Datum: 29.08.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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49. Bürgerfragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Beschliessend
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49 |
Diskussionsverlauf
Keine.
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50. Genehmigung der Tagesordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Beschliessend
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50 |
Diskussionsverlauf
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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51. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.07.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Beschliessend
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51 |
Diskussionsverlauf
Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.07.2024 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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52. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Gelting - nördlich der Straße "Am Tanzfleckl" für die Grundstücke Fl.Nrn. 854/19 und 854/20 Gemarkung Gelting
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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08.08.2024
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ö
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Vorberatend
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65 |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Beschliessend
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52 |
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan „Gelting – nördlich der Straße „Am Tanzfleckl“ für die Grundstücke Fl.Nrn. 854/19 und 854/20 Gemarkung Gelting zu ändern. Ziel ist die Ausweisung von jeweils zwei Einfamilienhäusern auf den jeweiligen Grundstücken anstatt des bisherigen Einfamilien- oder Doppelhauses.
16 dafür: 0 dagegen
Die Übernahme der Planungskosten, ggf. erforderlicher Gutachten, notwendiger juristischer Beratung sowie die Kosten eines möglichen ökologischen Ausgleichs für den Bebauungsplan „Gelting – nördlich der Straße „Am Tanzfleckl“ für die Grundstücke Fl.Nrn. 854/19 und 854/20 Gemarkung Gelting sind in einem städtebaulichen Vertrag zu regeln.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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53. Tiefbau - Antrag auf nachhaltige Sanierung des Bodenbelags auf dem gemeindeeigenen Platz vor der Postfiliale am Siglweg 5
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Beschliessend
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53 |
Diskussionsverlauf
Der Antrag wurde während der Beratung durch den Gemeinderat von den Antragstellern zurückgezogen.
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54. Vergaberecht - Vergabekriterien für die Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeug (MZF) für die Freiwillige Feuerwehr Pliening
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Beschluss
Der Gemeinderat ermächtigt Herrn Ersten Bürgermeister Roland Frick als Bewertungsmethode im Vergabeverfahren bezüglich der Beschaffung eines MZF für die Freiwillige Feuerwehr Pliening die sog. „Erweiterte Richtwertmethode“ nach UfAB (Unterlage für die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen) mit einem Schwankungsbereich von 6 % und dem Entscheidungskriterium „Leistung“ (höchste Summe an Leistungspunkten) anzuwenden.
Die Ausgestaltung der einzelnen Bewertungskriterien in der Leistungsbeschreibung obliegt dabei der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Pliening, deren Anforderungen und Bedürfnisse insoweit maßgebend sind. Die Empfehlungen und Erfahrungen der beauftragten externen Berater werden bei der insoweiten Entscheidungsfindung miteinbezogen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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55. Fuhrpark - Beschaffung eines Transportfahrzeugs
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Beschliessend
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines Transportfahrzeugs für die Technische Abteilung.
Der Erste Bürgermeister wird abweichend von der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Pliening ermächtigt, den Auftrag für die Beschaffung unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorschriften zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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56. Gemeinsames Kommunalunternehmen Ver- und Entsorgung München Ost (gKU VE|MO) - Anpassung der Formulierung der Unternehmenssatzung hinsichtlich der Unternehmensaufgabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Präzisierung der Unternehmensaufgabe des gKU VE München Ost hinsichtlich der Aufgabe der Trinkwasserversorgung in Bezug auf die Löschwasserversorgung und die Trinkbrunnen zu.
Die neue Formulierung lautet:
„Dem gemeinsamen Kommunalunternehmen wird nach Art. 50 Abs. 1, 26 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 89 Abs. 2 S. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern die Aufgabe der Versorgung der Gebiete im räumlichen Wirkungsbereich des Unternehmens mit Trinkwasser, was die Bereitstellung von Löschwasser für den Grundschutz, soweit dies technisch möglich und hygienisch vertretbar ist, sowie die Bereitstellung von Trinkwasser aus dem Leitungsnetz an öffentlichen Orten durch Innen- und Außenanlagen, soweit dies technisch durchführbar und unter Berücksichtigung des Bedarfs und der örtlichen Gegebenheiten, wie Klima und Geografie, verhältnismäßig ist, umfasst, und die Aufgabe der Beseitigung des Schmutzwassers im räumlichen Wirkungsbereich übertragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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57. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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. Einladung zur Veranstaltung mit Exkursion am 23.09.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Das Klimaschutzmanagement des Landkreises Ebersberg plant am 23. September eine Veranstaltung mit Exkursion zum Thema „Besondere Nutzungsformen mit Photovoltaik im Einklang mit Natur und Mensch“. Dabei soll es um die Anwendung von Photovoltaik in Verbindung mit anderen Landnutzungsformen wie z.B. Agri-PV oder in Verbindung mit Biotopen gehen.
Bei Interesse können Sie sich bis zum 16. September direkt unter klima@lra-ebe.bayern.de anmelden. Eine E-Mail ging bereits am 08.08.2024 an alle Gemeinderatsmitglieder.
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. Verkehrsschau der Gemeinde Pliening 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Am 16.10.2024 wird die örtliche Verkehrsschau in der Gemeinde Pliening durchgeführt. Zur örtlichen Verkehrsschau werden ausschließlich Themen aufgegriffen bzw. behandelt, die das örtlich zuständige Straßennetz betreffen.
Wünsche und Anregungen hierzu können bis spätestens 30.09.2024 an die Gemeindeverwaltung, Frau Hiebinger, per E-Mail: helene.hiebinger@pliening.de gerichtet werden.
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. Aufruf Schulweghelfer/innen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Für das kommende Schuljahr 2024/2025 werden noch dringend Schulweghelfer/innen gesucht.
Folgende Standorte und Wochentage sind noch unbesetzt:
Landsham:
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Standort
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Wochentage
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Kirchheimer Str. (Ampel)
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Donnerstag
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Kirchheimer Str. (Bus)
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Freitag
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Schulstr. (Kindergarten)
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Montag, Freitag
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Pliening:
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Standort
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Wochentage
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Geltinger Str. (ehem. Metzgerei Obermaier)
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Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag
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Münchener Str. (Apotheke)
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Donnerstag, Freitag
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Poinger Str. (Wertstoffhof)
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Mittwoch, Freitag
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Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich mit Frau Marlene Haidn, Tel.: 08121 793-33, E-Mail: marlene.haidn@pliening.de, in Verbindung zu setzen.
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. Seniorenwohnanlage - Vermarktung Gewerbeimmobilien
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Die Gemeinde Pliening hat einen Makler beauftragt, die Gewerbeimmobilien der Seniorenwohnanlage (zwei Ladengeschäfte, ein Café und Praxisräume) zu vermieten.
Die Veröffentlichung der Objekte auf gängigen Plattformen ist ab September 2024 geplant.
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. Glasfaserausbau - Räumung Lagerplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Der Lagerplatz an der Festwiese wurde durch eine von der Telekom beauftragte Firma geräumt.
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. Straßenbeleuchtung - Umrüstung auf LED-Beleuchtung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
In der Sitzung vom 29.08.2019 hat der Gemeinderat eine sukzessive Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik beschlossen.
Zum Zeitpunkt der Planung des 2. Bauabschnitts haben sich die Fördermöglichkeiten
geändert. Die Gemeinde konnte – obwohl sich die Straßenbeleuchtung nicht ausschließlich in ihrem Eigentum befindet – eine staatliche Förderung beantragen.
Im Herbst 2022 wurde von der Zukunft-Umwelt-Gesellschaft im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz eine Förderung bewilligt.
Nach Abschluss der Maßnahme und Vorlagen der erforderlichen Verwendungsnachweise wurde der Gemeinde Pliening mit Datum vom 09.08.2024 der Schlussbescheid übermittelt und mitgeteilt, dass eine Förderung von 15.374,70 € zur Auszahlung kommt.
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. Grundschule Pliening - Bewilligung Förderung von Maßnahmen aus Bundesmitteln gem. Nr. 1 der Richtlinien zur Bayerischen IT-Administrationsförderung (BayARn) auf Grundlage des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Aufgrund des Zuwendungsantrages vom 10.05.2024 durch die Gemeinde Pliening bewilligt die Regierung von Oberbayern auf Grundlage der „Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zur Bayerischen IT-Administrationsförderung (BayARn)“ eine nicht rückzahlbare Zuwendung (Projektförderung) in Höhe von insgesamt 4.901,99 EUR zur Umsetzung folgender Maßnahmen:
Aufbau von professionellen Administrations- und Support-Strukturen über angestellte IT-Administratoreninnen und Administratoren des Schulaufwandsträgers, den Abschluss von Administrationsverträgen sowie die Qualifizierung und Weiterbildung von angestellten IT-Administratorinnen und Administratoren zur Administration von digitalen Bildungsinfrastrukturen an den Schulen im Zuständigkeitsbereich der Schulaufwandsträger in direkter Verbindung mit Investitionsmaßnahmen des DigitalPakts Schule sowie weiterer Zusatzvereinbarungen.
Die Zuwendung verteilt sich nach Kostenanfall wie folgt auf die Kalenderjahre:
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2020
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2021
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2022
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2023
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2024
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812,15 EUR
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822,25 EUR
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883,39 EUR
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1.733,53 EUR
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650,67 EUR
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Förderfähig sind nur Ausgaben, die zwischen dem 03.06.2020 und dem 16.05.2024 getätigt wurden. Die individuelle Förderfähigkeit setzt mit dem ersten Maßnahmebeginn nach einer der drei Richtlinien „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR)“, „Sonderbudget Leihgeräte (SoLe)“ bzw. „Richtlinie zur Corona-bedingten Beschaffungen von Lehrerdienstgeräten – Sonderbudget Lehrerdienstgeräte „SoLD)“ ein. Der Verwendungsnachweis ist spätestens bis zum 31.12.2024 bei der Bewilligungsstelle vorzulegen.
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. Sträucherrückschnitt durch Grundstückseigentümer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Frau Wachinger weist auf in die Straße ragende Sträucher bei einem Waldstück nördlich des Hawegs hin, Herr Uffinger auf einen Strauchüberhang am Gehweg südlich der Kirchheimer Straße im Kurvenbereich nahe der Flurstraße.
Die Gemeindeverwaltung wird die Eigentümer auffordern, die Sträucher zurückzuschneiden.
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. Sträucherrückschnitt Geh- und Radweg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Frau Strauss informiert über eine gleiche Situation am Geh- und Radweg im Bereich der Querung der Flughafentangente Ost, Herr Uffinger nennt zudem den Geh- und Radweg von Landsham nach Kirchheim westlich der Zufahrt nach Gerharding.
Die Gemeindeverwaltung wird das Straßenbauamt Rosenheim als zuständige Straßenbaubehörde hierüber informieren.
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. Überflutungen an der Staatsstraße 2082
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Herr Frank weist darauf hin, dass es erneut zu Überflutungen im Bereich der Bushaltestelle an der Staatsstraße 2082 am Ortsausgang von Pliening Richtung Landsham gab.
Vor einigen Tagen hat das Straßenbauamt Rosenheim als zuständige Straßenbaubehörde, nach wochenlangen Bemühungen seitens der Verwaltung, Maßnahmen umgesetzt (Bankette abgeschoben, Einrichtung zur technische Niederschlagswasserableitung geprüft). Falls diese Maßnahmen nicht ausreichen sollten, wird die Gemeindeverwaltung erneut Kontakt mit dem Straßenbauamt Rosenheim aufnehmen.
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. Status Straßenbeleuchtung mit LED
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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29.08.2024
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Diskussionsverlauf
Frau Merk erkundigt sich, ob die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED abgeschlossen ist, weil die Beleuchtung teilweise unbefriedigend ist.
Es sind noch nicht alle Leuchten auf LED umgestellt, von den Fachplanern stehen noch Antworten aus, wie unzureichend ausgeleuchtete Stellen (z.B. wegen des durch die LED-Umstellung veränderten Lichtkegels) optimiert werden können. Frau Strauss nennt in diesem Zusammenhang die Straße Am Seelkopf, deren Gehweg auf der Nordseite wegen des Baumbestands besonders dunkel sei.
Datenstand vom 04.09.2024 10:21 Uhr