Schutzmaßnahmen in den Wahllokalen wegen der Verbreitung des neuartigen Coronavirus


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 05.03.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.03.2020 ö informativ 1.10

Sachverhalt

Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat Hinweise zu Schutzmaßnahmen in den Wahllokalen wegen der Verbreitung des neuartigen Coronavirus gegeben. Diese Hinweise entsprechen den bereits durch die Gemeinde Poing zuvor geplanten Maßnahmen.

Zunächst: Die üblichen Hygieneempfehlungen zum Schutz vor Infektionskrankheiten wie Handhygiene, Abstand halten oder Husten- und Schnupfenhygiene schützen auch vor einer Infektion mit dem Coronavirus.

In den Wahllokalen werden gut sichtbar Aushänge mit den Verhaltensmaßregeln zum Schutz vor Infektionskrankheiten nach den Hinweisen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung angebracht werden.

Eine geeignete Schutzmaßnahme ist eine konsequente Handhygiene. Die Gemeinde Poing wird daher Vorsorge tragen, dass in der Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule (dort sind alle Wahllokale) in den Toiletten ausreichend Handreinigungsmittel und Papierhandtücher zur Verfügung stehen.

Im Zugangsbereich zur Anni-Pickert-Schule werden zwei Stück berührungslose Spendersysteme zur Hand-Desinfektion bereitgestellt. Mit einem gut sichtbaren Hinweis wird auf die Nutzung der Spender hingewiesen.

Für die Briefwahlbezirke und die Wahlhelfer werden Einmalhandschuhe in verschiedenen Größen beschafft und zur Verfügung gestellt.

Wir weisen darauf hin, dass Wählerinnen und Wähler eigene Schreibstifte bei der Stimmabgabe im Wahllokal verwenden können.

Daneben hat die Gemeinde Poing bereits folgende Präventionsmaßnahmen getroffen:

Veranlassung der Verbesserung der persönlichen Schutzausrüstung für Feuerwehrdienstleistende (insbesondere bei Einsätzen zur Unterstützung Rettungsdienst)

Ab sofort erfolgt in den gemeindlichen Liegenschaften eine präventive Flächendesinfektion von Küchen, Toilettenanlagen und Kontaktflächen wie Türklinke, Pushbar, Fenstergriffe, Tische, Anrichten, Verkaufsflächen, Telefon, Computertastatur etc. mit geeignetem Flächendesinfektionsmittel die in der RKI Liste geprüft sind (Ethanol-basierte Mittel mit min. 62% Ethanol oder viruzid „begrenzt“ oder „begrenzt Plus“).

Erste berührungslose Spendersysteme mit geeignetem Desinfektionsmittel wurden bereits in den Rathausgebäuden (Anwesen Nr. 3 und 4) installiert. Leider sind weitere Spendersysteme derzeit vergriffen. Sobald Spender wieder zu haben, sind werden die weiteren gemeindlichen Liegenschaften, bei denen der Zutritt einer größeren Anzahl von Personen gegeben ist, mit mindestens einem Spendern und Info im Eingangsbereich ausgestattet.

Datenstand vom 28.05.2020 12:13 Uhr