Datum: 28.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
70 Bürgerfragestunde
71 Genehmigung der Tagesordnung
72 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2024
73 Realsteuern - Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Gemeinde Pliening (Hebesatzsatzung)
74 Kommunale Liegenschaften - Antrag auf bauliche Optimierungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus Landsham
75 Behördenbeteiligung zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren "Energiezentrale Markt Schwaben"
76 Bekanntgaben und Anfragen
Schulbericht 2024 und Schülerverteilung nach Ortsteilen
Sitzungsplankalender 2025 mit geplanten Veranstaltungen
Wahl des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten Landsham
Teilnahme Mitgliederversammlung Ostallianz
Aufruf Wahlhelfer am 23.02.2025
Baustelle am Hofanger
Verschmutzung des Turnhallenbodens
Wasserpfütze am geplanten Kinderspielplatz Gelting
Parallel stattfindende Veranstaltungen mit Mittagsbetreuung
Pfützen am Siglweg

zum Seitenanfang

70. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö Beschliessend 70

Diskussionsverlauf

Keine.

zum Seitenanfang

71. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö Beschliessend 71

Diskussionsverlauf

Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

zum Seitenanfang

72. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö Beschliessend 72

Diskussionsverlauf

Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.10.2024 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.

zum Seitenanfang

73. Realsteuern - Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Gemeinde Pliening (Hebesatzsatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö 73

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) in der als Anlage zum Beschluss beigefügten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

74. Kommunale Liegenschaften - Antrag auf bauliche Optimierungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus Landsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö 74

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2025 Mittel für die Planung von baulichen Optimierungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus Landsham vorzusehen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

75. Behördenbeteiligung zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren "Energiezentrale Markt Schwaben"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö Beschliessend 75

Beschluss

Im Rahmen der Beteiligung für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer innovativen Kraftwärmekoppelungsanlage“ der Kommunalunternehmen Markt Schwaben AöR werden keine Einwendungen vorgebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

76. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö Beschliessend 76
zum Seitenanfang

. Schulbericht 2024 und Schülerverteilung nach Ortsteilen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö

Diskussionsverlauf

Der Schulbericht 2024 und die Schülerverteilung nach Ortsteilen der Grundschule Pliening wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

zum Seitenanfang

. Sitzungsplankalender 2025 mit geplanten Veranstaltungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö

Diskussionsverlauf

Der Sitzungsplankalender für 2025 (Stand: 14.11.2024) mit den geplanten Veranstaltungen wird als Tischvorlage an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt.

zum Seitenanfang

. Wahl des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten Landsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö

Diskussionsverlauf

Im Rahmen der Begrüßung zur Gemeinderatssitzung informiert Herr Erster Bürgermeister Frick über das Ergebnis der Wahl des Stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Landsham, Herrn Stefan Kammermeier. 

zum Seitenanfang

. Teilnahme Mitgliederversammlung Ostallianz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö

Diskussionsverlauf

Herr Erster Bürgermeister Frick informiert, dass bei der Mitgliederversammlung der Ostallianz im Dezember drei Mitglieder des Gemeinderates teilnehmen können. 
Herr Buchmann, Frau Freund und Herr Uffinger nehmen das Angebot an. 

zum Seitenanfang

. Aufruf Wahlhelfer am 23.02.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö

Diskussionsverlauf

Für die Bundestagswahl am 23.02.2025 werden noch Wahlhelfer gesucht. Herr Erster Bürgermeister Frick ruft auf, sich als Wahlhelfer zu engagieren. 

zum Seitenanfang

. Baustelle am Hofanger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö
zum Seitenanfang

. Verschmutzung des Turnhallenbodens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö

Diskussionsverlauf

Frau Freund teilt mit, dass der Boden in der Turnhalle seit mehreren Wochen sehr schmutzig gewesen sei. 

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung hat sich der TSV Pliening – Landsham e.V. diesbezüglich nicht geäußert, die Beanstandung wird weitergegeben. 

zum Seitenanfang

. Wasserpfütze am geplanten Kinderspielplatz Gelting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö

Diskussionsverlauf

Frau Pricha weist auf eine Wasserpfütze am geplanten Kinderspielplatz Gelting, Lorenz-Meier-Straße Ecke Kirchweg hin und dass dies bei Planung und Bau berücksichtigt werden soll. 

Dies wird veranlasst.

zum Seitenanfang

. Parallel stattfindende Veranstaltungen mit Mittagsbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö

Diskussionsverlauf

Außerdem informiert Frau Pricha darüber, dass parallele Veranstaltungen im Bürgerstüberl zu dem dort stattfindenden Mittagessen der Mittagsbetreuung für alle Beteiligten anstrengend sind. 

Herr Erster Bürgermeister Frick betont, dass sich alle Beteiligten Mühe geben und gerade auch das Engagement der Mitarbeiter groß ist, um alles möglich zu machen. 
Frau Diefenthaler teilt hierzu mit, dass für den alle zwei Monate stattfindenden Seniorennachmittag ab 12 Uhr dekoriert wird, sich die Mittagsbetreuung mit dieser Situation arrangiert. 

zum Seitenanfang

. Pfützen am Siglweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderatssitzung 28.11.2024 ö

Diskussionsverlauf

Frau Strauss weist auf Pfützen am Siglweg hin, sie hält Maßnahmen für erforderlich.

Datenstand vom 09.12.2024 08:56 Uhr