Datum: 14.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Poing
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:31 Uhr bis 20:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:17 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgaben des Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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informativ
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1 |
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1.1. Zuwendungsschlussbescheid für die Sanierung der Außenbeleuchtung von zwei Rasenplätzen im Sportzentrum Poing
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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informativ
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1.1 |
Sachverhalt
Die Projektträgerin „Zukunft - Umwelt - Gesellschaft (ZUG)“ hat mit Zuwendungsbescheid vom 01.07.2024 für die Sanierung der Außenbeleuchtung von zwei Rasenplätzen im Sportzentrum Poing eine Zuwendung in Höhe von 12.970 € in Aussicht gestellt.
Der vorzeitige Maßnahmenbeginn wurde der Gemeinde am 26.02.2024 erteilt.
Die Umrüstung der Flutlichtanlage auf hocheffiziente LED-Technik bei zwei Rasenplätzen im Sport-, Freizeit- und Erholungszentrum Poing erfolgte vom 10.06.2024 bis 17.06.2024.
Es wurden 16 Brennstellen auf LED-Technik umgerüstet und saniert. Ziel ist es - dank intelligenter Steuertechnik - 65 % Strom und mindestens 50 % CO2-Ausstoß einzusparen.
Aufgrund des am 04.10.2024 eingereichten Verwendungsnachweises erging der Schlussbescheid bereits am 30.10.2024. Es wurde die gesamte 25-%ige Förderung bei Kosten in Höhe von 51.439,56 € anerkannt.
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1.2. Umgestaltung Kreuzung Plieninger Straße - Westring;
Sanierung Plieninger Straße (EBE2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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informativ
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1.2 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Gemeinderates vom 27.06.2019 wurde die Verwaltung beauftragt und ermächtigt, die Umgestaltung der Kreuzung Plieninger Straße – Westring mit der Herstellung eines Kreisverkehrs in die Wege zu leiten.
In der Sitzung des Gemeinderates vom 14.10.2021 wurde dem außergerichtlichen Vergleichsvorschlag zum Normenkontrollantrag der Gemeinde Pliening gegen den Bebauungsplan Nr. 62 mit der Maßnahme zur Deckensanierung in Ottersberg zugestimmt.
Bei einem Abstimmungsgespräch zur Bauausführung der geplanten Baumaßnahmen wurde am 12.11.2024 mit der Gemeinde Pliening, vertreten durch den Ersten Bürgermeister Roland Frick, Herrn Daniel Drachenberg vom Staatliches Bauamt Rosenheim und dem Erschließungsträger (ARGE Poing) eine Ablaufplanung vorbesprochen. Darin ist ein Maßnahmenbeginn für das Frühjahr 2025 geplant und ein Ausführungszeitraum von 6 Monate angesetzt.
Im Einzelnen sind folgende Maßnahmen zur Umsetzung im nächsten Jahr angestrebt.
1. Der Bau des Kreisverkehrs in der Plieninger Straße (EBE 2) wird bei einer Vollsperrung des Verkehrs ausgeführt. Durch die Vollsperrung wird eine Bypass-Lösung mit erhöhten Kosten vermieden und die Bauzeit kann um 3 Monate verkürzt werden. Die Umleitungstrecken sind mit den zuständigen Behörden abgestimmt.
2. In den Sommerferien erfolgt die Deckenerneuerung im Ortsteil Ottersberg mit der Herstellung der Bedarfs-Druckknopfampel für Fußgänger auf Grund der Abstimmung zwischen den Gemeinden Pliening und Poing.
3. Der Landkreis hat sich entschieden, auf Grund der Vollsperrung zum Kreisel und der Sanierung in Ottersberg die Deckensanierung der Plieninger Straße (EBE 2) zwischen dem Westring und der Kreuzung Gruber Straße – Am Hanselbrunn vorzuziehen und in diesem Zeitraum ebenfalls mit auszuführen.
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1.3. Beschaffung von weiteren Outdoor-Fitnessgeräten für den Calisthenics-Fitness-Park im Bergfeldpark;
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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27.07.2023
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ö
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beschließend
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7 |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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informativ
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1.3 |
Sachverhalt
Entsprechend des Gemeinderatsbeschlusses vom 27.07.2023 wurden die Arbeiten zur Beschaffung und Montage von 3 weiteren Fitnessgeräten für den Calisthenics-Fitness-Park im Bergfeldpark am 28.10.2024 abgeschlossen. Die Angebotsqualität im Fitness-Park wurde mit der Errichtung der zusätzlichen Outdoor-Geräte wie Brustpresse, Rudergerät und Fahrrad verbessert.
Mit den montierten Info- und Hinweistafeln wird auf die Übungsanweisungen und somit auf die richtige Ausführung hingewiesen. Für die Beschaffung der Geräte mit Info- und Hinweisschildern sowie die Anlegung des Betonfundaments und der Fallschutzmatten entstanden Gesamtkosten in Höhe von 9.283 €.
Aufgrund der Gegebenheit, dass die Fitnessgeräte zum Calisthenics-Fitness-Park nur über unbefestigte Flächen erreicht werden können, konnte dem ausdrücklichen Wunsch, dass die Geräte auch für Menschen mit Handicap genutzt werden können, leider nicht nachgekommen werden.
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1.4. Poinger Volksfest;
Abrechnung 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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informativ
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1.4 |
Sachverhalt
Das Volksfest 2024, das vom 12. bis 21.07.2024 durchgeführt wurde, wird von allen Beteiligten wieder als sehr gelungen beurteilt.
Insgesamt sind der Gemeinde für das Volksfest 2024 Kosten in Höhe von 89.508,92 € entstanden.
Die Kosten des Ehrenamtsempfanges in Höhe von 23.498 € sind - wie in den Vorjahren - nach Auffassung der Verwaltung nicht unmittelbar dem Volksfest zuzuordnen, sondern wären auch bei Durchführung einer eigenen Veranstaltung außerhalb des Volksfestes angefallen.
Unter Berücksichtigung dieser Position, und ohne die Einnahme von 2.000 € für die Beteiligung des Festwirtes an dem in 2019 angeschafften Stromverteiler, haben sich die Ausgaben der Gemeinde im Jahr 2024 auf 68.010,92 € belaufen.
Die laufenden Aufwendungen sind damit gegenüber 2023 leicht zurückgegangen.
Insbesondere waren die Kosten für den Festeinzug geringer (durch die Absage wurden für Kutschen und Versicherung nur ein Teilbetrag bezahlt), Ausgaben für Inserate und Werbung waren niedriger (in 2023 waren die Ausgaben wegen der Volksfestzeitung zum Jubiläum höher) und der Personal- und Fahrkosteneinsatz des Baubetriebshofes war geringer als das Jahr zuvor.
Demgegenüber sind Positionen wie der Seniorennachmittag, die Bewirtung von Gästen, der Shuttlebus und die Vorbereitung der Festwiese (Anschaffung von LED-Strahlern) angestiegen.
Die in 2019 angeschafften und fest installierten Stromverteiler des Festplatzes haben indes die Kosten der früheren mobilen Verteilung erheblich reduziert.
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2. Poing "Am Bergfeld";
Wohngebiet W 8 (IV. Entwicklungsstufe)
Konzeptvorstellung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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11.07.2024
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nö
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informativ
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1.2 |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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informativ
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2 |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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beschließend
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3 |
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Bau- und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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04.12.2024
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nö
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2 |
Sachverhalt
Dem Gemeinderat wurde im Rahmen der Ergebnisvorstellung des Expertenworkshops zum W8 am 04.07.2024 das Entwicklungskonzept für das Baugebiet W8 präsentiert.
Kleinere Anpassungen wurden eingearbeitet und der aktuelle Entwicklungsstand wird in der Sitzung durch die Städteplaner vorgestellt.
Im Anschluss wird in einem separaten Tagesordnungspunkt über den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans beraten.
Eine Beschlussfassung ist nicht vorgesehen.
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3. Poing "Am Bergfeld";
Wohngebiet W 8 (IV. Entwicklungsstufe)
Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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11.07.2024
|
nö
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informativ
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1.2 |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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informativ
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2 |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
|
ö
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beschließend
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3 |
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Bau- und Umweltausschuss
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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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04.12.2024
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nö
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2 |
Sachverhalt
Hinsichtlich der inhaltlichen Darstellung wird auf Tagesordnungspunkt 2 verwiesen.
Entsprechend der Darstellung im Flächennutzungsplan soll das Gebiet hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung als Wohnbaufläche mit Gemeinbedarfsflächen für Kita, Jugend und Soziales sowie Ortsrandeingrünung nach Norden und Westen festgesetzt werden.
Das Baugebiet W8 soll hohe Wohn- und Lebensqualität aufweisen und gleichzeitig einen Mehrwert für die bereits realisierten Abschnitte des Entwicklungsgebiets „Am Bergfeld“ und den gesamten Ort Poing bieten. Die Nachhaltigkeit hat bei der Entwicklung dieses Quartiers besondere Bedeutung. Städtebau, Gebäude, Infrastrukturanlagen, Verkehr und Freiflächen sollen dieser Zielsetzung entsprechend gestaltet werden.
Der Bebauungs- und Grünordnungsplanung soll das vom Büro db stadtplan in Rückkoppelung mit einer Expertenworkshopreihe erarbeitete Konzept zugrunde gelegt werden.
Dieses klimaangepasste städtebauliche Konzept mit Bebauungsinseln in einem zusammenhängenden Freiraum zielt auf eine gute Durchlüftung und nächtliche Abkühlung.
Jede „Insel“ hat eine grüne, baumüberstandene Mitte, welche Schatten und Kühlung an heißen Sommertagen schafft. Im von Wiesenflächen landschaftlichen geprägten grünen Netz zwischen den Inseln kann nachts Kaltluft entstehen und von dort in die Wohninseln und angrenzenden Gebiete fließen.
Insgesamt sollen im Baugebiet W8 am Poinger Ortsrand auf den „Inseln“, am „Bergfeldplatz“ sowie am „Bergfeldanger“ 80.000 qm Geschossfläche Wohnen sowie zusätzlich Infrastruktureinrichtungen entstehen.
Die Bauräume auf den Inseln sollen das städtebauliche Konzept sichern und gleichzeitig Variabilität bei der Realisierung von Geschosswohnungsbau und Reihenhäusern/Hausgruppen ermöglichen. Auf den Baugrundstücken entstehen um Höfe gruppierte Wohngebäude. Die Hauseingänge sind jeweils zum Hof orientiert, hier trifft man ganz selbstverständlich die Nachbarn, der Hof ist der Raum für gemeinschaftliche Aktivitäten.
Die Inseln sind sozial durchmischt, auf jeder Insel soll geförderter ebenso wie frei finanzierter Wohnungsbau (Miete und Eigentum) entstehen. Die Wohngebäude auf den Inseln am Ortsrand weisen zwei bis vier Geschosse auf, in den Baugebieten zur Bergfeldstraße zwei bis fünf Geschosse, am Bergfeldplatz bis sechs Geschosse. Die Baugrundstücke nehmen alle für die Wohnnutzung notwendigen Funktionen auf (wohnungsbezogene Freiräume, Kinderspiel, Tiefgaragen, oberirdische Besucherparkplätze, Feuerwehrerschließung, Müllsammlung etc.).
Damit können die öffentlichen Räume in der Inselmitte neben der verkehrlichen Funktion mit ihren nichtunterbauten Flächen dauerhaft gute Wuchsbedingungen für schattenspendende Großbäume und damit Kühlung für die Insel an heißen Sommertagen und Raum für angenehmen Aufenthalt bieten.
Der Bergfeldplatz ist die Mitte der umliegenden Baugebiete. Am Platz sollen kleinteilige Versorgungsangebote, wie zum Beispiel eine Eisdiele, Dienstleistungen sowie auch Altenwohnungen Platz finden. Am Bergfeldplatz hat die Aufenthaltsqualität Priorität.
Für Kfz soll ein Parkhaus entstehen, oberirdische Kfz-Stellplätze gibt es nur in untergeordnetem Umfang.
Der grüne Bergfeldanger führt vom Quartierseingang am See-Wirtshaus bis zum Bergfeldplatz. Auf ihm können Infrastruktureinrichtungen Platz finden und sich mit Obstwiesen abwechseln. Eine Kindertageseinrichtung, eine Jugendeinrichtung, ein Feststadl sowie eine Wertstoffsammelstelle sind hier einzuplanen. Am Bergfeldsee soll eine Gastronomie untergebracht werden.
Das Baugebiet W8 soll gute Bedingungen für eine umweltfreundliche Mobilität bieten; die meisten Wege im alltäglichen Leben sollen zu Fuß, mit dem Rad oder ÖPNV bewältigt werden können. Die vielfach abknickende Führung der Erschließungsstraße verlangsamt den Autoverkehr und fördert so die Verkehrssicherheit. Über den Erschließungsring und den Anschluss ans Wegenetz im Grünzug zwischen W7 und W8 bestehen ganzjährig sichere Rad- und Fußwege zum Bergfeldplatz und insbesondere auch den Schulen.
Das Baugebiet W8 erhält durch den Anschluss an das Geothermienetz eine umweltfreundliche Wärmeversorgung, Klimageräte zur Kühlung sollen nicht zum Einsatz kommen. Energetische Ziele für das Gebiet sind die Nutzung von Sonnenenergie und die überlegte Minimierung von Verbrauch und Emissionen im Lebenszyklus der Gebäude.
Beschlussvorschlag
Nach § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Mit dem Bebauungsplan soll die Fläche entsprechend der Darstellung im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche sowie Gemeinbedarfsflächen für Kita und Jugend festgesetzt werden.
Auswirkungen auf den Klimaschutz
ja, positiv
ja, negativ
x nein
Beschluss
Nach § 2 Abs. 1 BauGB wird die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Mit dem Bebauungsplan soll die Fläche entsprechend der Darstellung im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche sowie Gemeinbedarfsflächen für Kita, Jugend und Soziales festgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
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4. Klima- und Umweltschutz;
Klimabericht 2023 und Treibhausgasbilanzbericht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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informativ
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4 |
Sachverhalt
Der Umwelt- und Klimaschutzbericht für das Jahr 2023 wird dem Gemeinderat vorgestellt. Der Bericht ist eine Tätigkeitsübersicht aus dem Bereich „Umwelt und Klimaschutz“ der Gemeinde Poing. Er beinhaltet Maßnahmen, die vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 durchgeführt wurden oder sich in der Umsetzung befanden.
- Treibhausgasbilanzbericht (THG-Bericht):
Es wird der aktuelle THG-Bericht der Gemeinde Poing für das Jahr 2022 durch die Energieagentur Ebersberg- München gGmbH präsentiert.
Die Berichte dienen zur Kenntnis.
Eine Beschlussfassung ist nicht vorgesehen.
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5. Liegenschaften der Gemeinde Poing;
Vorstellung der Energieberichte 2022 und 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.11.2024
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ö
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informativ
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5 |
Sachverhalt
Die Gemeinde Poing erfasst seit 2013 mithilfe eines Gebäudemanagementtools systematisch alle Energieverbräuche und -kosten der kommunalen Liegenschaften und anderer kommunaler Verbraucher.
Die Energieberichte 2022 und 2023 umfassen dabei die Verbräuche vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 bzw. 01.01.2023 bis 31.12.2023 und vergleichen diese Daten mit den jeweiligen beiden Vorjahren.
Die Berichte dienen zur Kenntnis.
Eine Beschlussfassung ist nicht vorgesehen.
Auswirkungen auf den Klimaschutz
ja, positiv
ja, negativ
x nein
Datenstand vom 23.01.2025 23:41 Uhr