Druckansicht: Sitzung des Gemeinderates

Datum: 21.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Poing
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:23 Uhr bis 21:59 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben des Bürgermeisters
1.1	Kommunales Energieeffizienz-Netzwerk Ebersberg-München Abschlussveranstaltung
2	Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Herr Robert Zitzlsperger
3	Verabschiedung des ehemaligen Gemeinderatsmitgliedes Frau Barbara Kellendorfer-Schmid
4	Änderung der Besetzung der Ausschüsse
5	Änderungssatzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Poing; Entwässerungssatzung (EWS)
6	Umstellung der Erscheinungsweise des Ortsnachrichtenblatts auf 14-tägig

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1. Bekanntgaben des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.09.2023	ö	informativ	1

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1.1. Kommunales Energieeffizienz-Netzwerk Ebersberg-München Abschlussveranstaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.09.2023	ö	informativ	1.1

Sachverhalt

Am 20.09.2023 fand in Grafing das 12. Netzwerktreffen und der feierliche Abschluss des Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerkes statt.

Im Rahmen des feierlichen Abschlusses wurde der Gemeinde Poing die Urkunde zur Zielerreichung überreicht.

Beitrag der Gemeinde Poing zur Zielerreichung:

Einsparung Endenergie	213 MWh/a
Einsparung Primärenergie	1.212 MWh/a
Einsparung THG-Emissionen	335 t_co2eq/a

Erreichte jährliche Einsparungen im Rahmen des Netzwerkes:

	Ziel	Erreicht
Einsparung Endenergie	2.874 MWh/a	↑3.686 MWh/a
Einsparung Primärenergie	4.990 MWh/a	↑ 7.888 MWh/a
Einsparung THG-Emissionen	1.331 t_co2eq/a	↑ 2.505 t_co2eq/a

Die Gemeinde Poing hat ihr Ziel übertroffen.

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2. Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Herr Robert Zitzlsperger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.09.2023	ö	beratend	2

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.07.2023 festgestellt, dass das Ehrenamt von Frau Barbara Kellendorfer-Schmid als Mitglied des Gemeinderates mit Ablauf des 31.08.2023 endet.

Für Frau Kellendorfer-Schmid rückt Herr Robert Zitzlsperger als nächster Listennachfolger des Wahlvorschlags der SPD in den Gemeinderat nach.

Herrn Zitzlsperger wurde dies mit Schreiben vom 13.07.2023 mitgeteilt.

Herr Zitzlsperger erklärte mit Schreiben vom 19.07.2023 die Bereitschaft, das Amt anzutreten und den Eid gemäß Art. 31 Abs. 5 der Gemeindeordnung zu leisten.

Erster Bürgermeister Thomas Stark vereidigt Herrn Zitzlsperger in der Sitzung.

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3. Verabschiedung des ehemaligen Gemeinderatsmitgliedes Frau Barbara Kellendorfer-Schmid

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.09.2023	ö	beratend	3

Sachverhalt

Frau Barbara Kellendorfer-Schmid ist mit Ablauf des 31.08.2023 aus dem Gemeinderat ausgeschieden.

Erster Bürgermeister Thomas Stark verabschiedet Frau Kellendorfer-Schmid in der Sitzung.

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4. Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.09.2023	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Durch das Ausscheiden des bisherigen Gemeinderatsmitgliedes Barbara Kellendorfer-Schmid ist eine Neubesetzung der Ausschüsse vorzunehmen.

Haupt- und Finanzausschuss

Die SPD-Fraktion schlägt folgende neue Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses vor:

als Mitglied:

Dominik Hohl (wie bisher)

Michaela Tonollo (wie bisher)

als Vertreter:

Christina Tarnikas (wie bisher)

Robert Zitzlsperger (bisher Barbara Kellendorfer-Schmid)

Rechnungsprüfungsausschuss:

Gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes führt den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz für den Rechnungsprüfungsausschuss ein vom Gemeinderat bestimmtes Ausschussmitglied.

Für die Neubesetzung für den Rechnungsprüfungsausschuss schlägt die SPD-Fraktion vor:

als stellvertretenden Vorsitzenden:

Robert Zitzlsperger (bisher Barbara Kellendorfer-Schmid)

als Mitglied:

Dominik Hohl (wie bisher)

Robert Zitzlsperger (bisher Barbara Kellendorfer-Schmid)

als Vertreter:

Christina Tarnikas (wie bisher)

Michaela Tonollo (wie bisher)

Fraktionssprecher:

Die Gemeinderäte Michaela Tonollo und Peter Maier werden die SPD-Fraktion als Fraktionssprecher vertreten.

Beschlussvorschlag

Haupt- und Finanzausschuss

Es wird folgende Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses aufgrund des Vorschlags der SPD-Fraktion vorgenommen:

Als Vertreter:

Robert Zitzlsperger (bisher Barbara Kellendorfer-Schmid)

Rechnungsprüfungsausschuss

Zum stellvertretenden Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss wird gemäß § 2 Abs. 2 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes

Robert Zitzlsperger (bisher Barbara Kellendorfer-Schmid)

bestimmt.

Beschluss

Haupt- und Finanzausschuss

Es wird folgende Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses aufgrund des Vorschlags der SPD-Fraktion vorgenommen:

Als Vertreter:

Robert Zitzlsperger (bisher Barbara Kellendorfer-Schmid)

Rechnungsprüfungsausschuss

Zum stellvertretenden Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss wird gemäß § 2 Abs. 2 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes

Robert Zitzlsperger (bisher Barbara Kellendorfer-Schmid)

bestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Änderungssatzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Poing; Entwässerungssatzung (EWS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	12.09.2023	ö	beratend	5
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.09.2023	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Dieser Tagesordnungspunkt wurde in der BUA-Sitzung am 12.09.2023 (TOP 5) vorberaten.

Auf die Beschlussvorlage hierzu wird verwiesen.

Beschlussvorschlag

§§ 12 Abs.1 und 17 Abs. 3 der EWS werden an den Wortlaut des Art. 24 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) angepasst.

Die Änderungssatzung für die öffentliche Entwässerungssatzung wird in der Fassung vom 21.09.2023 neu bekanntgemacht.

Beschluss

§§ 12 Abs.1 und 17 Abs. 3 der EWS werden an den Wortlaut des Art. 24 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) angepasst.

Die Änderungssatzung für die öffentliche Entwässerungssatzung wird in der Fassung vom 21.09.2023 neu bekanntgemacht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Umstellung der Erscheinungsweise des Ortsnachrichtenblatts auf 14-tägig

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.09.2023	ö		6
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Im Rahmen der Haushaltsplanungen 2022 wurden durch Verwaltung und Gemeinderat verschiedene Maßnahmen geprüft, die Kosten des Verwaltungshaushalts zu reduzieren. In diesem Zusammenhang wurde auch über eine Änderung des Erscheinungszyklusses des Ortsnachrichtenblatts sowie die Art der Erscheinung (digital vs. gedruckt) beraten.

Der Gemeinde Poing war es ein wichtiges Anliegen, die Leserinnen und Leser des Ortsnachrichtenblatts selbst zu befragen, wie sie sich ihr Ortsnachrichtenblatt wünschen und hat deswegen vom 19.06 bis 09.07.2023 eine Umfrage durchgeführt. Das Umfragekonzept sowie die Ergebnisse im Detail können angehängter Präsentation entnommen werden.

Im Wesentlichen kam heraus, dass sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger weiterhin eine gedruckte Version des Nachrichtenblatts wünscht. Auch stimmte die Mehrheit einer 14-tägigen Erscheinung zu.

Die Verwaltung schlägt deshalb vor, die Erscheinungszyklus des Ortsnachrichtenblatts auf 14-tägig umzustellen.

Beschlussvorschlag

Das Ortsnachrichtenblatt wird ab 01.01.2024 auf 14-tägig umgestellt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Kosten des Nachrichtenblatts können durch diese Umstellung um 46 % gesenkt werden.

Auswirkungen auf den Klimaschutz

X ja, positiv

ja, negativ

nein

Begründung: Es wird die Hälfte an Papier und Druckfarbe eingespart.

Beschluss

Das Ortsnachrichtenblatt wird ab 01.01.2024 auf 14-tägig umgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 8

Datenstand vom 16.11.2023 23:27 Uhr