Datum: 19.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Poing
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:31 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:42 Uhr bis 22:41 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben des Bürgermeisters
1.1	Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 12.09.2023 bezüglich des Regionalen Bikesharings im Landkreis Ebersberg
2	Gymnasium in Poing; Zweite Resolution an den Landkreis Ebersberg
3	Unterhalt gemeindlicher Liegenschaften; Sozialwohnungen Römerstraße 52 – 54 Balkoninstandsetzung und energetische Sanierung
4	Fraktionsübergreifender Antrag für die Einführung eines Bürgerbudgets
5	Antrag der Fraktionen von CSU Aktive Bürger und SPD-Bürgerliste zum Wassermanagement im Bereich der gemeindlichen Liegenschaften u.a.; Ergebnis der Prüfaufträge

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1. Bekanntgaben des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2023	ö	informativ	1

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1.1. Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 12.09.2023 bezüglich des Regionalen Bikesharings im Landkreis Ebersberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2023	ö	informativ	1.1
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	12.09.2023	ö	informativ	1.2

Sachverhalt

Vor fast 10 Jahren wurde in der Landeshauptstadt München das MVG Rad ausgeschrieben und an den Anbieter Nextbike vergeben. In den letzten Jahren wurde das System auf Kommunen ausgeweitet und zuletzt auf die Gemeinde Poing. Ungeachtet dessen laufen die Verträge, die die Firma Nextbike mit der MVG hat, nach 10 Jahren aus und müssen neu ausgeschrieben werden.

Seit Einführung des Systems hat sich technisch viel and den Rädern und dem Bikesharing geändert. Für die neue Ausschreibung werden die Erfahrungen miteinbezogen; so ist beispielsweise keine teure Stationsinfrastruktur vorgesehen, die Räder werden geleast (statt gekauft) und das System von Anfang an regional ausgerichtet. 

Einerseits hat die Gemeinde Poing also nun davon profitiert, ein bereits bestehendes System mit bekannter und erprobter Funktionsweise und Rahmenbedingungen zu nutzen, andererseits wurden die Verträge auch relativ kurz vor dem „Ablaufdatum“ des Nextbike-Systems geschlossen, was die Anfangsinvestitionen im Vergleich zur Laufzeit recht hoch werden lässt.

Die Infrastruktur vom MVG Rad, d.h. die Räder sowie das gesamte Stationsmaterial, sind im Eigentum der SWM/MVG.

Die Räder und die Ständermodule werden im neuen System nicht mehr nutzbar sein. Die MVG prüft daher aktuell, welche Möglichkeiten es diesbezüglich rechtlich und praktisch gibt.

Für die Stelen wird derzeit geprüft, inwiefern und unter welchen Voraussetzungen diese in das Eigentum der Gemeinde übergehen könnten. 

Laut dem MVV beläuft sich die grobe Kosteneinschätzung auf 700 Euro pro Rad und Jahr und bei Pedelecs auf 1.200 Euro pro Rad und Jahr (inkl. Betriebs- und Leasingkosten). 

Auf Grund der aktuellen Kostensteigerungen sollte aber mit mindestens 20% Puffer kalkuliert werden. 

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2. Gymnasium in Poing; Zweite Resolution an den Landkreis Ebersberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2023	ö		2

Sachverhalt

Die Dringlichkeit des Gymnasiums in Poing wurde durch zwei Simulationen bzw. Gutachten vom beauftragten Fachbüro bereits im Mai 2017 und erneut im Juni 2023 nochmals bestätigt. Nach Berechnung seitens des Fachbüros lebten im Jahr 2022 bereits 1.950 Jugendliche in der entsprechenden Alterskohorte in Poing. Die Prognose zeigt auf, dass bis zum Jahr 2035 zwischen 2.345 (untere Variante) und 2.470 (obere Variante) Jugendliche in der Zielkohorte in Poing leben werden.

Die bayernweite Übertrittsquote für das Gymnasium lag im Schuljahr 2022/2023 bei 41,1 Prozent. Die Tendenz ist steigend, in Poing lag die Übertrittsquote im Jahr 2020/2021 bei 54,7 Prozent, d.h. von 201 Viertklässlern setzten 110 Schülerinnen und Schüler ihren Bildungsweg an einem Gymnasium fort. 

Durch die erste Resolution an den Kreistag Ebersberg, beschlossen im Gemeinderat vom 11.11.2021, appellierte die Gemeinde Poing, dass das Gymnasium dringend realisiert werden muss. 

Am 05.10.2023 setzten Eltern mit ihren Kindern ein starkes Zeichen in Richtung Landkreis Ebersberg auf dem Gelände des zukünftigen Gymnasiums. Gemeinsam wurde das Gymnasium unter dem Motto „Wir sind Schule“ symbolisch erbaut. Der Landrat war bei dieser Kundgebung ebenfalls anwesend.

In diesem Zusammenhang informierte der Landrat, dass es 17 freie Räume im Franz-Marc-Gymnasium Markt Schwaben geben würde.

Nach Rücksprache mit der zuständigen Schulleitung am 09.10.2023 sind 15 Räumlichkeiten (nicht 17) stundenweise frei bzw. stundenweise belegt, weil unterrichtsbezogen die Schülerinnen und Schüler in die entsprechenden Fachräume (Chemie, Biologie, Physik etc.) wechseln bzw. zum Sportunterricht in die Turnhalle gehen. Es stehen lediglich stundenplanabhängig Räume für einzelne Unterrichtsstunden frei. Die Unterstufe bis einschl. der 7. Jahrgangsstufe haben feste Klassenräume, die Mittelstufe (8. -10 Jahrgangsstufe) ebenfalls, nur die Oberstufe ab der 11. Jahrgangsstufe haben keine festen Klassenräume. 

Die Kapazität des Franz-Marc-Gymnasiums wurde schulaufsichtsrechtlich mit dem entsprechenden Raumprogramm für 1.250 Schülerinnen und Schüler genehmigt. 

Derzeit liegt die aktuelle Schülerzahl bei 1.340 Schülerinnen und Schüler.

Bei weiteren steigenden Schülerzahlen erfolgt laut Schulleitung eine Überbelastung im Sportbereich, in der Mensa und bei den Bewegungsflächen (z.B. Pausenhof), jedoch könnte man vier Klassenräume in der Lena-Christ-Realschule befristet belegen. Die prognostizierten Schülerzahlen, die bereits ab dem Jahr 2025 von bis zu ca. 1.500 (bis 2030 auf 1.620) Schülerinnen und Schülern ausgehen, sind laut Schulleitung max. für ein bis zwei Jahre tragbar.

Nach Mitteilung der Schulleitung sind die Schülerzahlen in Markt Schwaben nur leicht gestiegen, da das Gymnasium in Kirchheim bei München seit zwei Jahren Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis Ebersberg aufgenommen hat. Derzeit werden 114 Poinger Schüler und Schülerinnen in Kirchheim beschult.

Unterstützend wurde im Kreis- und Strategieausschuss am 08.10.2023 von den Poinger Kreisräten Christa Stewens, Albert Hingerl und Günter Scherzl ein Antrag auf verbindliche Herunternahme der beiden Schulbauvorhaben von der Haushalts-Warteliste 2025 gestellt.

D.h. die benötigten Finanzmittel sollen konkret bereitgestellt und ohne weitere Vorbehalte für das Haushaltsjahr 2025 beschlossen werden. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt. 

Beschlussvorschlag

Finanzielle Auswirkungen

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Wenn ja, negativ: Bestehen alternative Handlungsoptionen?

x        nein

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Unterhalt gemeindlicher Liegenschaften; Sozialwohnungen Römerstraße 52 – 54 Balkoninstandsetzung und energetische Sanierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.01.2024	nö	beschließend	2
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2023	ö		3

Sachverhalt

Im Gebäude befinden sich 18 Sozialwohnungen mit insgesamt ca. 1.123 m² Wohnfläche. 

Die Wohnungen werden jeweils bei Mieterwechseln renoviert, d. h. Maler- und Fliesenarbeiten in den Wohnungen ausgeführt. 

Jede Wohnung verfügt über einen Balkon auf der Westseite der Gebäude. 

Im Auftrag der Gemeinde Poing wurde für die Gebäude 2008 ein Energieausweis sowie 2011 ein Energieberatungsbericht angefertigt.

Empfohlen wurden folgende Maßnahmen:

• Dämmung der Westfassade (die Ost- und Südfassade wurde bereits 2000 mit Wärmedämmverbundsystem nach damaligem Energiestandard, Dämmstoffstärke 8 cm, verkleidet, die Nordseite des Gebäudes schließt an die Nachbarbebauung Römerstraße 50 an) 
• Dämmung der Kellerdecke
• Dämmung der obersten Geschossdecke (es besteht Nachrüstpflicht nach dem Gebäudeenergiegesetz)
• Austausch der Kellerfenster in den beheizten Räumen
• Solare Warmwassererwärmung 

Aufgrund von Wassereintrag weisen die Balkone Farb- und Betonabplatzungen durch Bewehrungskorrosion auf. Bei den Balkonen handelt es sich um auskragende Betondeckenplatten.

Die Standsicherheit der Balkone wurde bereits zweimal durch einen Statiker überprüft und ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gefährdet. Eine Instandsetzung der Balkone wird aber als zwingend notwendig bewertet.

Die Fenster der Westfassade genügen nicht mehr den heutigen Anforderungen, sind nach Mieteraussage undicht und Beschläge nicht mehr erhältlich.

Das Architekturbüro Tekture wurde beauftragt, Kosten für die Instandsetzung der Balkone wie auch für eine zusätzliche energetische Sanierung zu ermitteln. 

Die Kosten für die Balkoninstandsetzung inklusive Nebenkosten werden auf ca. 232.000 € brutto geschätzt. 

Die Gesamtkosten für alle Maßnahmen inklusive Nebenkosten werden auf ca. 810.000 € brutto geschätzt.

Zusätzlich zur Balkoninstandsetzung sind folgende Maßnahmen in o. g. Kosten erfasst:

• Dämmung der obersten Geschossdecke  
• Dämmung der Kellerdecke 
• Entfernung der Fassadenplatten, Westfassade 
• Dämmung der Westfassade 
• Austausch der Fenster, Westfassade  
• Austausch der Kellerfenster
• Streichen der gesamten Außenfassade 
• Erneuerung der Hauseingangstüren einschl. Podeste

Die Balkonsanierung wird als Instandsetzung oder Erneuerung gegenübergestellt.

Die Fördermöglichkeiten der energetischen Sanierung werden geprüft.

Die Verwaltung empfiehlt, alle genannten Maßnahmen unter Inanspruchnahme möglicher Fördermittel umzusetzen.

Eine Belegung mit PV-Anlagen wird im Vorfeld einer Dacherneuerung geprüft.

Beschlussvorschlag

Die Mittel in Höhe von 810.000 € brutto werden im Haushalt 2024 auf der Haushaltsstelle 88025.500000 angesetzt.

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, die Errichtung einer PV-Anlage im Vorfeld einer Dacherneuerung zu prüfen.

Finanzielle Auswirkungen

Auswirkungen auf den Klimaschutz

       ja, negativ

       nein

Begründung: energetische Sanierung, Energieeinsparung

Beschluss

Die Mittel in Höhe von 810.000 € brutto werden im Haushalt 2024 auf der Haushaltsstelle 88025.500000 angesetzt.

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, die Errichtung einer PV-Anlage im Vorfeld einer Dacherneuerung zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Fraktionsübergreifender Antrag für die Einführung eines Bürgerbudgets

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.05.2023	nö	informativ	1.2
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2023	ö		4
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.01.2024	ö	beschließend	4
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	informativ	1.10

Sachverhalt

„Für die Möglichkeit sich aktiv an der Gestaltung des eigenen Lebensraumes in der Gemeinde Poing zu beteiligen, soll jährlich im Rahmen eines gemeindlichen Förderprogramms für ein Projekt von Bürgerinnen und Bürgern ein Budget von 10.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. 

Alle Einwohner der Gemeinde können in einem befristeten Zeitraum einen Projektvorschlag einreichen, dessen Förderbedarf nicht mehr als das Budget betragen darf. Auch gemeinnützige Vereine, Initiativen o.ä. können sich für eine Förderung bewerben. Dem Vorschlag muss eine erste nachvollziehbare Kostenkalkulation beiliegen, die auch mögliche Folgekosten beinhaltet. Die Verwaltung prüft die eingereichten Projekte und unterstützt hinsichtlich der Kostenschätzung und der konkreten Umsetzbarkeit. 

Werden mehrere Projekte eingereicht, trifft der Gemeinderat eine Vorauswahl. Im Rahmen einer Bürgerversammlung oder online erfolgt eine Beteiligung der Öffentlichkeit über das durchzuführende Projekt. Der genaue Prozess der Entscheidungsfindung und weiterer Rahmenbedingungen / Ausführungsbestimmungen soll durch die Gemeindeverwaltung erarbeitet werden.

Auf dieser Basis wird die Verwaltung gebeten und beauftragt, eine Richtlinie zur Umsetzung eines Bürgerbudgets zu entwerfen und im Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Eine vergleichbare Richtlinie besteht in der Gemeinde Vaterstetten.“

Stellungnahme der Verwaltung:

Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund der derzeit in einzelnen Fachbereichen angespannten Personalsituation (Personalressource für die Begleitung und Bearbeitung der Förderanträge) die Prüfung ggf. mehr Zeit in Anspruch nehmen kann.

Beschlussvorschlag

Auswirkungen auf den Klimaschutz

       ja, negativ

x        nein

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Antrag der Fraktionen von CSU Aktive Bürger und SPD-Bürgerliste zum Wassermanagement im Bereich der gemeindlichen Liegenschaften u.a.; Ergebnis der Prüfaufträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.11.2022	ö	beschließend	3
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.06.2023	ö	beratend	5
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2023	ö	beratend	5

Sachverhalt

1. Einsparungen hinsichtlich der Gießwassermenge

2. Kostengünstigere Variante eines Erdtanks mit geringerem Auffangvolumen

für die Bewässerung des Sportzentrums zu prüfen.

Hierzu wird folgendes mitgeteilt:

1. Einsparungen hinsichtlich der Gießwassermenge

Der Sportplatz umfasst drei Rasenplätze mit unterschiedlichen Flächengrößen (Gesamtfläche 22.150 m²). Die Wassermenge zur Bewässerung der Plätze ist abhängig von den unterschiedlichen Flächengrößen der Plätze, den aktuellen Witterungsverhältnissen sowie den dort durchgeführten Pflegemaßnahmen. Für eine durchschnittliche Bewässerung aller Rasenplätze, die in der Regel immer zu den frühen Morgenstunden erfolgt, werden pro Tag bzw. pro Beregnungsdurchgang durchschnittlich 185 m³ an Wasser verbraucht. Dies entspricht für alle drei Plätze einen Wasserverbrauch von ca. 8,5 Liter pro m².

Zur Bewässerung ist zu beachten, dass flächendeckend zum jeweiligen Platz eine Durchfeuchtung der Rasentragschicht von mindestens 10 cm gegeben sein muss. Dies erreicht man indem die Rasenplätze, in Abhängigkeit zur gegebenen Witterung, im Turnus von 1 bis 4x in der Woche ausreichend bewässert werden.

Gießwassermengen sind grundsätzlich abhängig von der Witterung und von der Häufigkeit der Bewässerungsdurchgänge. Im Vergleich zu den Jahren 2020, 2021 und 2022 hatten wir einen Gesamtwasserverbrauch von ca. 23.546 m³ Frischwasser – im Durchschnitt gerechnet somit pro Jahr ca. 7.800 m³.

Die durchschnittlichen Bewässerungsdurchgänge sind 2x pro Woche angesetzt. Rechnet man die Monate Mitte April bis Mitte Oktober eines Jahres, so kommen wir auf eine Gesamtzahl von 

ca. 48 Bewässerungstagen mit je ca. 185 m³. Das entspricht ca. 8.880 m³ pro Jahr. Mit unserem Durchschnittsverbrauch an Frischwasser von 7.800 m³ / Jahr liegen wir somit noch unter dem theoretischen Verbrauch zur 2maligen Bewässerung pro Woche.

Aus der Fachliteratur ist zu entnehmen, dass sich aufgrund der immer niederschlagsärmeren und heißeren Sommer die Bewässerungsmenge sogar auf 2-3-mal 10-20 Liter pro m² und Woche erhöhen wird, um eine gesunde und strapazierfähige Rasenfläche aufrecht erhalten zu können.

Geringere Wassermengen auszubringen ist aus Sicht des Baubetriebshofes nicht zielführend und ist entgegen unserer Erfahrungen. In den letzten Jahren zeigten sich bei geringeren Ausbringungsmengen braune Rasenflächen und Trockenschäden im größeren Umfang.

Nur mit zielführenden Pflegemaßnahmen, mit zeitgerechten Düngergaben und mit von der Witterung abhängend ausreichenden Menge an Wasser zur Bewässerung lassen sich die Plätze bespielbar halten. Einsparmaßnahmen an einer der genannten Maßnahmen werden sich negativ zur Nutzung bemerkbar machen.

2. Kostengünstigere Variante eines Erdtanks mit geringerem Auffangvolumen

Nach Prüfung der Gegebenheiten vor Ort durch eine Fachfirma wurde ein Angebot für einen Erdtank mit 46 m³ unterbreitet.

Die Kosten für diesen Tank mit Fassungsvermögen von 46 m³ (inklusive Grab und Verrohrungsbau, Anschlüssen, Erdarbeiten, technische Hebeanlage, Steuerung etc.) würden 

ca. 45.000 Euro brutto betragen. 

Bei einem Gießvorgang von 3 Rasenplätzen werden durchschnittlich 185 m³ benötigt.

Das Volumen dieses Erdtanks würde nur einen geringen Teilbedarf eines Gießvorgangs abdecken. In der Praxis erfolgt die Beregnung in Trockenperioden ohne Niederschlag. Dies bedeutet auch, dass der Erdtank dann nicht mit Regenwasser wieder befüllt wird.

Die offene Lösung (Güllegrube) kann aus Platzgründen und Unfallgefahren nicht umgesetzt werden.

Fiktive Annahme:

Bei einer durchschnittlichen Jahresniederschlagsmenge von 913,30 mm / m² im LKR EBE mit einer erfassbaren Dachfläche 1250 m² ergeben sich ca. 1000 m³ Regenwasser. 

Das Fassungsvermögen des Erdtanks beträgt 46 m³. Mit dem Jahresniederschlag würde das theoretisch 22 Füllvorgänge bedeuten.

Angenommen an 10 Beregnungstagen steht ein voller Tank zur Verfügung:

Einsparung:         10 x 46 m³ = 460 m³

               460 m³ x 1,30 Euro/brutto = ca. 600 Euro/p.a.

Die Investition wird sich damit erst in 75 Jahren amortisieren.

Aus wirtschaftlichen Gründen wird daher im Hinblick auf die noch ausstehenden Umbauarbeiten empfohlen, dies nicht weiter zu verfolgen. 

Finanzielle Auswirkungen

Auswirkungen auf den Klimaschutz

       ja, negativ

       nein