Datum: 27.06.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:48 Uhr bis 21:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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31. Bürgerfragestunde
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Frau Johanna Schessner erkundigt sich nach dem Unterschied zwischen den Begriffen „Seniorenreferentin“ und „Seniorenbeauftragten“. Die Seniorenreferentin, Frau Angelika Diefenthaler, ist eine ehrenamtlich tätige Person, die aus der Mitte des Gemeinderates gewählt wurde. Die Seniorenbeauftragte, Frau Birgit Fleischmann-Werner, ist eine hauptberufliche Mitarbeiterin in der Gemeindeverwaltung.
Frau Schessner findet es zudem schade, dass die Ladenlokale im Geschäfts-/Wohnhaus an der Münchener Straße in Pliening so häufig wechseln. Ihre Anregung, diesbezüglich Gespräch zu führen, wird aufgenommen, allerdings ist die Einflussnahme der Gemeinde äußerst gering.
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32. Genehmigung der Tagesordnung
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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33. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.05.2024
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Gremium
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Sitzung
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Diskussionsverlauf
Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.05.2024 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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34. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
keine
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35. EBERwerk - Jahresbericht 2023 und aktuelle Themen
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Herr Marcel Menzel (EBERwerk GmbH & Co. KG), stellt den Jahresbericht 2023 und aktuelle Themen der EBERwerk GmbH & Co. KG vor.
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36. Halbjahresbericht der Kinder- und Jugendreferentin
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Kathleen Günnewicht hat den Gemeinderat gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts über ihre Aktivitäten als Jugendreferentin in Form der Vorlage eines schriftlichen Berichts informiert.
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37. Halbjahresbericht der Seniorenreferentin
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Diefenthaler berichtet dem Gemeinderat gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts über ihre Aktivitäten als Seniorenreferentin.
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38. Feuerwehrwesen - Jahresbeschaffung
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderatssitzung
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung, persönlicher Ausrüstung, Verbrauchsmaterial sowie Geräten, Ausstattungs- und sonstigen Gebrauchsgegenständen entsprechend der beigefügter Auflistung für die Feuerwehren Gelting, Pliening und Landsham.
20 dafür : 0 dagegen
Der Erste Bürgermeister wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, den Auftrag für die Beschaffung unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorschriften den wirtschaftlichsten Bietern zu erteilen.
20 dafür : 0 dagegen
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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39. Kommunalrecht - Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021
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Gremium
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
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13.05.2024
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Vorberatend
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Beschluss
1. Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2021 mit folgendem Ergebnis fest:
20 dafür: 0 dagegen
2. Der Erste Bürgermeister Roland Frick ist bei Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung persönlich beteiligt. Herr Frick wird deshalb nach Art. 49 Abs. 1 bis 3 GO von der Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung ausgeschlossen.
19 dafür: 0 dagegen
3. Der Gemeinderat spricht die Entlastung für das Jahr 2021 gem. Art. 102 Abs. 3 GO aus.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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40. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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. Straßenverkehrsordnung - Baustelle Umspannwerk Ottenhofen
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Das Umspannwerk in Ottenhofen wird erweitert. Für die vorbereitenden Baumaßnahmen wird ein umfangreicher Transport von Baumaterialien (u.a. Kies) erforderlich sein.
Hierzu fand ein Gespräch mit allen umliegenden Gemeinden zur Verkehrslenkung des Baustellenverkehrs statt.
Der Baustellenverkehr wird von der St 2580 (FTO) über die St 2332 durch Gelting und Pliening zur St 2082 nach Neufinsing und abschließend über die EBE 18 zur Baustelle geleitet. Seitens des Betreibers (Tennet) wird eine Beschilderung an den betreffenden Straßen zur Lenkung des LKW-Verkehrs aufgestellt. Die Erlaubnis hierzu wird vom Landratsamt Ebersberg erteilt.
Die Gemeinden Pliening und Finsing sind derzeit in Abstimmung, dass die Gemeindeverbindungsstraße Gelting – Finsing während der Bauphase für Fahrzeuge über 7,5 t gesperrt wird. Der landwirtschaftliche Verkehr ist hiervon ausgenommen.
Geplanter Start für die Verkehrslenkung bzw. LKW-Fahrten ist lt. Tennet August 2024, sie dauert bis ca. März 2025.
Die komplette Baumaßnahme in Ottenhofen ist bis 2031 geplant.
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. Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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27.06.2024
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Diskussionsverlauf
Die Bevölkerungsstatistik für den Landkreis Ebersberg zum Stand 31.12.2023 wurde an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Pliening weist einen Bevölkerungsstand von 5982 Einwohnern auf. Dies bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Stand vom 31.12.2022 um 0,34 %.
Im gleichen Zeitraum veränderten sich die Bevölkerungszahlen im Landkreis Ebersberg um + 0,50 %; in den Orten Anzing – 0,16 %, Forstinning – 2,43 %, Hohenlinden + 0,21 %, Markt Schwaben + 0,35 % und in Poing + 1,60 %.
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. Kommunale Verkehrsüberwachung - Statistik semistationäre Anlage
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Gremium
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Diskussionsverlauf
In der Summe ergab die Messung mit der Semistationären Anlage 1.753 Beanstandungen.
Hier die Ergebnisse im Einzelnen:
Geltinger Straße, i. H. Bürgerhaus
Messung Richtung Markt Schwaben
Anzahl der Durchfahrten: 6.487 Fahrzeuge
Anzahl der Überschreitungen: 47 Fahrzeuge
Messung Richtung Münchener Str.
Anzahl der Durchfahrten: 6.536 Fahrzeuge
Anzahl der Überschreitungen: 148 Fahrzeuge
Kirchheimer Straße, i. H. Hs.-Nr. 33
Messung Richtung Neufinsing
Anzahl der Durchfahrten: 29.747 Fahrzeuge
Anzahl der Überschreitungen: 494 Fahrzeuge
Messung Richtung Kirchheim
Anzahl der Durchfahrten: 30.538 Fahrzeuge
Anzahl der Überschreitungen: 1.064 Fahrzeuge
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. Glasfaserausbau - Telekom sucht neue Tiefbaufirma
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Pressemitteilung der Telekom:
Der Glasfaserausbau der Telekom in Pliening wird sich verzögern. Hintergrund: Die Telekom hat sich von der bisherigen Tiefbaufirma getrennt.
Die erbrachten Leistungen haben den Qualitätskriterien der Bautechnik leider nicht entsprochen. Die Telekom reagiert damit auch auf die Beschwerden, die von Kommune und Anwohner weitergeleitet wurden.
Die Telekom schreibt den Ausbau von Pliening jetzt neu aus. Aufgrund der angespannten Lage auf dem Tiefbaumarkt ist derzeit aber nicht klar, wann es mit dem Glasfaserausbau in Pliening weitergeht.
Die Telekom bittet um Entschuldigung für die Verzögerung und meldet sich, sobald eine neue Tiefbaufirma gefunden ist.
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. Mittagessen für Kinder der Mittagsbetreuung im Bürgerstüberl
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Diskussionsverlauf
Im Schuljahr 2024/25 wird das Mittagessen für die Kinder der Mittagsbetreuung in das Bürgerstüberl verlegt, da die vorhandenen Räume - auch der, in dem bislang zu Mittag gegessen wurde - für die Kinderbetreuung erforderlich sind.
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. Gemeindeverbindungsstraße aufgekiest aber noch nicht befestigt
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Pricha weist darauf hin, dass der Feldweg zwischen Friedhofsallee und Gemeindeverbindungsstraße Gelting – Unterspann aufgekiest, aber noch nicht richtig befestigt wurde.
Die Maßnahme wurde von den Anliegern durchgeführt, der Einsatz eines Gräters ist beabsichtigt.
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. Abfälle der bisherigen Glasbaufirma auf Festplatz
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Pricha weist auf den nach wie vor mit Abfällen von der bisherigen Glasausbau-Firma verunreinigten Festplatz hin.
Die Telekom ist bemüht, die Räumung des Festplatzes zu erreichen.
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. Räumung der Fläche für Kinderspielplatz in Gelting
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Gremium
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Diskussionsverlauf
Herr Huber erkundigt sich, wann die für den Kinderspielplatz in Gelting, nördlich des Kirchwegs vorgesehene Fläche geräumt wird.
Dies ist in den nächsten Wochen geplant.
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. EInzäunung Eiche nördlich der Straße "Am Tanzfleckl"
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Gremium
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Diskussionsverlauf
Weiter hat Herr Huber die Frage, weshalb das Baumdenkmal „Eiche nördlich der Straße Am Tanzfleckl“ eingezäunt wurde.
Die Einzäunung dient dem Schutz des Baumes.
Datenstand vom 17.07.2024 14:28 Uhr
