Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 19.01.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die aktuelle Flüchtlingswelle stellt die Bundesrepublik Deutschland, den Freistaat Bayern, aber auch die Landkreise, kreisfreien Städte und Kommunen vor gewaltige Aufgaben. Erstaufnahmeeinrichtungen, dezentrale Unterkünfte, dauerhafter und bezahlbarer Wohnraum, Sprachförderdung, Integration in die Gesellschaft - die Aufgabenliste ist lang.
Für die Gemeinde Poing war und ist es somit eine Frage des sozialen Friedens, sich mit dieser Thematik frühzeitig und umfassend auseinanderzusetzen. Insoweit wurde im Benehmen mit den örtlichen Kirchen, Vereinen, Verbänden, Schulen und Institutionen ein Integrationskonzept entwickelt. Hierzu waren die vorgenannten Beteiligten zu einem Abstimmungsgespräch am 30.11.2015 in die Gemeinde Poing eingeladen worden. Im Anschluss sind die Beteiligten um eine Rückmeldung und Ergänzungswünsche gebeten worden.
Das Integrationskonzept ist der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Auf dieses wird vollinhaltlich verwiesen.
Unter Ziffer 1 „Einführung“ werden als Themen Verteilung der Asylbewerber/-innen im Bundesgebiet, Verteilung auf die Regierungsbezirke sowie Weiterverteilung innerhalb des Landkreises Ebersberg behandelt.
Ziffer 2 beschäftigt sich mit dem Thema „Prognose“. Hier werden die Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, die Prognose für den Landkreis Ebersberg sowie die Arbeitshypothese für die Gemeinde Poing dargestellt.
Die Ziffer 3 verschafft einen Überblick über „Rechtsansprüche und Zuständigkeiten“. Inhalte sind u.a. gesetzliche Leistungen für Asylbewerber/innen, Leistungen nach Ende des Asylbewerberleistungsgesetzes, Leistungssysteme nach SGB II/SGB XII, drohende Obdachlosigkeit, Leistungen im Zusammenhang mit der Schulpflicht oder die medizinische Versorgung.
In der Rubrik 4 „Willkommenskultur, Integration, Hilfen vor Ort“ werden die gemeldeten Angebote der örtlichen Kirchen, Vereine, Verbände, Schulen und Institutionen dargestellt. Ferner enthält die Ziffer 4 die Themen wie Integration durch Sprache, Integration durch Arbeit oder Integration durch die Kindertageseinrichtung.
Den derzeitigen Abschluss bildet die Ziffer 5 „Maßnahmenvorschläge“. Hier werden die Einrichtung von Koordinierungskreis und Krisenstab (unter der Schwelle des Katastrophenfalles), die Anstellung von hauptamtlichem Personal, die Begegnung von fremdenfeindlichen Aktivitäten sowie das Thema Aufwandsentschädigung/Auslagenersatz behandelt.
Das Integrationskonzept soll naturgemäß kein abgeschlossenes Werk sein, sondern bedarf der ständigen Fortschreibung insbesondere durch die / den hauptamtliche/n gemeindliche/n Ansprechpartner/in.
Beschlussvorschlag
Das Integrationskonzept wird zustimmend ohne Änderungen zur Kenntnis genommen. Es ist durch die Verwaltung fortzuschreiben.
Beschluss
Das Integrationskonzept wird zustimmend ohne
Änderungen zur Kenntnis genommen. Es ist durch die Verwaltung fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Kurzbericht
(rap) Die Gemeinde Poing hat ein Integrationskonzept zur Asyl- und Flüchtlingsthematik erarbeitet. Dieses wurde am 30.11.2015 in einer Veranstaltung mit dem Helferkreis, den Parteien, den Kirchen, den Schulen, der Polizei, der Feuerwehr, dem BRK, den größeren Sozial- und Sportvereinen, dem Gewerbeverband u.a. vorgestellt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden gebeten, bis Anfang Januar 2016 eine Rückmeldung und Ergänzungswünsche der Gemeinde Poing mitzuteilen. Entsprechende Meldungen gingen ein. Nunmehr konnte die Vorlage an den Haupt- und Finanzausschuss erfolgen. Dieser hat das Integrationskonzept einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Konzept soll durch den künftigen gemeindlichen Ansprechpartner fortgeschrieben werden.
Datenstand vom 22.03.2016 16:04 Uhr
