Die Gemeinderatsfraktion FWG Poing hat mit Schreiben vom 08.07.2024 folgenden Antrag gestellt:
- vorab und proaktiv mit der Ausarbeitung einer Verkehrsstromsimulation der wesentlichen Verkehrsknoten mit dem Ziel zu beginnen, zukünftige Änderungen und Optimierungen der Verkehrseinrichtungen bewerten zu können. Das Simulationsmodell soll dann die Grundlage des Gemeinderats und eventuell andere Behörden für die Einbringung von Lösungskonzepten sein. Dadurch sollen ergebnisoffen Erkenntnisse gewonnen werden und Konsequenzen auf individuelle Änderungen hervorgehen.
- die Verwaltung soll geeignete Planungs- bzw. Simulationsbüros auswählen und diese inklusive einem Kostenangebot dem Gemeinderat zur Auswahl vorstellen (Ziel 2024)
- Die resultierenden Planungs- bzw. Simulationskosten dafür sind im Haushalt 2025 ff. zu berücksichtigen.“
Hinsichtlich der Begründung wird auf das mit der Sitzungsladung verteilte Antragsschreiben verwiesen.
Stellungnahme der Verwaltung:
Zur Klärung des Antragsgegenstandes hat die Verwaltung ein Informationsgespräch mit dem Verkehrsingenieur durchgeführt, der bereits in Poing das Verkehrsmodell 2019 begleitet hat und dadurch über entsprechende Orts- und Sachkenntnisse verfügt.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass ein flächendeckendes Modell (sog. makroskopische Simulation) für Poing derzeit keinen Sinn ergibt, da – wie auch im Antrag zutreffend beschrieben - (mit Ausnahme weniger Stellen) alle größeren Straßenbaumaßnahmen bereits abgeschlossen sind oder demnächst umgesetzt werden (Kreisverkehr Gruber Straße / Kirchheimer Allee, Kreisverkehr Kirchheimer Allee / Bergfeldstraße, Kreisverkehr Plieninger Straße / Westring, Verlängerung Am Hanselbrunn zur Anzinger Straße, Radwegnetzverbesserung Westring / Bergfeldstraße / Kirchheimer Allee, Unterführung Neue Ortsmitte usw.).
In Frage käme jedoch eine sog. mikroskopische Simulation des Bereiches Gruber Straße zwischen Alte Gruber Straße und Am Hanselbrunn/Plieninger Straße.
Vorab ist festzuhalten, dass eine Simulation lediglich ein Bewertungsinstrument ist. Hierdurch können Vorschläge als vor- oder nachteilhaft bewertet werden. „Eigene“ Vorschläge im Sinne von Szenarien oder Prozessänderungen erstellt das System nicht, diese müssten zusätzlich entwickelt und beauftragt werden (klassische Planung).
Auch wird durch einen verbesserten Verkehrsstrom naturgemäß nicht weniger Verkehr entstehen, möglicherweise ist sogar das Gegenteil der Fall.
Als ersten Schritt hat die Verwaltung zur Marktsondierung ein Angebot für Simulation und Planung angefordert. Dieses liegt aktuell noch nicht vor. Nach mündlicher Aussage wird es sich im fünfstelligen Bereich bewegen.
Diese Kosten müssen nach Auffassung der Verwaltung unter nachfolgenden Aspekten bewertet werden:
- Für den Rückstau (zur nachmittäglichen/abendlichen Spitzenstunde) in der Gruber Straße ist insbesondere die zusätzliche Phase der Lichtzeichenanlage verantwortlich, die Folge der Empfehlung der Unfallkommission war und vom Landratsamt angeordnet wurde.
- Die aktuelle Verkehrsmehrung ist auch auf die Autobahnbaustellen der A 94 und der A 99 zurückzuführen.
- Im Jahr 2025 stehen ferner in diesem Bereich umfangreiche und längerdauernde Straßenbaumaßnahmen an, die zu einer Vollsperrung der nördlichen Plieninger Straße und einer halbseitigen Sperrung der Gruber Straße führen werden.
- Die im Antrag beschriebenen Grundstücksverhandlungen sind aktuell noch nicht abgeschlossen.
- Die Gemeinde Poing ist nicht primärer Straßenbaulastträger und nicht Straßenverkehrsbehörde für die Gruber Straße. Eine Abstimmung im Vorfeld mit dem Landratsamt und/oder dem Staatlichen Bauamt Rosenheim – einschließlich eines Gespräches über eine mögliche Kostenaufteilung – ist geboten. Unter Umständen bestehen gerade im Staatlichen Bauamt eigene und gleichwertige Lösungsmöglichkeiten zur Verkehrsstromverbesserung.
Fazit:
Finanzintensive Planungen (einschließlich der Bewertung durch Simulationen) sind letztlich nur dann sinnvoll, wenn auch Möglichkeiten zur Umsetzung bestehen. Da in diesem Bereich zumindest von gewissen Handlungsoptionen (z. B. durch Veränderung der Abbiegespuren) auszugehen ist, ist eine vertiefte Untersuchung durchaus vertretbar.
Bei einer Beauftragung zum jetzigen Zeitpunkt besteht allerdings die Gefahr, dass die Ergebnisse nur eingeschränkt verwertbar sind und zusätzliche Kosten entstehen.
Die Verwaltung empfiehlt daher, eine entsprechende Untersuchung erst nach Ende der Straßenbaumaßnahmen durchzuführen und im Vorfeld mit den zuständigen Behörden in den Austausch auch hinsichtlich eigener Lösungsansätze und einer Kostenbeteiligung zu treten.
