Datum: 25.07.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
41 Bürgerfragestunde
42 Genehmigung der Tagesordnung
43 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2024
44 Antrag auf Änderung der Einbeziehungssatzung "Östlich der Landshuter Straße Fl.Nrn. 762/5, 762/6, 762/7 und 762/8 Gemarkung Pliening"
45 Klimaschutz - Umrüstung der Flutlichtanlage am Schulsportplatz auf LED-Beleuchtung
46 Hochbaumaßnahmen - Umbau des Bauhofs der Gemeinde Pliening
47 Hochbaumaßnahmen Verwaltungsgebäude - Umbau des Obergeschosses im Rathaus Altbau
48 Bekanntgaben und Anfragen
Feuerwehrwesen - Verkehrssicherungsanhänger VSA für die Freiwillige Feuerwehr Gelting
Gemeindefriedhof - Einbau von Wiesenurnen
Kommunal.info 02.2024 Kommunale Wärmeplanung
Bekanntgabe Bautenverzeichnis 17.04.2024 - 18.07.2024 der Gemeinde Pliening
Handhabung Wiesenurnengräber
Genehmigung BV Raiffeisenstraße

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41. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö Beschliessend 41

Diskussionsverlauf

Keine.

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42. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö Beschliessend 42

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

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43. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö Beschliessend 43

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2024 werden
keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

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44. Antrag auf Änderung der Einbeziehungssatzung "Östlich der Landshuter Straße Fl.Nrn. 762/5, 762/6, 762/7 und 762/8 Gemarkung Pliening"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.07.2024 ö Vorberatend 51
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö Beschliessend 44

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderung der Einbeziehungssatzung „Östlich der Landshuter Straße Fl.Nrn. 762/5, 762/6, 762/7 und 762/8 Gemarkung Pliening gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB. Ziel ist die Ausweisung eines Zweifamilienhauses und eines Einfamilienhauses anstatt des bisherigen Dreispänners.

Abstimmungsergebnis im Bau- und Umweltausschuss: 0 dafür: 10 dagegen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 19

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45. Klimaschutz - Umrüstung der Flutlichtanlage am Schulsportplatz auf LED-Beleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö Beschliessend 45

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Umrüstung der Flutlichtanlage am Schulsportplatz LED-Beleuchtung.

19 dafür: 0 dagegen

Herr Erster Bürgermeister Roland Frick wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, alle notwendigen Planungs- sowie Bauaufträge für die Realisierung der Maßnahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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46. Hochbaumaßnahmen - Umbau des Bauhofs der Gemeinde Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö Beschliessend 46

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt aus Gründen von Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit sowie zur Optimierung der Arbeitsabläufe und energetischen Gründen folgende Maßnahmen:

1.        Austausch Koaleszenzabscheider 

19 dafür: 0 dagegen

2.        Umbaumaßnahmen Bauhof 

19 dafür: 0 dagegen

3.        Austausch undichter Hallentore im westlichen Bestandsgebäude 

19 dafür: 0 dagegen

4        Austausch der Holzwand im Salzlager 

19 dafür: 0 dagegen

5.        Austausch der Holzwand an der westlichen Bauhofhalle 

19 dafür: 0 dagegen

Der Erste Bürgermeister wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, den Auftrag für die Planung und den Umbau unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorschriften den wirtschaftlichsten Bietern zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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47. Hochbaumaßnahmen Verwaltungsgebäude - Umbau des Obergeschosses im Rathaus Altbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö Beschliessend 47

Beschluss

Aufgrund zu geringer Kapazitäten von Büro-, Aufenthalts- und Besprechungsräumen im Rathaus der Gemeinde Pliening beschließt der Gemeinderat die Planung und den Umbau des Obergeschoßes im Rathaus-Altbau in Räumlichkeiten für die Verwaltung.

19 dafür: 0 dagegen

Der Erste Bürgermeister wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, Aufträge für Planung und Umbau unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorschriften den wirtschaftlichsten Bietern zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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48. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö Beschliessend 48
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. Feuerwehrwesen - Verkehrssicherungsanhänger VSA für die Freiwillige Feuerwehr Gelting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö

Diskussionsverlauf

Der Verkehrssicherungsanhänger für die FF Gelting wurde ersatzbeschafft und konnte nun am 04.07.2024 in Dienst gestellt werden.

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. Gemeindefriedhof - Einbau von Wiesenurnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö

Diskussionsverlauf

Der Einbau von 40 Wiesenurnen am Gemeindefriedhof ist nunmehr abgeschlossen.

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. Kommunal.info 02.2024 Kommunale Wärmeplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö

Diskussionsverlauf

Das Magazin „kommunal.info 2.2024“ der Bayernwerk AG wird mit der nächsten Sitzungseinladung an die Mitglieder versandt.

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. Bekanntgabe Bautenverzeichnis 17.04.2024 - 18.07.2024 der Gemeinde Pliening

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö

Diskussionsverlauf

In dem oben genannten Zeitraum wurden keine Bauanträge eingereicht, zu denen der Erste Bürgermeister das Einvernehmen erteilt hat bzw. die im Freistellungsverfahren bearbeitet wurden.

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. Handhabung Wiesenurnengräber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö

Diskussionsverlauf

Frau Gabriele Heigl erkundigt sich, wie die Wiesenurnengräber zu handhaben sind.


Die Anwendung wurde erläutert.

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. Genehmigung BV Raiffeisenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 25.07.2024 ö

Diskussionsverlauf

Frau Strauß fragt nach, weshalb bzw. von wem der Bauantrag für das Bauvorhaben in der Raiffeisenstraße nun genehmigt wurde.

Datenstand vom 29.07.2024 11:36 Uhr