Datum: 27.02.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:23 Uhr bis 21:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bürgerfragestunde
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Diskussionsverlauf
Keine.
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2. Genehmigung der Tagesordnung
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Diskussionsverlauf
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2024
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Diskussionsverlauf
Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.12.2024 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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4. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind
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Diskussionsverlauf
Folgende nichtöffentliche Beschlüsse wurden vom Gemeinderat in der Sitzung vom 19.12.2024 wegen Wegfall des Geheimhaltungsgrundes zur Veröffentlichung freigegeben:
TOP 79 GR-Sitzung vom 28.11.2024
Personalwesen - Beibehaltung der freiwilligen Anhebung der Leistungsentgelte
Herr Erster Bürgermeister Frick wird für die Beurteilungszeiträume 2025 mit 2026 zum Abschluss einer Dienstvereinbarung zur freiwilligen Erhöhung auf 4 % des Gesamtvolumens für das Leistungsentgelt nach § 18 TVöD, befristet bis zum 31.12.2026, ermächtigt.
TOP 80 GR-Sitzung vom 28.11.2024
Personalwesen - Bestellung Stellvertretende Kassenverwalterin
Frau Sandra Trompler wird ab 01.12.2024 zur stellvertretenden Kassenverwalterin bestellt.
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5. Haushalt 2025 - Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Finanzplan 2024 - 2028
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Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Haushaltsplan 2025 mit Anlagen zu und beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil des Beschlusses.
18 dafür: 0 dagegen
Der Gemeinderat stimmt dem Finanzplan 2024-2028 in der als Anlage beigefügten Fassung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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6. Abfallwirtschaft - Genehmigung der Sechsten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pliening
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Sechsten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pliening als Satzung. Dieser Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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7. Grundschule Pliening - Antrag auf Start des Neubaus Solitärgebäude als Ergänzung zum Grundschulgebäude und Beauftragung eines Fachplaners für eine Gesamtplanung mit Bauzeitenplan für Solitärbau und Kernsanierung der Grundschule in Teilabschnitten - Antrag auf Abhaltung einer Sondersitzung
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Beschluss
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Grundlagenermittlung für die bedarfsgerechte Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern als ersten Schritt für weitere Entscheidungen zur Schulerweiterung.
Zudem ist die Machbarkeitsstudie von Juni 2021 zur Grundschule Pliening zu aktualisieren. Die unterschiedlichen Ebenen in Bestandsgebäude und Modulbauweise für Neubauten sollen vertieft thematisiert werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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8. Maibaum 2025 für den Ortsteil Landsham - Aufstellung eines Maibaums und Beauftragung von ehrenamtlichen Helfern
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, um die örtliche Tradition und das Brauchtum weiterzuführen, dass im Mai 2025 in Landsham ein Maibaum aufgestellt wird.
Die Mitglieder des Maibaumverein Landsham e.V. werden mit den anfallenden Vorarbeiten (Heranschaffen und Herrichten des Maibaumes, Maibaumwache), dem Aufstellen und dem späteren Abbau betraut.
Herr Erster Bürgermeister Frick wird beauftragt, die notwendigen Arbeiten in Zusammenarbeit mit den ehrenamtlichen Helfern zu koordinieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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9. Bekanntgaben und Anfragen
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. Glasfaserausbau in der Gemeinde Pliening
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Diskussionsverlauf
Der Glasfaserausbau in der Gemeinde Pliening wird nun fortgesetzt. Die Telekom hat die Firma INconnect für den weiteren Ausbau der Glasfaseranschlüsse beauftragt.
Der offizielle Neustart der Bauarbeiten wird voraussichtlich Mitte März 2025 sein.
Beginnen wird die Firma INconnect im Ortsteil Landsham, da hier bislang noch nichts ausgebaut wurde. Gleichzeitig werden die bereits begonnen Gebiete Pliening und Gelting aufarbeitet (Prüfung des aktuellen Stands der Bauarbeiten).
Abgeschlossen werden soll der Ausbau laut Telekom noch in diesem Jahr.
Zur Lagerung des benötigten Materials wird der Firma INconnect eine Teilfläche der Festwiese am Kirchweg als Lagerplatz zur Verfügung gestellt.
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. Brandschaden Grundschule Pliening - Sachstandsbericht
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Diskussionsverlauf
Der mit dem Schreiben vom 14.01.2025 beantragte Abbruch der bestehenden Nebengebäude wurde nach Regulierung durch die Versicherung und entsprechender Anfrage in der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2024 bereits in die Wege geleitet. Der Sachstand hierzu ist:
Der im Zusammenhang mit dem Abbruch erforderliche Rückbau bzw. die Verlegung von Sparten (Wasser/Abwasser, Strom, Gas, Telefon) stellt sich zwar als kompliziert, aber lösbar bis zum ursprünglich geplanten Ausführungstermin in den Faschingsferien 2025 dar.
Für den Abbruch war darüber hinaus eine Bausubstanz-Beurteilung erforderlich, deren Untersuchungsergebnisse mittlerweile vorliegen. Im Rahmen der Laboruntersuchungen wurden mehrere asbesthaltige Bausubstanzen (Bitumenkleber in den Räumen des EG, Teile von Gipskartondecken etc.) nachgewiesen. Der Rückbau der asbesthaltigen Bauteile darf nur durch zugelassene Fachfirmen nach den Vorgaben der TRGS 519 (Technische Regeln für Gefahrenstoffe Nr. 519) erfolgen und muss vor den Arbeiten des eigentlichen Abbruchs abgeschlossen sein. Darüber hinaus ist trotz der vorgenommenen Untersuchungen für die Asbestsanierung ein entsprechend geschulter Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGeKo) hinzuzuziehen.
Ein Abbruch während der Faschingsferien 2025 ist, wegen des vorab erforderlichen Asbestrückbaus nicht mehr möglich.
Ein Angebot für Abbrucharbeiten und Gefahrstoffsanierung und der Koordination der Arbeiten liegt bereits vor. Bei einer weiteren Firma wurde ein Angebot angefordert. Eine Beauftragung wird zeitnah erfolgen.
Nach derzeitigem Sachstand ist der Abbruch in den Osterferien (14. – 25.04.2025) realistisch.
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. Alte Schule Gelting - Sanierung des Wasserschadens
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Diskussionsverlauf
Nach Begutachtung des Schadens durch einen Beauftragten der Versicherung am 06.02.2025 wurden die Kostenvoranschläge der für die Sanierung des Wasserschadens im Foyer der Alten Schule Gelting erforderlichen Gewerke von der Bayerischen Versicherungskammer freigegeben.
Die Firmen wurden bereits mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt.
Die für Fliesen- und Plattenarbeiten beauftragte Firma ist seit heute vor Ort, um die Fliesen zu entfernen, damit dann die Trockenbauwände saniert werden können.
Ziel ist, die Arbeiten im Laufe des März 2025 abzuschließen.
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. Generationen-Wohnen Pliening - Namensgebung für Veranstaltungsräume
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Diskussionsverlauf
Im Rahmen der Nutzung der zwei Aufenthaltsräume der Generationenwohnanlage stellt sich die Frage, ob eine Namensgebung für diese Räume gewünscht ist.
Die Aufenthaltsräume der Generationen-Wohnen Pliening sind zentrale Orte für die Nutzer und tragen zur Identität und Gemeinschaftsbildung bei. Eine Namensgebung könnte dazu beitragen, die Räume besser zu kennzeichnen und eine positive Wahrnehmung zu fördern.
Falls eine Namensgebung gewünscht ist, könnte Herr Kneißl hierzu befragt werden.
Der Gemeinderat spricht sich für eine Namensgebung und diesbezüglich die Einbindung von Herrn Willi Kneißl aus.
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. Nachbarschaftshilfe Poing Pliening e.V.
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Diskussionsverlauf
Am 26.02.2025 wurde die Gemeinde Pliening, wie vom Gemeinderat Pliening am 26.09.2024 beschlossen, in die Nachbarschaftshilfe Poing e.V. aufgenommen.
Die Nachbarschaftshilfe heißt nun Nachbarschaftshilfe Poing Pliening e.V.
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. Abfallwirtschaft - Gemeinsame Nutzung von Kompost- und Restmüllbehältnissen
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Diskussionsverlauf
Die gemeinsame Nutzung von Kompost- und Restmüllbehältnissen ist in § 13 a Satz 3 der Abfallwirtschaftssatzung der Gemeinde Pliening folgendermaßen geregelt:
„Auf Antrag der betroffenen Anschlusspflichtigen können für benachbarte Grundstücke gemeinsame Kompost- und Restmüllbehältnisse zugelassen werden, wenn sich einer der Anschlusspflichtigen durch schriftliche Erklärung gegenüber der Gemeinde oder der von ihr bestimmten Stelle zur Zahlung der insoweit anfallenden Abfallentsorgungsgebühren verpflichtet.“
Angesichts der Erhöhung der Müllgebühren sollten die Zahlungspflichtigen auf diese Möglichkeit hingewiesen werden.
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. Faschingszug 2025
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Diskussionsverlauf
Der Faschingszug am 04.03.2025 in Pliening findet wie gewohnt statt. Die Route des Umzugs bleibt unverändert. Die Absicherung wird durch die drei Gemeindefeuerwehren und den Bauhof vorgenommen.
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. Obdachlosenwesen - Auszug der Obdachlosen aus der Unterkunft
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Diskussionsverlauf
Die Obdachlosenunterkunft in der Alten Schule Gelting, Markt Schwabener Str. 10, ist wieder unbewohnt. Die obdachlose Familie hat die Unterkunft am 17.02.2025 geräumt.
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. Grundschule Pliening - Einbruch
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Diskussionsverlauf
Es wurde erneut in der Grundschule Pliening eingebrochen, der Tatzeitpunkt liegt zwischen dem 25.01.25 16:30 Uhr und 26.01.2025 12:20 Uhr. Der Schaden wurde am 26.01.2025 durch die PI Poing aufgenommen.
Der Sachschaden am Gebäude wird auf 3.500,00 Euro geschätzt. Gegenstände und Wertsachen wurden nicht entwendet.
Der Schaden wurde zur Regulierung der Versicherungskammer Bayern gemeldet.
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. Errichtung eines Verkaufscontainer auf dem Grundstück Fl.Nr. 86 Gemarkung Pliening, Geltinger Straße 4a, Pliening
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Diskussionsverlauf
Beantragt wurde ein Verkaufscontainer der rund um die Uhr geöffnet ist, mit einer Länge von 7,5 m, einer Breite von 3 m und einer Höhe von 3 m auf dem Grundstück Fl.Nr. 86, Gemarkung Pliening, Geltinger Straße 4a, Pliening.
Der Verkaufscontainer umfasst 67,5 m³. Laut BayBO Art. 57 Abs. 1 sind Gebäude mit einem Brutto-Rauminhalt von 75 m³ verfahrensfrei.
Laut aktueller Stellplatzsatzung sind für den Bestand und Vorhaben 16 Stellplätze auf dem Grundstück nachzuweisen. Dieser Nachweis ist erfolgt.
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. Bevölkerungsstatistik Landkreis Ebersberg
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Diskussionsverlauf
Die Bevölkerungsstatistik für den Landkreis Ebersberg zum Stand 30.06.2024 wurde an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Pliening weist einen Bevölkerungsstand von 5837 Einwohnern auf. Dies bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Stand vom 31.12.2023 um 0,48 %.
Im gleichen Zeitraum veränderten sich die Bevölkerungszahlen im Landkreis Ebersberg um + 0,15 %; in den Orten Forstinning – 0,90 %, Hohenlinden + 0,58 %, Markt Schwaben – 0,57 % und in Poing + 0,13 %. In Anzing ergaben sich keine Änderungen.
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. Jugendraum PiJayaR Jahresbericht und Jahresrechnung 2024
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Diskussionsverlauf
Den Mitgliedern wird der Jahresbericht und die Jahresrechnung 2024 des Jugendraumes PiJayaR von Herrn Rene Buchmann, Schatzmeister des Vereins, als Tischvorlage vorgelegt.
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. kommunal.info 4.2024
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Diskussionsverlauf
Das Magazin "kommunal.info 4.2024 Gemeinsam an Lösungen“ der Bayernwerk AG wird an die Mitglieder verteilt.
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. Absperrgitter an Wertstoffsammelstellen
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Frau Freund informiert darüber, dass vor einiger Zeit Absperrgitter vor den Wertstoffsammelstellen an der Ulrich-Nanshaimer-Straße und dem Edeka-Markt angebracht waren.
Der Vorfall und der Grund hierfür sind auch der Gemeindeverwaltung nicht bekannt.
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. Kinderspielplatz Gelting
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Diskussionsverlauf
Herr Huber Ludwig erkundigt sich nach dem Kinderspielplatz Gelting.
Der Planungsauftrag ist erteilt.
Datenstand vom 06.03.2025 15:37 Uhr