Datum: 07.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:07 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kindertagesstätten in Poing; Örtliche Bedarfsplanung betreffend Kita-Jahr 2020/2021
2 Schulwesen in Poing; Abrechnung der externen Kooperationspartnerschaft für die außerunterrichtliche Tätigkeit in den gebundenen Ganztagsklassen an der Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule und an der Grundschule an der Karl-Sittler-Straße 2018/2019
3 Schulwesen in Poing; Erhöhung des Zuschusses für die gebundenen Ganztagsklassen an der Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule und an der Grundschule an der Karl-Sittler-Straße ab dem Schuljahr 2020/2021

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1. Kindertagesstätten in Poing; Örtliche Bedarfsplanung betreffend Kita-Jahr 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.07.2020 ö informativ 1

Sachverhalt

Die Gemeinden entscheiden, welchen örtlichen Bedarf sie unter der Berücksichtigung der Bedürfnisse der Eltern und ihrer Kinder für eine kindgerechte Bildung, Erziehung und Betreuung anerkennen.

Die Eltern werden im Rahmen der Bedarfsplanung beteiligt, da die Bedarfsfeststellung vor allem unter Berücksichtigung der Wünsche und Bedürfnisse der Eltern und ihrer Kinder zu erfolgen hat (§§ 5 und 8 SGB VIII und Art. 7 BayKiBiG).

Die Bestandsfeststellung und die Bedarfserhebung der Gemeinde Poing zum 01.09.2020 (Stand Juni 2020) für 15 Einrichtungen* in der Gemeinde Poing im Überblick:


2020/2021

anerkannte
Platzanzahl
Betreuungsbedarf (Bestand/Neu)
frei
Krippe

297
245
52
Kindergarten

866
774
92
Hort

281
258
23
Tagespflege
Poing

5
6 (Platzsharing)
/

*Betriebskindertagesstätte nicht aufgeführt

Außerhalb betreute Poinger Kinder (Krippe und Kindergarten) aktuell:        40  = 3,62 %

Mittagsbetreuung (3 Grundschulen):
290 Plätze insgesamt, davon sind 272 Schulkinder im Schuljahr 2020/2021 in der Mittagsbetreuung versorgt. 

Ganztagsklasse (1.- 4. Klasse):
Ganztagsklasse an der Grundschule Karl-Sittler-Straße:                  77
Ganztagsklasse an der Grundschule Anni-Pickert-Schule:          104
Ganztagsklasse an der Mittelschule Anni-Pickert-Schule:                  69
An der Grundschule Am Bergfeld wird derzeit (wegen der Raumsituation) keine Ganztagsklasse angeboten.

Der aktuell angemeldete Poinger Bedarf konnte zu 100 % gedeckt werden.

(Ausnahme Ganztagsklasse – in der Grundschule Anni-Pickert-Schule konnte eine reguläre GTK nicht gebildet werden – zu wenige Anmeldungen, die Kinder konnten anderweitig untergebracht werden)

Die Betreuungsquoten im Vergleich:
Quellenangaben stat. Bundesamt/bayerisches Landesamt für Statistik Stand zum 01.03.2019

Betreuungsquote

Poing
2020/2021
Betreuungsquote
Prognose BRE
Basis 2015 (Poing)
Landkreis Ebersberg 2019
(Stand März 2019)
Bayern
(Stand
März 2019)
Betreuungsquote
(0 – U 3 Jahre)


48,61 %

43,3%

32,0 %

28,5 %
Betreuungsquote
(3 – U 6 Jahre)
Zuzug, Integration,
etc.


123,79 %
(*)

110 %

93,1 %

92,5%
Betreuungsquote
(6 – 9 Jahre)
aufgeschlüsselt:

80,06 %

80,07 %

Keine
vgl. Auswertung

Keine vgl. Auswertung

MiBe Betreuungsquote


30,63 %

35,6 %

Keine
vgl. Auswertung

Keine vgl. Auswertung

Hort Betreuungsquote

29,05 %

16,2 %

30,8 %


Keine vgl. Auswertung

GTK Betreuungsquote
ohne Mittelschule

20,38 %

28,9 %

Keine vgl. Auswertung

Keine vgl. Auswertung
(*Die Belegung der Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung wird 3-fach gezählt, hier belegt ein 1 Kind rechnerisch 3 Plätze)


Die freien Plätze erklären sich derzeit wie folgt:
  1. Bei zwei Trägern besteht aktuell ein Personalmangel
  2. Leichter Rückgang durch die Unsicherheiten (u.a. Einkommenssituation) mit COVID-19 und ebenso der damit neu verbundenen Vereinbarkeit der Betreuung im Home-Office innerhalb von Familien
  3. 2 Kindertagesstätten wurden bereits im Vorgriff auf W7/W8 wegen dem Schulneubau zur Nutzung als Interimslösung vorzeitig geplant und gebaut

Die Verwaltung arbeitet derzeit mit dem Büro für räumliche Entwicklung und in Abstimmung mit dem Landkreis Ebersberg an der Fortschreibung der Einwohnerprognose und der Entwicklung von weiteren Arbeitsschritten zur Überprüfung des örtlichen Bedarfs in der Gemeinde Poing.

Allgemeine Informationen:
Die Anpassung der Elternbeiträge ab 2021 wird auf Wunsch der Träger derzeit von der Verwaltung geprüft.
Von einem Träger wird derzeit die Erweiterung des bilingualen Betreuungsangebotes geprüft.

Die aktuelle Bedarfsplanung für das Kita-Jahr 2020/2021 wird zur Kenntnis genommen.

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Keine ersichtlich

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2. Schulwesen in Poing; Abrechnung der externen Kooperationspartnerschaft für die außerunterrichtliche Tätigkeit in den gebundenen Ganztagsklassen an der Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule und an der Grundschule an der Karl-Sittler-Straße 2018/2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.07.2020 ö informativ 2

Sachverhalt

Der Freistaat finanziert Personalkosten für jede gebundene oder offene Ganztagesklasse (GTK) mit einer jährlichen Pauschale. Er beteiligt die Kommunen mit zusätzlich 5.500,00  € jährlich / GTK. Die Fachaufsicht über Ganztagesklassen und die Planung der Projektkonzepte obliegt den jeweiligen Schulleitungen.

Die Personalakquise und die Personalkostenabrechnungen für einzusetzendes externes Personal für die Ganztagesprojekte werden von der Kinderland PLUS gGmbH geleistet. Hierzu sind Kooperationsverträge zwischen den Schulen, der Gemeinde, dem Träger und der Regierung von Oberbayern abgeschlossen worden.
Die Finanzierung des Sachaufwandes dieser Ganztagesklassen verbleibt bei der Gemeinde. Für den Besuch der offenen und der gebundenen Ganztagesklassen werden keine Elternbeiträge erhoben.

Mit Beschluss des Gemeinderates vom 15.03.2012 wird für jede betriebene GTK pro Schuljahr und Klasse 1.000,00  € seitens der Gemeinde als freiwilliger Zuschuss und mit Beschluss des Gemeinderates vom 12.07.2012 als Budget gewährt. Ggf. entstehende Überschüsse verbleiben dem Träger zweckgebunden. Ggf. entstehende Defizite sind mit diesen Überschüssen auszugleichen.

Dem Träger ist zugestanden worden, 5 % der jeweiligen Gesamtkosten pro Schuljahr als Verwaltungspauschale abzurechnen.

Für das Schuljahr 2018/2019
wurden seitens der Verwaltung für die

Anni-Pickert Grund- und Mittelschule                 13.000,00  € / 13 geb. GTK ausgereicht.

Darüber hinaus stand für das Schuljahr 2018/2019 der Überschuss i. H. v. 16.822,96 €  für die Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule aus dem Vorjahr 2017/2018 zur Verfügung.

Die Abrechnung der gebundenen GTKs für das Schuljahr 2018/2019 von der Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule Poing wurde stichpunktartig überprüft und weist einen Überschuss i.V.m. 2.839,97 € aus.

Der ausgewiesene Überschuss i. H. v. 2.839,97 € wurde seitens des Trägers in das Schuljahr 2019/2020 für die Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule übertragen.

Für das Schuljahr 2018/2019
wurden seitens der Verwaltung für die

Grundschule an der Karl-Sittler-Straße                4.000,00  € / 4 geb. GTK ausgereicht.

Für die Grundschule an der Karl-Sittler-Straße wurde vom Träger ein Defizit i. H. v.
1.986,99 € aus dem Schuljahr 2017/2018 in 2018/2019 vorgetragen.

Die Abrechnung der gebundenen GTKs von der Grundschule an der Karl-Sittler-Straße für das Schuljahr 2018/2019 ist stichpunktartig überprüft worden und weist für die Grundschule an der Karl-Sittler-Straße ein Defizit i. H. v. 812,77 € aus.

Das entstandene Defizit in der Grundschule an der Karl-Sittler-Straße wurde in das Schuljahr 2019/2020 seitens des Trägers vorgetragen.

Die Abrechnung der Ganztagesklassen für das Schuljahr 2018/2019 dient zur Kenntnis.

Eine Beschlussfassung ist nicht erforderlich.

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Keine ersichtlich

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3. Schulwesen in Poing; Erhöhung des Zuschusses für die gebundenen Ganztagsklassen an der Anni-Pickert-Grund- und Mittelschule und an der Grundschule an der Karl-Sittler-Straße ab dem Schuljahr 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.07.2020 ö 3

Sachverhalt

Mit Beschluss des Gemeinderates vom 15.03.2012 wird für jede betriebene GTK pro Schuljahr und Klasse 1.000,00 € seitens der Gemeinde als freiwilliger Zuschuss und mit Beschluss des Gemeinderates vom 12.07.2012 als Budget gewährt. Damit liegt die letzte Anpassung des Zuschusses bereits 8 Jahre zurück.

Die Regierung von Oberbayern hat bereits zum Schuljahr 2016/2017 den Mitfinanzierungsanteil von 5.000,00 € auf 5.500,00 € angehoben.

Um weiterhin die Qualität für die Ganztagsklassen zu gewährleisten, der Steigerung der Personalkosten und der Materialkosten Rechnung zu tragen und den Kooperationspartner zu entlasten, wurde bereits im vergangenen Schuljahr in Absprache mit dem Kooperationspartner Kinderland Plus gGmbH und den Schulleitungen angedacht, den Zuschuss zu erhöhen.

Die Gemeindeverwaltung schlägt daher vorher, den freiwilligen Zuschuss von 1.000,00 € auf 1.300,00 € /pro Schulklasse und Schuljahr zu erhöhen.

Ergänzung zum Sachverhalt :
Für die Abrechnung des Schuljahres 2019/2020 wurde bereits eine Erhöhung von 650,00 Euro je GTK und oGTS/Schuljahr angekündigt. Diese ist bislang noch nicht erfolgt. Somit beträgt der kommunale Mitfinanzierungsanteil für das Schuljahr 2019/2020 6.150,00 Euro.

Mit Mitteilung vom 03.07.2020 seitens des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus erfolgt eine weitere dynamische Anpassung der staatlichen Finanzierung sowie des kommunalen Mitfanzierungsanteils um jeweils 4,41% je gebundene GTK und oGTS/Schuljahr ab dem Schuljahr 2020/2021. Ausgehend von dem noch nicht abgerechneten Schuljahr 2019/2020 angepassten Förderbetrag in Höhe von 6.150,00 Euro, beträgt ab dem Schuljahr 2020/2021 der kommunale Mitfinanzierungsanteil insgesamt 6.422,00 Euro pro GTK und oGTS/Schuljahr.

Somit trägt die Gemeinde durch die Erhöhung des Mitfinanzierungsanteils bereits zur Sicherung der Qualität und der Ganztagsbetreuung für das Gemeindegebiet bei.
Die Anpassung des freiwilligen Zuschusses ist deshalb derzeit nicht notwendig.

Eine Beschlussfassung ist nicht erforderlich.

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Keine ersichtlich

Datenstand vom 08.10.2020 11:20 Uhr