Datum: 05.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Poing
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:33 Uhr bis 19:07 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben des Bürgermeisters
2	Bauanträge
2.1	Neubau eines Supermarktes, Fl.Nr. 81/6, Am Hanselbrunn, Gemarkung Poing
2.2	Tektur zum Umbau und Erweiterung des bestehenden Einzelhandelsgeschäftes, Gruber Straße 59 c, Fl.Nr. 511/17, Gemarkung Poing
3	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32-O für das Gebiet "Hauptstraße Ost, Teilbereich Ost - Wohnbebauung" hier: Baumgutachten - Vorstellung

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1. Bekanntgaben des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	05.02.2019	ö	informativ	1

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2. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	05.02.2019	ö	informativ	2

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2.1. Neubau eines Supermarktes, Fl.Nr. 81/6, Am Hanselbrunn, Gemarkung Poing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	05.02.2019	ö	beschließend	2.1

Sachverhalt

Am 21.01.2019 ging der Bauantrag für den Neubau eines Supermarktes ein.

Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32-O für das Gebiet Hauptstraße Ost, Teilbereich West – großflächiger Einzelhandel“ (vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung).

Der Bebauungsplan befindet sich noch in Aufstellung, so dass es sich hier um ein Verfahren nach § 33 BauGB (Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung) handelt. Die Erklärung des Bauherrn über die Anerkennung der künftigen Festsetzungen des Bebauungsplanes liegt vor.

Das eingereichte Vorhaben entspricht in allen Punkten dem Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 26.07.2018.

Es werden 95 Stellplätze nachgewiesen (erforderlich nach aktueller Stellplatzsatzung der Gemeinde Poing wären 35 (1 Stpl. je 40 qm Verkaufsfläche, VK: 1407 qm) erforderlich.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Kurzbericht

Am 21.01.2019 ging der Bauantrag für den Neubau eines Supermarktes ein.

Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32-O für das Gebiet Hauptstraße Ost, Teilbereich West – „großflächiger Einzelhandel“ (vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung).

Der Bebauungsplan befindet sich noch in Aufstellung, so dass es sich hier um ein Verfahren nach §33 BauGB (Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung) handelt. Die Erklärung des Bauherrn über die Anerkennung der künftigen Festsetzungen des Bebauungsplanes liegt vor.

Das eingereichte Vorhaben entspricht in allen Punkten dem Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 26.07.2018.

Es werden 95 Stellplätze nachgewiesen (erforderlich nach aktueller Stellplatzsatzung der Gemeinde Poing waren 35 (1Stpl. Je 40 qm Verkaufsfläche, VK: 1407 qm)

In der Bau- und Umweltausschusssitzung am 05.02.2019 wurde einstimmig folgender Beschluss gefasst:

Das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Supermarktes, Fl.Nr. 81/6 wird erteilt.

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2.2. Tektur zum Umbau und Erweiterung des bestehenden Einzelhandelsgeschäftes, Gruber Straße 59 c, Fl.Nr. 511/17, Gemarkung Poing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	05.02.2019	ö	beschließend	2.2

Sachverhalt

Am 28.01.2019 ging ein Tekturantrag für den Umbau und die Erweiterung ein, der folgende Änderungen enthält:

• Anbau nach Osten und Westen, die Rampe wird versetzt.
• Die Raumaufteilung der Nebenräume ändert sich.
• Die Tiefkühlzelle vergrößert sich.
• Die Verkaufsfläche verkleinert sich (1.179,87 qm statt 1.201,62 qm).
• Aufgrund der neuen Situation des Baukörpers wird die Parkplatzfläche angepasst.

Feststellung der Bauverwaltung:

Durch den Anbau nach Osten und Westen liegt das geplante Vorhaben innerhalb der Baugrenzen, die bisher genehmigte Überschreitung der Baugrenze nach Osten entfällt damit.

Die bisherigen Befreiungen (Errichtung der Einkaufswagenbox außerhalb des Bauraumes; Überschreitung der zulässigen Verkaufsfläche – bisher 301 qm, nun: rd. 279 qm; Überschreitung der zulässigen Grundfläche – bisher 83 qm, nun: 16 qm) werden aufrechterhalten.

Das Einvernehmen hierzu wird weiterhin erteilt.

Erforderlich sind nach wie vor 29 Stellplätze, nachgewiesen werden 100 Stellplätze.

Beschlussvorschlag

Die Zustimmung zu den erforderlichen Befreiungen wird erteilt.

Beschluss

Die Zustimmung zu den erforderlichen Befreiungen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Kurzbericht

Am 28.01.2019 ging ein Tekturantrag für den Umbau und die Erweiterung ein, der folgende Änderungen enthält:

• Anbau nach Osten und Westen, die Rampe wird versetzt
• Die Raumaufteilung der Nebenräume ändert sich
• Die Tiefkühlzelle vergrößert sich
• Die Verkaufsfläche verkleinert sich (1.179,87 qm statt 1.201,62 qm)
• Aufgrund der neuen Situation des Baukörpers wird die Parkplatzfläche angepasst

Feststellung der Bauverwaltung:

Durch den Anbau nach Osten und Westen liegt das geplante Vorhaben innerhalb der Baugrenzen, die bisher genehmigte Überschreitung der Baugrenze nach Osten entfällt damit.

Die bisherigen Befreiungen (Errichtung der Einkaufswagenbox außerhalb des Bauraumes; Überschreitung der zulässigen Verkaufsfläche – bisher 301 qm, nun: rd. 279 qm; Überschreitung der zulässigen Grundfläche – bisher 83 qm, nun: 16qm) werden aufrechterhalten.

Das Einvernehmen hierzu wird weiterhin erteilt.

Erforderlich sind nach wie vor 29 Stellplätze, nachgewiesen werden 100 Stellplätze.

In der Bau- und Umweltausschusssitzung am 05.02.2019 wurde einstimmig folgender Beschluss gefasst:

Das gemeindliche Einvernehmen zur Tektur zum Umbau und Erweiterung des bestehenden Einzelhandelsgeschäftes in der Gruber Straße 59c, wird erteilt.

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3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32-O für das Gebiet "Hauptstraße Ost, Teilbereich Ost - Wohnbebauung" hier: Baumgutachten - Vorstellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	05.02.2019	ö	beratend	3

Sachverhalt

Seitens des Grundstückseigentümers wurde am 29.08.2018 der Auftrag erteilt, die Bäume auf ihren Zustand hin zu begutachten.

Das Gutachten vom 22.10.2018 ging am 25.10.2018 bei der Gemeinde ein und wurde an den Baubetriebshof zur fachlichen Beurteilung weitergegeben.

Mittlerweile fanden mehrere Besichtigungen / Gespräche zwischen Baubetriebshof und Grundstückseigentümer in dieser Angelegenheit statt.

Es erfolgte auch eine gemeinsame Besichtigung mit dem Gemeinderat am 29.01.2019.

Über das Ergebnis wurde  in der Sitzung berichtet.

Außerdem stehen die Gutachterin, Frau Dr. Schlegl-Bechthold (Sachverständige für Bäume) und Herr Frei (BBH) für Fragen zur Verfügung.

Für den Geltungsbereich der beiden Bebauungspläne ging am 21.01.2019 für alle Bäume im Baugebiet (Wohnbebauung und Neubau Supermarkt) der Antrag auf Fällung der Bäume nach Baumschutzverordnung bei der Gemeinde ein.

Kurzbericht

Seitens des Grundstückseigentümers wurde am 29.08.2018 der Auftrag erteilt, die Bäume auf ihren Zustand hin zu begutachten.

Das Gutachten vom 22.10.2018 ging am 25.10.2018 bei der Gemeinde ein und wurde an den Baubetriebshof zur fachlichen Beurteilung weitergegeben.

Mittlerweile fanden mehrere Besichtigungen / Gespräche zwischen Baubetriebshof und Grundstückseigentümer in dieser Angelegenheit statt.

Es erfolgte auch eine gemeinsame Besichtigung mit dem Gemeinderat am 29.01.2019.

Über das Ergebnis wurde in der Sitzung berichtet.

Außerdem stand Herr Frei (BBH) für Fragen zur Verfügung.

Für den Geltungsbereich der beiden Bebauungspläne ging am 21.01.2019 für alle Bäume im Baugebiet (Wohnbebauung nach Neubau Supermarkt) der Antrag auf Fällung der Bäume nach Baumschutzverordnung bei der Gemeinde ein.