Datum: 22.05.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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28. Bürgerfragestunde
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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22.05.2025
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Keine.
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29. Genehmigung der Tagesordnung
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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30. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.04.2025
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Gegen das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.04.2025 werden keine Einwände erhoben. Das Protokoll ist somit genehmigt.
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31. Freiflächen-Photovoltaik-Anlage zwischen Pliening und Landsham-Moos - Reduzierung der Fläche und der Leistung
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Aus verschiedenen Gründen haben sich Änderungen in Bezug auf die geplante Freiflächen-Photovoltaik-Anlage zwischen Pliening und Landsham-Moos ergeben.
Ein Vertreter des Vorhabenträgers der EBERwerk GmbH & Co. KG, hat in der Sitzung zu dem aktuellen Sachstand (Reduzierung der Fläche und der Leistung) informiert.
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32. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Gelting - nördlich der Straße "Am Tanzfleckl" für die Grundstücke Fl.Nrn. 854/15/Teilfläche, 854/17, 854/20 und 854/26 Gemarkung Gelting
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Gremium
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Bau- und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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08.05.2025
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Vorberatend
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, den Bebauungsplan „Gelting – nördlich der Straße „Am Tanzfleckl“ für die Grundstücke Fl.Nrn. 854/15/Teilfläche, 854/17, 854/20 und 854/26 Gemarkung Gelting zu ändern. Ziel ist die Ausweisung von jeweils einem Einfamilienhaus auf den Grundstücken Fl.Nrn. 854/20 und 854/26 Gemarkung Gelting. Das Grundstück Fl.Nr. 854/17 Gemarkung Gelting soll einen größeren Bauraum erhalten, mit der Maßgabe, dass der Anbau eine Höhenbegrenzung von ca. 3 Meter enthält.
16 dafür: 4 dagegen
Die Übernahme der Planungskosten, ggf. erforderlicher Gutachten, notwendiger juristischer Beratung sowie die Kosten eines möglichen ökologischen Ausgleichs für den Bebauungsplan „Gelting – nördlich der Straße „Am Tanzfleckl“ für die Grundstücke Fl.Nrn. 854/15/Teilfläche, 854/17, 854/20 und 854/26 Gemarkung Gelting sind in einem städtebaulichen Vertrag zu regeln.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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33. Generationen-Wohnen Pliening - Namensvergabe Wohnanlage und Veranstaltungsräume
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
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34. Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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. Straßenverkehrsordnung - Vollsperrung der Ludwigstraße
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Die Gemeinde Pliening hat mit der Verkehrsrechtlichen Anordnung vom 07.05.2025 die Vollsperrung der Ludwigstraße für Wasserleitungsarbeiten angeordnet.
Die Maßnahme erfolgt in zwei Bauabschnitten:
Bauabschnitt 1 (Zeitraum vom 12.05.2025 bis 13.07.2025): Ludwigstraße, Einmündung Münchener Straße – Ludwigstraße, Einmündung Mitterweg
Bauabschnitt 2 (Zeitraum vom 14.07.2025 bis 10.08.2025): Ludwigstraße, Einmündung Mitterweg – Ludwigstraße, Einmündung Weidachweg
Die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge, Linienbusse, landwirtschaftliche Fahrzeuge, Müllentsorgungsfahrzeuge und Anlieger ist zu jeder Zeit und in beide Fahrtrichtungen gewährleistet.
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. Feiertagsgesetz - Gesetzlicher Feiertag Mariä Himmelfahrt
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Gemäß Art. 1 Abs. 1 Nr. 2 des Feiertagsgesetzes ist Mariä Himmelfahrt (15. August) ein gesetzlicher Feiertag, wenn sich die Bevölkerung der jeweiligen Gemeinde überwiegend aus Angehörigen der katholischen Kirche zusammensetzt.
Nach den im Rahmen des Zensus 2022 erhobenen Daten hatten zum Zensusstichtag, dem 15. Mai 2022, in der Gemeinde Pliening 2.521 katholische und 568 evangelische Einwohner ihren Wohnsitz.
Mariä Himmelfahrt ist danach ab 15.08.2025 weiterhin in der Gemeinde Pliening ein gesetzlicher Feiertag.
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. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Am Montag, dem 26.05.2025 findet um 19.30 Uhr eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses im Sitzungssaal des Rathauses statt.
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. Brandschaden Grundschule/ Lehrerhaus Pliening - Sachstandsbericht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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22.05.2025
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Diskussionsverlauf
In KW 20 hat die bauausführende Firma darüber informiert, dass die für den Rückbau des ehemaligen Wohngebäudes erforderliche schriftliche Bestätigung des Bayerischen Landesamtes für Umwelt vorliegt.
In Absprache mit der Schulleitung wurde am Montag, den 19.05.2025 mit dem Rückbau begonnen. Zum heutigen Stand sind die Abbrucharbeiten – bis auf einige Betonfundamente – weitestgehend abgeschlossen. Im Anschluss daran werden die Baugruben mit Frostschutzkies verfüllt und verdichtet.
Von Seiten der Schulleitung wurde die Bitte an die Verwaltung herangetragen, den Bereich der eingeebneten Flächen vorübergehend als Pausenhof für die Kinder der ersten Klassen nutzen zu dürfen, da dies die – aufgrund der hohen Anzahl an Schülern – beengte Situation im bestehenden Pausenhof entzerren würde.
Nach Rücksprache mit dem Abbruchunternehmen stellt die Umsetzung kein Problem dar, da lediglich die Kiesfläche noch mit Humus überzogen und angesät werden muss. Für die Humusabdeckung kann größtenteils bereits vorhandenes Material aus dem ehemaligen Garten des Wohnhauses verwendet werden, das ansonsten entsorgt werden müsste.
Bezüglich einer Einzäunung der Fläche – unter Berücksichtigung der Fluchtwege – werden von der Verwaltung Angebote eingeholt.
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. Neuerrichtung eines Kinderspielplatzes westlich der Lorenz- Meier- Straße, nördlich des Kirchwegs in Gelting - Sachstandsbericht
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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Beschliessend
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Diskussionsverlauf
Unter Einbeziehung der „Elterninitiative Pliening“ wurde eine Vorauswahl an Spielgeräten getroffen und dem beauftragten Planungsbüro übermittelt. Dort wird derzeit in Zusammenarbeit mit der Herstellerfirma geprüft, ob bzw. wie sich die ausgewählten Spielgeräte in das Areal unter Berücksichtigung der einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften einfügen lassen.
Nach Klärung dieser Fragen wird das Planungsbüro ein Leistungsverzeichnis erstellen und Angebote einholen.
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. Reinigungsleistung in der Turnhalle
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Die Reinigungsleistung wurde von Frau Gabriele Heigl in der letzten Gemeinderatssitzung am 29.04.2024 bemängelt. Die Liegenschaftsabteilung hat dies überprüft und Mängel festgestellt. Die Reinigungsfirma wurde aufgefordert, die Reinigung ordnungsgemäß auszuführen.
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. Naturnahe Blühflächen auf gemeindeeigenen Grundstücken
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Gremium
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Diskussionsverlauf
Dem Gemeinderat wird via Bildschirmpräsentation eine Auswahl von naturnahen Blühflächen im öffentlichen Raum gezeigt, die den derzeitigen Vegetationsstand wiederspiegelt. Sämtliche dieser Flächen wurden von der Gemeinde Pliening angelegt und werden von den Mitarbeitern des Bauhofs gepflegt.
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. Schachspiel am Dorfplatz Landsham
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Freund erkundigt sich nach der Umsetzung des Schachspiels am Dorfplatz Landsham.
Dies ist aktuell aus personellen Gründen nicht umsetzbar.
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. Kinder- und Jugendreferentin auf Homepage
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Gabriele Heigl weist darauf hin, dass die Jugendreferentin, Frau Günnewicht, noch nicht auf der Homepage der Gemeinde Pliening genannt ist.
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. Pestizide auf gemeindeeigenen Grundstücken
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Gabriele Heigl fragt nach, ob die Gemeinde auf gemeindeeigenen Grundstücke Pestizide (Fungizide, Insektizide) ausbringt.
Das ist seit vielen Jahren nicht der Fall.
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. Alternativroute zur gesperrten Straße EBE 2
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Frau Pricha informiert darüber, dass der Feldweg zwischen Landsham und Poing als Alternativroute zur gesperrten Straße EBE 2 genutzt wird und der Fahrzeugverkehr Fahrrad fahrende Schulkinder gefährdet. Das Thema ist bereits in Abklärung.
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. Sperrung der Mövenstraße
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Herr Uffinger nimmt die Bekanntgabe über die Sperrung der Ludwigstraße zum Anlass, über die Sperrung der Mövenstraße zu informieren, und dass die Anlieger nicht wüssten, an wen sie sich wenden sollen. Ansprechpartner sind die Leitungsträger, die die Aufgrabungen veranlassen, z.B. VEMO für Wasserleitungsverlegungen.
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. Ortsschild Landsham-Moos
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Gremium
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Gemeinderat
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Herr Uffinger weist darauf hin, dass das Ortsschild in Landsham-Moos entwendet wurde und seither eine höhere Geschwindigkeit gefahren würde. Das Ortsschild ist bereits bestellt, die Geschwindigkeitsbeschränkung wurde unverzüglich nach Bekanntwerden des Diebstahls Ende April 2025 beschildert.
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. Maibaum-Aufstellung Landsham
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Gremium
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Gemeinderatssitzung
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Diskussionsverlauf
Herr Uffinger bedankt sich für die Unterstützung der Gemeinde, Verwaltung und Technischer Abteilung, bei Aktivitäten im Zusammenhang mit der Maibaum-Aufstellung Landsham.
Datenstand vom 28.05.2025 09:45 Uhr