Grundschule Pliening
Bekanntgabe Bautenverzeichnis 25.10.2023 - 15.01.2024 der Gemeinde Pliening
Planen und Bauen in Oberbayern - Infobrief Nr. 16 - Flächensparen Teil 2

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1. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.01.2024 ö Beschliessend 1

Diskussionsverlauf

Keine.

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2. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.01.2024 ö Beschliessend 2

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.12.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.01.2024 ö Beschliessend 3

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.12.2023 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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4. Feuerwehrwesen - Antrag auf Ersatzbeschaffung des Mehrzweckfahrzeugs (MZF) für die Freiwillige Feuerwehr Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.01.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Pliening. 
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 vorzusehen.

17 dafür: 0 dagegen

Der Erste Bürgermeister wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, den Auftrag für die Beschaffung unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorschriften dem wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.01.2024 ö Beschliessend 5
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. Einbruch Grundschule Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.01.2024 ö

Diskussionsverlauf

In der Nacht von Montag, 15.01. auf Dienstag, 16.01.2024 wurde in der Grundschule
eingebrochen.
Es wurde ein Fenster der Grundschule eingeworfen und drei Bildschirme entwendet.

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. Bekanntgabe Bautenverzeichnis 25.10.2023 - 15.01.2024 der Gemeinde Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.01.2024 ö

Diskussionsverlauf

In dem oben genannten Zeitraum wurden keine Bauanträge eingereicht, zu denen der Erste Bürgermeister das Einvernehmen erteilt hat bzw. die im Freistellungsverfahren bearbeitet wurden.

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. Planen und Bauen in Oberbayern - Infobrief Nr. 16 - Flächensparen Teil 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.01.2024 ö

Diskussionsverlauf

Der Infobrief Nr. 16 Plan und Bauen in Oberbayern von der Regierung von Oberbayern wird an die Mitglieder des Gemeinderates als Tischvorlage verteilt.

Datenstand vom 30.01.2024 11:42 Uhr